Öffentlicher Teil der Sitzung vom 08.07.2010
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Teil
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Ratsniederschrift öffentl. mit nichtöffentl. Teil
2010
1. Anerkennung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.03.2010 (2/2010)
3. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion - Wassereinbruch im neuen Stadtarchiv (01/174/2010)
b) Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion - Einwendungen gegen das geplante Kohlekraftwerk in Krefeld (01/175/2010)
c) Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Die Linke - Fristversäumnis zur Einwendung gegen das Kohlekraftwerk (01/176/2010)
d) Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Die Linke - Wassereinbruch im Stadtarchiv (01/182/2010)
e) Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Deilmann - Haushalt 2011 (01/181/2010)
4. Anfragen
a) Anfrage der CDU-Ratsfraktion - Personalqualifizierung in den städtischen Einrichtungen (01/149/2010)
b) Anfrage der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Auswirkungen der Belastungen durch das Land NRW und die Bundesregierung für die Stadt Düsseldorf (01/151/2010)
c) Anfrage der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Auswirkungen des Sparpakets der Bundesregierung auf die soziale und wirtschaftliche Situation in den Kommunen (01/150/2010)
d) Anfrage der Ratsfrau Frey - Umsetzung der Reform der Jobcenter (01/152/2010)
e) Anfrage der Ratsfraktion Die Linke - Glaubwürdigkeit des christlichen Kinder- und Jugendhilfswerks -Die Arche- (01/155/2010)
f) Anfrage der Ratsfraktion Die Linke-Auswirkungen des -Sparpakets- der Bundesregierung auf Düsseldorf (01/156/2010)
g) Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP - Verlagerung der Zentralbibliothek der Düsseldorfer Stadtbüchereien an einen anderen Standort (01/157/2010)
h) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg - Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile (01/169/2010)
5. Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin
6. Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin
7. Anträge
a) Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU - Konzept zur Umsetzung einer diamorphingestützten Substitutionsbehandlung in Düsseldorf (01/159/2010 - Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die Linke (01/185/2010)
b) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Novellierung des Stadtentwicklungskonzeptes 2020+ - (Neufassung der Vorlage 01/161/2010) (01/184/2010)
c) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Erhöhung des Angebotes an preiswerten Wohnungen in Düsseldorf (Neufassung der Vorlage 01/162/2010) (01/177/2010) - Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke (01/186/2010)
d) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Neugestaltung der Altstadt (01/163/2010(
e) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Smart City: Intelligente Nah- und Fernwärmeversorgung (01/164/2010)
f) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Aufhebung des Grundsatzbeschlusses (Vorlage 60/32/2009) - Neubau für die Abendrealschule Hermann-Harry-Schmitz-Weiterbildungskolleg Rückertstraße und Bau einer Anwohnerquartiersgarage an der Franklinstraße 41 bis 43 (01/165/2010)
g) Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Rechtssicherheit für Gehbehinderte in Parkanlagen (01/160/2010)
h) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Aufnahme des deutschen Kontingents iranischer Flüchtlinge (01/166/2010)
i) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Kommunale Handlungsfähigkeit sichern: Gewerbesteuer verbreiten - kommunale Haushalte entlasten (01/167/2010)
j) Antrag der Ratsfraktion Die Linke - Gemeinsame Sondersitzung der Rechnungsprüfungsausschüsse der Städte Krefeld und Düsseldorf (01/170/2010)
8. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben -Haushaltsjahr 2010- (001/34/2010)
9. Nachträgliche Gebührenkalkulationen für Abfall und Straßenreinigung - Rückzahlungen an Kunden aufgrund veraltungsgerichtlicher Entscheidungen - Berichterstatter: Ratsherr Gutt (70/33/2010) - Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke (01/171/2010)
10. 20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Berichterstatter: Ratsherr Gutt (70/34/2010)
11. 21. bis 24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Berichterstatter: Ratsherr Gutt (70/35/2010)
