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Kreistag 003/6. WP Kreistag

003/6. WP Kreistag

02.07.2004

Enthält: ·Einladung ·Niederschrift Die Niederschrift wurde genehmigt. Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde gem. § 12 der Geschäftsordnung für den Kreistag 2. Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 17.06.2004 3. Bilanz der operativen Jahresplanung 2003 4. Wahlen 4.1. Wahl der ehrenamtlichen Richter und Richterinnen für die Jahre 2005-2009 beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Münster hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste 4.1.1. Wahl der ehrenamtlichen Richter und Richterinnen für die Jahre 2005-2009 beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Münster hier: Vorlage einer interfraktionell abgestimmten Vorschlagsliste 1. Ergänzung 4.2. Wahl der ehrenamtlichen Richter und Richterinnen für die Jahre 2005-2009 beim Verwaltungsgericht Arnsberg hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste 4.2.1. Wahl der ehrenamtlichen Richter und Richterinnen für die Jahre 2005-2009 beim Verwaltungsgericht Arnsberg hier: Vorlage einer interfraktionell abgestimmten Vorschlagsliste 1. Ergänzung 4.3. Wahl der Vertrauenspersonen für die bei den Amtsgerichten im Hochsauerlandkreis zu bildenden Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen/Schöffen (und Jugendschöffinnen/Jugendschöffen) 4.3.1. Wahl der Vertrauenspersonen für die bei den Amtsgerichten im Hochsauerlandkreis zu bildenden Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen/Schöffen (und Jugendschöffinnen/Jugendschöffen) 1. Ergänzung 5. Satzungs-, Gebühren- und Vertragsangelegenheiten 5.1. Erhebung von Fleisch- und Geflügelhygienegebühren: Satzungsangelegenheiten 7. Satzung zur Änderung der Fleisch- und Geflügelhygienegebührensatzung vom 19.12.2001 6. Umweltangelegenheiten 6.1. Sicherung und Entwicklung einer nachhaltigen, multifunktionalen Landnutzung im Hochsauerlandkreis; hier: Untersuchung des "endogenen Potenzials" und raumbezogene gutachterlicher Handlungsempfehlungen 6.1.1. Sicherung und Entwicklung einer nachhaltigen, multifunktionalen Landnutzung im Hochsauerlandkreis; hier: Untersuchung des "endogenen Potentials" und raumbezogene gutachterliche Handlungsempfehlungen 7. Gesundheits- und Sozialangelegenheiten 7.1. Hartz IV 7.1.1. Hartz IV 1. Ergänzung 7.1.2. Hartz IV 2. Ergänzung 7.2. Zuschüsse an die Betreuungsvereine im Hochsauerlandkreis 7.3. Jahresabschluss 2002 des Betriebes Rettungsdienst 8. Wirtschafts- und Verkehrsangelegenheiten 8.1. Neuordnung der regionalen Wirtschafts- und Arbeitspolitik in NRW; hier: Gründung einer Regionalagentur Hellweg-Hochsauerland 8.2. Demographische Entwicklung im Hochsauerlandkreis; hier: a) weitergehende Untersuchungen b) Antrag der SPD-Kreistagsfraktion "Bevölkerungsentwicklung und Perspektiven - Leben, Arbeiten und Wohnen im Hochsauerlandkreis" vom 25.05.2004 8.3. Beteiligung der Region am EU-Förderprogramm EQUAL 8.4. Finanzierungsprobleme im SPNV; hier: - Auswirkungen auf SPNV-Leistungen - Antrag der SPD-Kreistagsfraktion "Nachtzüge auf der Strecke der Oberen Ruhrtalbahn für den Hochsauerlandkreis" 8.5. Veränderungen der Rechts- und Finanzierungsgrundlagen beim ÖPNV 8.6. Reduzierung im Verkehrsangebot der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH 9. Haushaltsangelegenheiten 9.1. Kreishaushalt 2004 Erlaß einer 1. Nachtragshaushaltssatzung 9.2. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 - Rechenschaftsbericht, Geleistete über- und außerplanmäßige Ausgaben 9.3. Neubau einer Dreifach-Sporthalle in Brilon; hier: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW über eine überplanmäßige Ausgabe 10. Fach- bzw. Kreisausschussempfehlungen zu Anträgen der Kreistagsfraktionen 10.1. Einführung eines Handwerker-Parkausweises; hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 09.01.2004 10.1.1. Einführung eines Handwerker-Parkausweises; hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 09.01.2004 11. Neue Anträge der Kreistagsfraktionen 11.1. Optimierung der Beratung behinderter Menschen durch einen Kooperationsverbund von Hilfen zur Integration und Psychosozialer Dienste beim und im Hochsauerlandkreis; hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 13.05.2004 11.2. Einbeziehung der Kommunen im Rahmen eines Jugendfördergesetzes; hier: Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.05.2004 11.3. Bevölkerungsentwicklung und Perspektiven - Leben, Arbeiten und Wohnen im Hochsauerlandkreis; hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 25.05.2004 11.4. Haushaltspläne des Hochsauerlandkreises - Ansatz und Ergebnis; hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 26.05.2004 11.5. Aufbau von Arbeitsgemeinschaften zwischen Kreis, Gemeinden und Bundesagentur zur Gründung von flächendeckenden Arbeitsgemeinschaften und Jobcentern im Hochsauerlandkreis; hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 04.06.2004 11.6. Ausländerintegration im Hochsauerlandkreis; hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 14.06.2004 11.7. Gentechnikfreie Region Hochsauerland; hier: Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2004 12. Anfragen gem. § 11 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Hochsauerlandkreises 12.1. Befangenheit von Kreistagsmitgliedern und Mitgliedern der Kreistagsausschüsse; hier: Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.03.2004 13. Ehrung langjähriger Kreistagsmitglieder

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