Auf unserer Webseite werden neben den technisch erforderlichen Cookies noch Cookies zur statistischen Auswertung gesetzt. Sie können die Website auch ohne diese Cookies nutzen. Durch Klicken auf „Ich stimme zu“ erklären Sie sich einverstanden, dass wir Cookies zu Analyse-Zwecken setzen. Sie können Ihre Cookie-Einstellungen hier einsehen und ändern.
Rechte der Arbeitgeber an den Erfindungen ihrer Arbeitnehmer (Gesetzesentwürfe): Bd. 2
Anmelden
Um Merklisten nutzen zu können, müssen Sie sich zunächst anmelden.
Reichsjustizministerium >> R 3001 Reichsjustizministerium Generalakten, Teil II >> Hauptgebiet 3: Zivilrecht und Zivilrechtsgang, u.a. Gerichtsverfassung >> Nebengebiete des bürgerlichen Rechts >> Patentwesen >> Rechte der Arbeitgeber an den Erfindungen ihrer Arbeitnehmer (Gesetzesentwürfe)
1940-1944
Enthält u.a.:
Berichte der Arbeitsgemeinschaft "Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes" und "Gefolgschaftserfinderrecht" des Amtes für technische wissenschaften, hrsg. v. Amt für technische Wissenschaften im Zentralbüro der Deutschen Arbeiterfront, Heft 1, München, 1941;
"Nachrichten über die Erfindungsbetreuung" und "Arbeitsanweisung für die Erfindungsbetreuung", in: Amt für technische Wissenschaften im Hauptamt für Technik der Reichsleitung der NSDAP, München, 1. Juli 1943;
Tagung der Reichsarbeitsgemeinschaft Erfindungswesen, 11. Jan. 1944;
Richtlinien für die Vergütung von Gefolgschaftserfindungen, ausgestellt vom Reichsminister für Rüstung und Kriegsproduktion, Hauptamt für Technik der Reichsleitung der NSDAP und der Reichsgruppe Industrie, Mai 1944
Reichsjustizministerium (RJM), 1877-1945
Akte
deutsch
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
