86. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L130074/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2013
18. Dezember 2013
Tagesordnung
6. Regierungsbefragung
6.1 Einstellungspraxis und andere Fragen zur Polizeistrukturreform
Abg. Thomas Blenke CDU
Minister Reinhold Gall
Abg. Petra Häffner GRÜNE
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
6.2 Lärmschutz
Abg. Thomas Marwein GRÜNE
Staatssekretärin Dr. Gisela Splett
Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP
Abg. Nicole Razavi CDU
6.3 Organisationsreform in der Denkmalpflege
Abg. Klaus Maier SPD
Staatssekretär Ingo Rust
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Abg. Johannes Stober SPD
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes und anderer Gesetze
- Drucksache 15/4282
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 15/4485
Abg. Bernd Hitzler CDU
Abg. Jürgen Filius GRÜNE
Abg. Sascha Binder SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
Minister Rainer Stickelberger
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbotsgesetz - ZwEWG)
- Drucksache 15/4277
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/4416
Abg. Tobias Wald CDU
Abg. Andrea Lindlohr GRÜNE
Abg. Johannes Stober SPD
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Staatssekretär Ingo Rust
9. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Nachbarrechtsgesetzes
- Drucksache 15/4384
Minister Rainer Stickelberger
Abg. Bernd Hitzler CDU
Abg. Jürgen Filius GRÜNE
Abg. Alfred Winkler SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
10. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Integration
- Förderung von Integrationsarbeit in den Kommunen
- Drucksache 15/3293
Abg. Rosa Grünstein SPD
Abg. Katrin Schütz CDU
Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE
Abg. Andreas Glück FDP/DVP
Ministerin Bilkay Öney
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 2. Dezember 2013
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Änderung der Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle im Hinblick auf eine Verringerung der Verwendung von Kunststofftüten
- Drucksachen 15/4361, 15/4467
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 6. Dezember 2013
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse im Binnenmarkt und in Drittländern
- Drucksachen 15/4454, 15/4466
Gemeinsamer Beschluss zu den Tagesordnungspunkten 11 und 12
Anlage 1
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Wahl der Mitglieder des Untersuchungsausschusses ¿Aufklärung einer politischen Einflussnahme der CDU-geführten Landesregierung Mappus auf den Polizeieinsatz vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten und auf die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses 2010/2011¿
Anlage 2
Wahlvorschlag der Fraktion GRÜNE
- Wahl der/des Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses ¿Aufklärung einer politischen Einflussnahme der CDU-geführten Landesregierung Mappus auf den Polizeieinsatz vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten und auf die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses 2010/2011¿
Anlage 3
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
- Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses ¿Aufklärung einer politischen Einflussnahme der CDU-geführten Landesregierung Mappus auf den Polizeieinsatz vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten und auf die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses 2010/2011¿
6. Regierungsbefragung
6.1 Einstellungspraxis und andere Fragen zur Polizeistrukturreform
Abg. Thomas Blenke CDU
Minister Reinhold Gall
Abg. Petra Häffner GRÜNE
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
6.2 Lärmschutz
Abg. Thomas Marwein GRÜNE
Staatssekretärin Dr. Gisela Splett
Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP
Abg. Nicole Razavi CDU
6.3 Organisationsreform in der Denkmalpflege
Abg. Klaus Maier SPD
Staatssekretär Ingo Rust
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Abg. Johannes Stober SPD
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes und anderer Gesetze
- Drucksache 15/4282
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 15/4485
Abg. Bernd Hitzler CDU
Abg. Jürgen Filius GRÜNE
Abg. Sascha Binder SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
Minister Rainer Stickelberger
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbotsgesetz - ZwEWG)
- Drucksache 15/4277
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft
- Drucksache 15/4416
Abg. Tobias Wald CDU
Abg. Andrea Lindlohr GRÜNE
Abg. Johannes Stober SPD
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Staatssekretär Ingo Rust
9. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Nachbarrechtsgesetzes
- Drucksache 15/4384
Minister Rainer Stickelberger
Abg. Bernd Hitzler CDU
Abg. Jürgen Filius GRÜNE
Abg. Alfred Winkler SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
10. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Integration
- Förderung von Integrationsarbeit in den Kommunen
- Drucksache 15/3293
Abg. Rosa Grünstein SPD
Abg. Katrin Schütz CDU
Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE
Abg. Andreas Glück FDP/DVP
Ministerin Bilkay Öney
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 2. Dezember 2013
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Änderung der Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle im Hinblick auf eine Verringerung der Verwendung von Kunststofftüten
- Drucksachen 15/4361, 15/4467
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 6. Dezember 2013
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse im Binnenmarkt und in Drittländern
- Drucksachen 15/4454, 15/4466
Gemeinsamer Beschluss zu den Tagesordnungspunkten 11 und 12
Anlage 1
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Wahl der Mitglieder des Untersuchungsausschusses ¿Aufklärung einer politischen Einflussnahme der CDU-geführten Landesregierung Mappus auf den Polizeieinsatz vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten und auf die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses 2010/2011¿
Anlage 2
Wahlvorschlag der Fraktion GRÜNE
- Wahl der/des Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses ¿Aufklärung einer politischen Einflussnahme der CDU-geführten Landesregierung Mappus auf den Polizeieinsatz vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten und auf die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses 2010/2011¿
Anlage 3
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
- Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses ¿Aufklärung einer politischen Einflussnahme der CDU-geführten Landesregierung Mappus auf den Polizeieinsatz vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten und auf die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses 2010/2011¿
3'21
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Bild-/Tonträger: DVD
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:30 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung (Bestand)
- 2013 (Gliederung)