12. Betriebsträgerwechsel von zwei ein gruppigen städtischen Kindertageseinrichtungen und Zusammenlegung zweier ein gruppigen Kindertageseinrichtungen mit anderen städtischen Kindertageseinrichtungen (Neufassung der Vorlage 51/68/2010) - Berichterstatterin: Ratsfrau Benninghaus (51/78/2010) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/180/2010)
13. Konzept zur Realisierung von Mehrgenerationenflächen - Berichterstatter: Ratsherr Gutt (01/142/2010)
14. Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister - Berichterstatterin: Ratsfrau Bellstedt /19/30/2010(
15. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur - Berichterstatter: Bürgermeister Conzen (41/64/2010)
16. Aufhebung des Grundsatzbeschlusses des Rates vom 25.06.2009-(Vorlage 60/32/2009 -Neubau für die Abendrealschule-Hermann-Harry-Schmitz-Weiterbildungskolleg Rückertstraße und Bau einer Anwohnerquartiersgarage an der Franklinstraße 41bis 43-) (01/17372010)
17. Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlung der -VITAKO- Bundesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V. - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse (01/153/2010)
18. Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlung des Vereins Digitale Stadt Düsseldorf e. V. - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse (01/154/2010)
19. Aufsichtsrat der Grundstücksentwicklungs-Gesellschaft Düsseldorf mbH -Ersatzwahl- Berichterstatter: Stadtdirektor Abrahams (001/38/2010)
20. Bebauungsplan Nr. 5178/54 - Gatzweiler-Gelände - Stellungnahmen; Änderungen; Satzung - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin (61/49/2010)
21. Bebauungsplan Nr. 5682/013 - Theodorstraße / A 44 - Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB; Stellungnahmen; Satzung - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin (61/51/2010)
22. Bebauungsplan Nr. 5677/048 - Birkenstraße - Verfahren gemäß § 13 BauGB; Stellungnahmen; Satzung - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin (61/52/2010)
23. Jahresabschluss 2009 der Stadtsparkasse Düsseldorf - Zuführung des Jahresüberschusses - Entlastung der Sparkassenorgane (01/158/2010)
24. Aktualisierte Investitionsliste Konjunkturpaket II - Berichterstatter: Stadtdirektor Abrahams (01/168/2010)
25. Bestellung von beratenden Mitgliedern in Ausschüsse (01/183/2010)
26. Entscheidung über einen Einspruch nach § 21 Abs. 13 der Geschäftsordnung des Rates
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 25.03.2010 (2/2010)
3. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion - Wassereinbruch im neuen Stadtarchiv (01/174/2010)
b) Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion - Einwendungen gegen das geplante Kohlekraftwerk in Krefeld (01/175/2010)
c) Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Die Linke - Fristversäumnis zur Einwendung gegen das Kohlekraftwerk (01/176/2010)
d) Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Die Linke - Wassereinbruch im Stadtarchiv (01/182/2010)
e) Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Deilmann - Haushalt 2011 (01/181/2010)
4. Anfragen
a) Anfrage der CDU-Ratsfraktion - Personalqualifizierung in den städtischen Einrichtungen (01/149/2010)
b) Anfrage der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Auswirkungen der Belastungen durch das Land NRW und die Bundesregierung für die Stadt Düsseldorf (01/151/2010)
c) Anfrage der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Auswirkungen des Sparpakets der Bundesregierung auf die soziale und wirtschaftliche Situation in den Kommunen (01/150/2010)
d) Anfrage der Ratsfrau Frey - Umsetzung der Reform der Jobcenter (01/152/2010)
e) Anfrage der Ratsfraktion Die Linke - Glaubwürdigkeit des christlichen Kinder- und Jugendhilfswerks -Die Arche- (01/155/2010)
f) Anfrage der Ratsfraktion Die Linke-Auswirkungen des -Sparpakets- der Bundesregierung auf Düsseldorf (01/156/2010)
g) Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP - Verlagerung der Zentralbibliothek der Düsseldorfer Stadtbüchereien an einen anderen Standort (01/157/2010)
h) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg - Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile (01/169/2010)
5. Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin
6. Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin
7. Anträge
a) Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU - Konzept zur Umsetzung einer diamorphingestützten Substitutionsbehandlung in Düsseldorf (01/159/2010 - Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die Linke (01/185/2010)
b) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Novellierung des Stadtentwicklungskonzeptes 2020+ - (Neufassung der Vorlage 01/161/2010) (01/184/2010)
c) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Erhöhung des Angebotes an preiswerten Wohnungen in Düsseldorf (Neufassung der Vorlage 01/162/2010) (01/177/2010) - Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke (01/186/2010)
d) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Neugestaltung der Altstadt (01/163/2010(
e) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Smart City: Intelligente Nah- und Fernwärmeversorgung (01/164/2010)
f) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Aufhebung des Grundsatzbeschlusses (Vorlage 60/32/2009) - Neubau für die Abendrealschule Hermann-Harry-Schmitz-Weiterbildungskolleg Rückertstraße und Bau einer Anwohnerquartiersgarage an der Franklinstraße 41 bis 43 (01/165/2010)
g) Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen - Rechtssicherheit für Gehbehinderte in Parkanlagen (01/160/2010)
h) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Aufnahme des deutschen Kontingents iranischer Flüchtlinge (01/166/2010)
i) Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Kommunale Handlungsfähigkeit sichern: Gewerbesteuer verbreiten - kommunale Haushalte entlasten (01/167/2010)
j) Antrag der Ratsfraktion Die Linke - Gemeinsame Sondersitzung der Rechnungsprüfungsausschüsse der Städte Krefeld und Düsseldorf (01/170/2010)
8. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben -Haushaltsjahr 2010- (001/34/2010)
9. Nachträgliche Gebührenkalkulationen für Abfall und Straßenreinigung - Rückzahlungen an Kunden aufgrund veraltungsgerichtlicher Entscheidungen - Berichterstatter: Ratsherr Gutt (70/33/2010) - Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke (01/171/2010)
10. 20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Berichterstatter: Ratsherr Gutt (70/34/2010)
11. 21. bis 24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Berichterstatter: Ratsherr Gutt (70/35/2010)
12. Betriebsträgerwechsel von zwei ein gruppigen städtischen Kindertageseinrichtungen und Zusammenlegung zweier ein gruppigen Kindertageseinrichtungen mit anderen städtischen Kindertageseinrichtungen (Neufassung der Vorlage 51/68/2010) - Berichterstatterin: Ratsfrau Benninghaus (51/78/2010) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/180/2010)
13. Konzept zur Realisierung von Mehrgenerationenflächen - Berichterstatter: Ratsherr Gutt (01/142/2010)
14. Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister - Berichterstatterin: Ratsfrau Bellstedt /19/30/2010(
15. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur - Berichterstatter: Bürgermeister Conzen (41/64/2010)
16. Aufhebung des Grundsatzbeschlusses des Rates vom 25.06.2009-(Vorlage 60/32/2009 -Neubau für die Abendrealschule-Hermann-Harry-Schmitz-Weiterbildungskolleg Rückertstraße und Bau einer Anwohnerquartiersgarage an der Franklinstraße 41bis 43-) (01/17372010)
17. Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlung der -VITAKO- Bundesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V. - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse (01/153/2010)
18. Bestellung von Vertretern der Stadt für die Mitgliederversammlung des Vereins Digitale Stadt Düsseldorf e. V. - Berichterstatter: Beigeordneter Kruse (01/154/2010)
19. Aufsichtsrat der Grundstücksentwicklungs-Gesellschaft Düsseldorf mbH -Ersatzwahl- Berichterstatter: Stadtdirektor Abrahams (001/38/2010)
20. Bebauungsplan Nr. 5178/54 - Gatzweiler-Gelände - Stellungnahmen; Änderungen; Satzung - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin (61/49/2010)
21. Bebauungsplan Nr. 5682/013 - Theodorstraße / A 44 - Änderungsverfahren gemäß § 13 BauGB; Stellungnahmen; Satzung - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin (61/51/2010)
22. Bebauungsplan Nr. 5677/048 - Birkenstraße - Verfahren gemäß § 13 BauGB; Stellungnahmen; Satzung - Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Bonin (61/52/2010)
23. Jahresabschluss 2009 der Stadtsparkasse Düsseldorf - Zuführung des Jahresüberschusses - Entlastung der Sparkassenorgane (01/158/2010)
24. Aktualisierte Investitionsliste Konjunkturpaket II - Berichterstatter: Stadtdirektor Abrahams (01/168/2010)
25. Bestellung von beratenden Mitgliedern in Ausschüsse (01/183/2010)
26. Entscheidung über einen Einspruch nach § 21 Abs. 13 der Geschäftsordnung des Rates
Sonstiges
Art: Protokolle
Ratsniederschrift öffentl. mit nichtöffentl. Teil
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
05.11.2025, 16:11 MEZ