16.22 Schlichtungsausschuss (Nordelbien) Schlichtungsausschuss (Nordelbien) Schlichtungsausschuss (Nordelbien)

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Bestandsbeschreibung: Im Februar 1978 wurde ein Mitarbeitervertretungsgesetz für die Nordelbische Kirche verabschiedet, das gemäß § 49 die Bildung eines Schlichtungsausschusses für Streitfälle mit dem Arbeitgeber vorsah. Antragsberechtigt waren Mitarbeitervertretung und Dienststellenleitung in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich. Die Kosten der Verfahren vor dem Schlichtungsausschuss trug die Nordelbische Kirche.

Aufgabe des Schlichtungsausschusses war die Beilegung von Streitigkeiten zwischen der Mitarbeitervertratung der Dienststellenleitung. Diese erfolgte in zwei Verfahrensstufen. Zunächst versuchte der oder die Vorsitzende, in direkten Verhandlungen mit den Beteiligten eine Einigung herbeizuführen. Gelang dies nicht, war der Schlichtungsausschuss einzuberufen, der einen Beschluss zu fassen hatte. Gegen diesen Beschluss konnte ein Beteiligter Klage vor dem Kirchengericht führen. Mit der Einrichtung des Schlichtungsausschusses sollte vermieden werden, dass zeitraubende Verfahren vor dem Kirchengericht geführt wurden.

Der Schlichtungsausschuss trat erstmals 1980, unter der Leitung von Jürgen Kalitzky, Richter am Verwaltungsgericht, zusammen. Der Vorsitzende wurde nach Anhörung des Nordelbischen Kirchenamtes und des Gesamtausschusses der Synode von der Synode für jeweils fünf Jahre ins Amt gewählt. Neben dem Vorsitzenden bestand der Schlichtungsausschuss aus sechs Beisitzern, von denen drei vom Gesamtausschuss gewählt und drei vom Nordelbischen Kirchenamt bestimmt wurden.

Archivbestand

https://portal.archiv-nordkirche.de/actaproweb/document/Arch_499bfd34-cd18-4bea-ab9d-713bd6d20b10

Objekt in der Deutschen Digitalen Bibliothek

16.10.2025, 12:16 MESZ