Öffentlicher Teil der Sitzung vom 08.07.2010
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Ratsniederschrift öffentl. mit nichtöffentl. Teil
2010
1. Anerkennung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.03.2010 (2/2010)
3. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion - Wassereinbruch im neuen Stadtarchiv (01/174/2010)
b) Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion - Einwendungen gegen das geplante Kohlekraftwerk in Krefeld (01/175/2010)
c) Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Die Linke - Fristversäumnis zur Einwendung gegen das Kohlekraftwerk (01/176/2010)
d) Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Die Linke - Wassereinbruch im Stadtarchiv (01/182/2010)
e) Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Deilmann - Haushalt 2011 (01/181/2010)
4. Anfragen
a) Anfrage der CDU-Ratsfraktion - Personalqualifizierung in den städtischen Einrichtungen (01/149/2010)
b) Anfrage der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Auswirkungen der Belastungen durch das Land NRW und die Bundesregierung für die Stadt Düsseldorf (01/151/2010)
c) Anfrage der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Auswirkungen des Sparpakets der Bundesregierung auf die soziale und wirtschaftliche Situation in den Kommunen (01/150/2010)
d) Anfrage der Ratsfrau Frey - Umsetzung der Reform der Jobcenter (01/152/2010)
e) Anfrage der Ratsfraktion Die Linke - Glaubwürdigkeit des christlichen Kinder- und Jugendhilfswerks -Die Arche- (01/155/2010)
f) Anfrage der Ratsfraktion Die Linke-Auswirkungen des -Sparpakets- der Bundesregierung auf Düsseldorf (01/156/2010)
g) Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP - Verlagerung der Zentralbibliothek der Düsseldorfer Stadtbüchereien an einen anderen Standort (01/157/2010)
h) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg - Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile (01/169/2010)
5. Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin
6. Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin
7. Anträge
a) Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU - Konzept zur Umsetzung einer diamorphingestützten Substitutionsbehandlung in Düsseldorf (01/159/2010 - Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die Linke (01/185/2010)
b) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Novellierung des Stadtentwicklungskonzeptes 2020+ - (Neufassung der Vorlage 01/161/2010) (01/184/2010)
c) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Erhöhung des Angebotes an preiswerten Wohnungen in Düsseldorf (Neufassung der Vorlage 01/162/2010) (01/177/2010) - Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke (01/186/2010)
d) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Neugestaltung der Altstadt (01/163/2010(
e) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Smart City: Intelligente Nah- und Fernwärmeversorgung (01/164/2010)
f) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Aufhebung des Grundsatzbeschlusses (Vorlage 60/32/2009) - Neubau für die Abendrealschule Hermann-Harry-Schmitz-Weiterbildungskolleg Rückertstraße und Bau einer Anwohnerquartiersgarage an der Franklinstraße 41 bis 43 (01/165/2010)
g) Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Rechtssicherheit für Gehbehinderte in Parkanlagen (01/160/2010)
h) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Aufnahme des deutschen Kontingents iranischer Flüchtlinge (01/166/2010)
i) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Kommunale Handlungsfähigkeit sichern: Gewerbesteuer verbreiten - kommunale Haushalte entlasten (01/167/2010)
j) Antrag der Ratsfraktion Die Linke - Gemeinsame Sondersitzung der Rechnungsprüfungsausschüsse der Städte Krefeld und Düsseldorf (01/170/2010)
8. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben -Haushaltsjahr 2010- (001/34/2010)
9. Nachträgliche Gebührenkalkulationen für Abfall und Straßenreinigung - Rückzahlungen an Kunden aufgrund veraltungsgerichtlicher Entscheidungen - Berichterstatter: Ratsherr Gutt (70/33/2010) - Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke (01/171/2010)
10. 20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Berichterstatter: Ratsherr Gutt (70/34/2010)
11. 21. bis 24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Berichterstatter: Ratsherr Gutt (70/35/2010)
12. Betriebsträgerwechsel von zwei ein gruppigen städtischen Kindertageseinrichtungen und Zusammenlegung zweier ein gruppigen Kindertageseinrichtungen mit anderen städtischen Kindertageseinrichtungen (Neufassung der Vorlage 51/68/2010) - Berichterstatterin: Ratsfrau Benninghaus (51/78/2010) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/180/2010)
13. Konzept zur Realisierung von Mehrgenerationenflächen - Berichterstatter: Ratsherr Gutt (01/142/2010)
14. Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister - Berichterstatterin: Ratsfrau Bellstedt /19/30/2010(
15. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur - Berichterstatter: Bürgermeister Conzen (41/64/2010)
16. Aufhebung des Grundsatzbeschlusses des Rates vom 25.06.2009-(Vorlage 60/32/2009 -Neubau für die Abendrealschule-Hermann-Harry-Schmitz-Weiterbildungskolleg Rückertstraße und Bau einer Anwohnerquartiersgarage an der Franklinstraße 41bis 43-) (01/17372010)
17. Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlung der -VITAKO- Bundesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V. - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse (01/153/2010)
18. Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlung des Vereins Digitale Stadt Düsseldorf e. V. - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse (01/154/2010)
19. Aufsichtsrat der Grundstücksentwicklungs-Gesellschaft Düsseldorf mbH -Ersatzwahl- Berichterstatter: Stadtdirektor Abrahams (001/38/2010)
20. Bebauungsplan Nr. 5178/54 - Gatzweiler-Gelände - Stellungnahmen; Änderungen; Satzung - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin (61/49/2010)
21. Bebauungsplan Nr. 5682/013 - Theodorstraße / A 44 - Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB; Stellungnahmen; Satzung - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin (61/51/2010)
22. Bebauungsplan Nr. 5677/048 - Birkenstraße - Verfahren gemäß § 13 BauGB; Stellungnahmen; Satzung - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin (61/52/2010)
23. Jahresabschluss 2009 der Stadtsparkasse Düsseldorf - Zuführung des Jahresüberschusses - Entlastung der Sparkassenorgane (01/158/2010)
24. Aktualisierte Investitionsliste Konjunkturpaket II - Berichterstatter: Stadtdirektor Abrahams (01/168/2010)
25. Bestellung von beratenden Mitgliedern in Ausschüsse (01/183/2010)
26. Entscheidung über einen Einspruch nach § 21 Abs. 13 der Geschäftsordnung des Rates
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.03.2010 (2/2010)
3. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion - Wassereinbruch im neuen Stadtarchiv (01/174/2010)
b) Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion - Einwendungen gegen das geplante Kohlekraftwerk in Krefeld (01/175/2010)
c) Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Die Linke - Fristversäumnis zur Einwendung gegen das Kohlekraftwerk (01/176/2010)
d) Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Die Linke - Wassereinbruch im Stadtarchiv (01/182/2010)
e) Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Deilmann - Haushalt 2011 (01/181/2010)
4. Anfragen
a) Anfrage der CDU-Ratsfraktion - Personalqualifizierung in den städtischen Einrichtungen (01/149/2010)
b) Anfrage der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Auswirkungen der Belastungen durch das Land NRW und die Bundesregierung für die Stadt Düsseldorf (01/151/2010)
c) Anfrage der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Auswirkungen des Sparpakets der Bundesregierung auf die soziale und wirtschaftliche Situation in den Kommunen (01/150/2010)
d) Anfrage der Ratsfrau Frey - Umsetzung der Reform der Jobcenter (01/152/2010)
e) Anfrage der Ratsfraktion Die Linke - Glaubwürdigkeit des christlichen Kinder- und Jugendhilfswerks -Die Arche- (01/155/2010)
f) Anfrage der Ratsfraktion Die Linke-Auswirkungen des -Sparpakets- der Bundesregierung auf Düsseldorf (01/156/2010)
g) Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP - Verlagerung der Zentralbibliothek der Düsseldorfer Stadtbüchereien an einen anderen Standort (01/157/2010)
h) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg - Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile (01/169/2010)
5. Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin
6. Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin
7. Anträge
a) Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU - Konzept zur Umsetzung einer diamorphingestützten Substitutionsbehandlung in Düsseldorf (01/159/2010 - Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die Linke (01/185/2010)
b) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Novellierung des Stadtentwicklungskonzeptes 2020+ - (Neufassung der Vorlage 01/161/2010) (01/184/2010)
c) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Erhöhung des Angebotes an preiswerten Wohnungen in Düsseldorf (Neufassung der Vorlage 01/162/2010) (01/177/2010) - Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke (01/186/2010)
d) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Neugestaltung der Altstadt (01/163/2010(
e) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Smart City: Intelligente Nah- und Fernwärmeversorgung (01/164/2010)
f) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Aufhebung des Grundsatzbeschlusses (Vorlage 60/32/2009) - Neubau für die Abendrealschule Hermann-Harry-Schmitz-Weiterbildungskolleg Rückertstraße und Bau einer Anwohnerquartiersgarage an der Franklinstraße 41 bis 43 (01/165/2010)
g) Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Rechtssicherheit für Gehbehinderte in Parkanlagen (01/160/2010)
h) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Aufnahme des deutschen Kontingents iranischer Flüchtlinge (01/166/2010)
i) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Kommunale Handlungsfähigkeit sichern: Gewerbesteuer verbreiten - kommunale Haushalte entlasten (01/167/2010)
j) Antrag der Ratsfraktion Die Linke - Gemeinsame Sondersitzung der Rechnungsprüfungsausschüsse der Städte Krefeld und Düsseldorf (01/170/2010)
8. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben -Haushaltsjahr 2010- (001/34/2010)
9. Nachträgliche Gebührenkalkulationen für Abfall und Straßenreinigung - Rückzahlungen an Kunden aufgrund veraltungsgerichtlicher Entscheidungen - Berichterstatter: Ratsherr Gutt (70/33/2010) - Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke (01/171/2010)
10. 20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Berichterstatter: Ratsherr Gutt (70/34/2010)
11. 21. bis 24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Berichterstatter: Ratsherr Gutt (70/35/2010)
12. Betriebsträgerwechsel von zwei ein gruppigen städtischen Kindertageseinrichtungen und Zusammenlegung zweier ein gruppigen Kindertageseinrichtungen mit anderen städtischen Kindertageseinrichtungen (Neufassung der Vorlage 51/68/2010) - Berichterstatterin: Ratsfrau Benninghaus (51/78/2010) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/180/2010)
13. Konzept zur Realisierung von Mehrgenerationenflächen - Berichterstatter: Ratsherr Gutt (01/142/2010)
14. Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister - Berichterstatterin: Ratsfrau Bellstedt /19/30/2010(
15. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur - Berichterstatter: Bürgermeister Conzen (41/64/2010)
16. Aufhebung des Grundsatzbeschlusses des Rates vom 25.06.2009-(Vorlage 60/32/2009 -Neubau für die Abendrealschule-Hermann-Harry-Schmitz-Weiterbildungskolleg Rückertstraße und Bau einer Anwohnerquartiersgarage an der Franklinstraße 41bis 43-) (01/17372010)
17. Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlung der -VITAKO- Bundesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V. - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse (01/153/2010)
18. Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlung des Vereins Digitale Stadt Düsseldorf e. V. - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse (01/154/2010)
19. Aufsichtsrat der Grundstücksentwicklungs-Gesellschaft Düsseldorf mbH -Ersatzwahl- Berichterstatter: Stadtdirektor Abrahams (001/38/2010)
20. Bebauungsplan Nr. 5178/54 - Gatzweiler-Gelände - Stellungnahmen; Änderungen; Satzung - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin (61/49/2010)
21. Bebauungsplan Nr. 5682/013 - Theodorstraße / A 44 - Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB; Stellungnahmen; Satzung - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin (61/51/2010)
22. Bebauungsplan Nr. 5677/048 - Birkenstraße - Verfahren gemäß § 13 BauGB; Stellungnahmen; Satzung - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin (61/52/2010)
23. Jahresabschluss 2009 der Stadtsparkasse Düsseldorf - Zuführung des Jahresüberschusses - Entlastung der Sparkassenorgane (01/158/2010)
24. Aktualisierte Investitionsliste Konjunkturpaket II - Berichterstatter: Stadtdirektor Abrahams (01/168/2010)
25. Bestellung von beratenden Mitgliedern in Ausschüsse (01/183/2010)
26. Entscheidung über einen Einspruch nach § 21 Abs. 13 der Geschäftsordnung des Rates
Sonstiges
Art: Protokolle
Ratsniederschrift öffentl. mit nichtöffentl. Teil
Information on confiscated assets
Further information
BZK no.
The Bundeszentralkartei (BZK) is the central register of the federal government and federal states for completed compensation proceedings. When a claim is entered into the BZK, a number is assigned for unique identification. This BZK number refers to a compensation claim, not to a person. If a person has made several claims (e.g. for themselves and for relatives), each claim generally has its own BZK number. Often, the file number of the respective compensation authority is used as the BZK number.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
Delict according to Nazi judicial system
Conduct that was first criminalized under National Socialism (e.g. the Treachery Act, ‘Judenbegünstigung’) or which the Nazi judiciary prosecuted more severely (e.g. high treason).
Reason for persecution
The reasons provided here are based on the wording in the reasons for persecution stated in the sources.
Role in the proceeding
‘Verfolgt’ refers to a person who submitted a compensation claim for damage caused by Nazi persecution. If the application was submitted by a person other than the persecuted person, this other person is designated as ‘antragstellend’ and their relationship to the persecuted person, if there is one, is noted. In the sources, the persecuted person is sometimes referred to as ‘Geschädigter’ (aggrieved party) and the applicant as ‘Anspruchsberechtigter’(claimant).
Search in Archivportal-D
You may find additional archival material on this person not related to Wiedergutmachung in the Archivportal-D.
Additional information on reason for persecution
Additional or more specific information on membership and group affiliation which were the reason for the persecution.
09.01.2026, 12:08 PM CET
Hierarchy
Hierarchy detail view
- Stadtarchiv Düsseldorf (Archivtektonik)
- *9 Protokolle, Niederschriften, Berichte, Amtsdrucksachen (Archival tectonics)
- Ratsprotokolle (Archival tectonics)
- Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. (Archival holding)
- Ratsniederschrift öffentl. mit nichtöffentl. Teil (Record)