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5. Sitzung des Kreistages Bernau
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H.I.KVB Kreisverwaltung Bernau/Kreistag 1990 bis 1993
Kreisverwaltung Bernau/Kreistag 1990 bis 1993 >> 0 Kreistag >> 01 Tätigkeit des Kreistages
22. Oktober 1990
Enthält: Protokoll. - Ablaufplan. - Rededisposition von Herrn Buller (Beauftragter der Personalvertretung der Städtereinigung Bernau) zu den Problemen der Müll- und Fäkalienentsorgung (Anlage Protokoll). - Beschluss zur Aufhebung des Mandates von Herrn Dr. Erdmann (29-5/90). - Beschluss zur Neubesetzung des Mandates durch Frau Thom (30-5/90). - Beschluss zur Berufung der Abgeordneten Reinhard Gottschalk, Klaus Springer und Berufung der sachkundigen Bürger Elke Bittersmann , Roswitha Blaser, Dr. Peter Steininger, Helga Schwarz, Horst Drobe, Dr. Bernd Julian, Thomas Ochmann in die Ausschüsse des Kreistages (31-5/90). - Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises. - Bericht des Dezernenten Herrn Hake über die Finanzlage des Landkreises. - Fragestunde für Bürger zu den Themen: "Norma-Filiale" in Tempelfelde, Müllentsorgung, Entsorgungssatzung, Petition der Stadtwirtschaftler, Volkssolidarität, Polizeistruktur, Kinderkombination Oranienburger Straße Bernau. - Stellungnahmen der Ausschüsse zu den Beschlüssen 28-4a/90 und 23-4/90 des Kreistages (Bebauung Waldsiedlung Bernau). - Beschluss zur Errichtung eines Freizeit- und Erholungsparks (ehemaliger Schießplatz in Schönow) (32-5/90, 32a-5/90). - Beschluss zur Petitionsordnung über die Behandlung von Petitionen an den Kreistag (33-5/90). - Beschluss zur Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung (34-5/90). - Beschluss zur Überführung der staatlich geleiteten ambulant-medizinischen Einrichtungen in wissenschaftlich eigenständige Unternehmen (35-5/90). - Beschluss zur Prüfung von Telefonanschlüssen von Wochenendgrundstücken (36-5/90). - Beschluss zur Zuständigkeitsordnung des Ausschusses für Gesundheit und Sozialwesen (37-5/90). - Beschluss zur Bebauung der Waldsiedlung Bernau (44-5/90). - Beschluss zur Raumvergabe an die Fraktionen (38-5/90). - Beschluss zur bevorzugten Vergabe eines Fernsprechanschlusses an die Abgeordneten des Kreistages (zurückgenommen). - Beschluss zur Ergänzung zur Entsorgungssatzung des Landkreises vom 01.10.1990 (40-5/90). - Beschluss zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung im Landkreis (41-5/90). - Beschluss zur Benennung der Anzahl der Aufsichtsratsmitglieder des Kreistages für die Landkreis Bernau - Eigentumsverwaltungs-GmbH (42-5/90). - Beschluss zur Benennung der Anzahl der Beiratsmitglieder des Kreistages für die Grundbesitzverwaltungs-GmbH Bernau Waldfrieden (43-5/90). - Beschluss zur Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Wahl ehrenamtlicher Richter (45-5/90). - Beschluss zur Aufteilung der 130 ehrenamtlichen Richter entsprechend der Parteiproportionen im Kreistag (46-5/90). - Beschluss Stadtverordnetenversammlung Bernau 79-6/90 zum Problem der Entsorgung des Landkreises (Anlage Protokoll). - Beschluss Nr. 22/3/90 des Kreistages Hildburghausen- Positionspapier vom Ausschuss "Vergangenheitsbewältigung" (Anlage Protokoll). - Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion: Personalfragen- Arbeitsauftrag von Herrn Bodewell in der Bezirksverwaltungsbehörde (47-5/90).
Archivale
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
