65. Plenarsitzung

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Landesarchiv Baden-Württemberg
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 DO L950040/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung
Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung >> 1995
26.04.1995, 10:00
Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Konsequenzen aus der Aufhebung der Dauerbetriebsgenehmigung für das Kernkraftwerk Obrigheim
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
2. Antrag der Fraktion der FDP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft und Forschung
- Refinanzierung der Bildungskosten im Hochschulbereich
- Drucksache 11/2523
3. Große Anfrage der Fraktion der CDU
mit der Antwort der Landesregierung
- Schutz gegen Seuchengefahren
- Drucksachen 11/2818, 11/3550
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landeskatastrophenschutzgesetzes
- Drucksache 11/5724
5. Zweite Beratung
a) des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 11/3269
b) des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zum Recht auf Loslösung, Neugliederung und Zusammenschluss von Gemeinden
- Drucksache 11/3270
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 11/5181
Berichterstatter: Abg. Rückert
6. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesbeauftragten für den Datenschutz vom 01.12.1994
- Fünfzehnter Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für den Datenschutz
- Drucksachen 11/5000, 11/5653
Berichterstatter: Abg. Bebber
7. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Verkehrsministeriums
- Bekämpfung der Organisierten Kriminalität; hier: Diebstahl von Kraftfahrzeugen
- Drucksache 11/1661
b) Antrag der Fraktion Die Republikaner und Stellungnahme des Innenministeriums
- BGrenzüberschreitende Kriminalität
- Drucksache 11/2416
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums
- Bekämpfung der Kriminalität; hier: Beschleunigung der Einrichtung von EUROPOL
- Drucksache 11/2448
d) Antrag der Fraktion Die Republikaner und Stellungnahme des Innenministeriums
- Polizeikritik an IM-Studie "Kriminalität im deutsch-französischen Grenzgebiet"
- Drucksache 11/3101
8. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE
mit der Antwort der Landesregierung
- Umstellung auf naturgemäße Waldwirtschaft
- Drucksachen 11/1701, 11/1958
9. Aktuelle Debatte
- Die Zukunft der baden-württembergischen Berufsakademien
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 08.03.1995
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 11/5652, 11/5751
Berichterstatter: Abg. Lang
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Sozialordnung vom 22.10.1993
- Substitution bei Drogenabhängigen
- Drucksachen 11/4248, 11/5748
Berichterstatter: Abg. Mogg
2'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 11. Legislaturperiode
Amann, Bernhard; Abgeordneter, Politiker, 1954-
Bender, Birgitt; Politikerin, Abgeordnete, 1956-
Hackl, Reinhard; Lehrer, Landtagsabgeordneter, 1960-
Kiesswetter, Ekkehard; Politiker, Abgeordneter, Rechtsanwalt, 1944-
Schrempp, Günter; Abgeordneter, Kommunalbeamter, 1942-
Wilhelm, Rolf; Polizist, Politiker, Abgeordneter, 1956-
Zimmermann, Gerd; Politiker, Abgeordneter, Bürgermeister, 1947-

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
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