Öffentliche Sitzung vom 13.09.1984
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1984
Tagesordnung:
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Verleihung des Ehrenringes des Rates an Herrn Beigeordneten Bernd Dieckmann;
3. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 17.05. (4/84) und 14.06.1984 (5/84);
4. Bestellung des stellvertretenden Vorsitzenden des Gutachtergremiums für Entschädigungen beim U-Bahn-Bau (01/097/84);
5. Neuberufung eines Mitgliedes in den Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes Düsseldorf (01/098/84);
6. Baumaßnahme Kanal- und Pumpstation Stoffeler Kappellenweg (08/002/84);
7. Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 abs. 1 LPVG (11/045/89);
8. Änderung der Richtlinien über die Wohnungsfürsorge für Mitarbeiter der Landeshauptstadt Düsseldorf (11/050/84);
9. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/015/84, 20/016/84, 20/018/84);
10. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/017/84);
11. Erhöhung der Jahrespauschale für Schiedsmänner (32/003/84);
12. Straßenmusik in der Altstadt (32/014/84) Abänderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/103/84), 2. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (32/018/84, 32/019/84);
13. Verleihung des Umweltschutzpreises 1984 (32/017/84);
14. Energiesparmaßnahmen in städtischen Gebäuden (33/009/84);
15. Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (40/079/84);
16. Abnahme der Jahresrechnung 1983 der Deutschen Oper am Rhein und Festsetzung des endgültigen Zuschusses für das Geschäftsjahr 1983 (41/019/84);
17. Besetzung der Heine-Preis-Jury (41/020/84);
18. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, Musik und Literatur 1984 (41/021/84);
19. Änderung der Bestimmungen über die Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, Musik und Literatur (41/031/84, 41/032/84);
20. Annahme eines Vermächtnisses für das Kunstmuseum (41/025/84)
21. Vollständiger Ausbau des Neubaues Löbbecke-Museum und Aquarium als 2. Ausbaustufe (41/029/84);
22. Annahme von Schenkungen für a) das Heinrich-Heine-Institut (41/022/84) b) das Kunstmuseum (41/024/84, 41/037/84 bis 41/038/84) c) die Ausgestaltung rund um die Stadtmauer (41/026/84) d) das Dumont-Lindemann-Archiv (41/030/84) e) das Hetjens-Museum/Deutsches Keramikmuseum (41/033/84);
23. 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die von Asylbegehrenden Personen gewohnten Übergangsheime der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/020/84, 50/021/84);
24. Neubau einer Zweifach-Sporthalle in Düsseldorf-Kaiserswerth der evangelischen Kirche im Rheinland (52/004/84);
25. Benennung von Straßen a) Planstelle 3238 in Benrath (60/001/84 (neu)) b) Planstelle 3603 und 3668 in Hassels (60/005/84) c) Planstraße 3630 in Kalkum (60/023/84) d) Planstraßen 3619, 3620, 3620 a, 3654, und 3655 im Bereich Hauptbahnhof-Ostseite (62/001/84 (neu));
26. Bau des Abschnittes Reichenbacher Weg bis Vennhauser Allee des Hauptsammlers Mitte (60/011/84);
27. Erweiterung des bestehenden Stauraumkanals Alte Landstraße im Teilabschnitt von Am Ritterskamp bis Schleifergasse (60/018/84);
28. Bau des Abschnitts Einmündungsstelle des Ratherbroicher Grenzgrabens in den Kittelbach bis zur Unterrather Straße der Kanalbaumaßnahme Ratherbroicher Grenzgraben (60/019/84);
29. Beschaffung eines Gaschromatograph-Massenspektrometer-Systems (60/027/84);
30. Kanalisierung der Strippelburggasse in Düsseldorf-Hamm (60/028/84);
31. Kanalisierung Stichstraße zur Dorfstraße und An der Linde in Düsseldorf-Hubbelrath (60/029/84);
32. Kanalisierung der Gerricusstraße östlich des Pillebachs (60/030/84);
33. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Sammelnachweis 2 - Ausgaben Hochbaubereich - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (60/039/84);
34. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Sammelnachweis 2 - Ausgaben Hochbaubereich - (60/031/84);
35. Satzung über die Anordnung der Kostenspaltung für Teile von Erschließungsanlagen (61/911/84, 61/912/84);
36. Erweiterung des Gebietsprogramms zur Wohnumfeldverbesserung (GPW) um Programmgebiete in Bilk, Flingern und Stadtmitte (61/917/84);
37. Satzung über die Zuordnung von Straße (Kapellstraße u.a. (91/918/84, 91/919/84);
38. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (61/920784, 91/921/84);
39. Stellungnahme der Stadt Düsseldorf zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes III (61/922/84) Interfraktioneller Abänderungsantrag (01/104/84);
40. Satzung über die Gestaltung und Änderung von erhaltenswerten baulichen Anlagen oder Teilen solcher Anlagen und Anforderungen an Neubauten und Werbeanlagen (Gestaltungssatzung) für den Bereich des Zentrums Eller (61/923/84);
41. Änderung der Richtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Förderung grüner Innenhöfe (64/010/84);
42. Richtlinien zur Förderung der Anmietung leerstehender frei finanzierter Wohnungen (64/012/84);
43. Erneuerung von Rauchgassammelkanälen in der Müllverbrennungsanlage (70/008/84);
44. Erhöhung der Bausumme für die Rauchgasreinigungsanlage in der Müllverbrennungsanlage (70/012/84);
45. Erhöhung der Herrichtungskosten für die Sanierung der Grashofsiedlung (70/013/84);
46. Festsetzung des Kippentgeltes für das Ablagern der Abfälle auf der Deponie an der Erkrather Straße (70/014/84);
47. Herrichtung der Dauerkleingartenanlage Hellerhof (70/016/84 (neu));
48. Ordnungsbehördliche Verordnung zur einstweiligen Sicherstellung "Rotthäuser Bachtal" in Düsseldorf - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (70/017/84);
49. Errichtung einer Flugasche-Siloanlage in der Müllverbrennungsanlage - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (70/018/84);
50. Annahme einer Schenkung für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses der Löschgruppe der Freiwilligen Feuerwehr Düsseldorf - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (70/019/84);
51. Beschaffung einer zweiten Container-Brücke im Rahmen der Erweiterung des Container-Umschlagplatzes am Hafenbecken Lausward II (82/001/84);
52. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/008/84 bis 61/010/84, 61/012/84, 61/113/84, 61/115/84 bis 61/117/84, 61/217/84 bis 61/219/84, 61/221/84, 61/427/84, 61/428/84, 61/432/84, 61/435/84, 61/436/84, 61/521/84 bis 61/529/84, 61/531/84, 61/711/84, 61/806/84 bis 61/808/84);
53. Änderung der Richtlinien über die Vergabe von Zuschüssen zur Modernisierung von Wohnungen durch Eigentümer und Mieter (64/011/84);
54. Interfraktioneller Antrag - Neufassung der Düsseldorfer Straßenordnung (DSt0) (01/102784, 32/011/84 (neu));
55. Interfraktioneller Antrag - Entschließung zur Klinik Golzheim (01/105/84).
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Verleihung des Ehrenringes des Rates an Herrn Beigeordneten Bernd Dieckmann;
3. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 17.05. (4/84) und 14.06.1984 (5/84);
4. Bestellung des stellvertretenden Vorsitzenden des Gutachtergremiums für Entschädigungen beim U-Bahn-Bau (01/097/84);
5. Neuberufung eines Mitgliedes in den Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes Düsseldorf (01/098/84);
6. Baumaßnahme Kanal- und Pumpstation Stoffeler Kappellenweg (08/002/84);
7. Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 abs. 1 LPVG (11/045/89);
8. Änderung der Richtlinien über die Wohnungsfürsorge für Mitarbeiter der Landeshauptstadt Düsseldorf (11/050/84);
9. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/015/84, 20/016/84, 20/018/84);
10. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/017/84);
11. Erhöhung der Jahrespauschale für Schiedsmänner (32/003/84);
12. Straßenmusik in der Altstadt (32/014/84) Abänderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/103/84), 2. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (32/018/84, 32/019/84);
13. Verleihung des Umweltschutzpreises 1984 (32/017/84);
14. Energiesparmaßnahmen in städtischen Gebäuden (33/009/84);
15. Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (40/079/84);
16. Abnahme der Jahresrechnung 1983 der Deutschen Oper am Rhein und Festsetzung des endgültigen Zuschusses für das Geschäftsjahr 1983 (41/019/84);
17. Besetzung der Heine-Preis-Jury (41/020/84);
18. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, Musik und Literatur 1984 (41/021/84);
19. Änderung der Bestimmungen über die Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, Musik und Literatur (41/031/84, 41/032/84);
20. Annahme eines Vermächtnisses für das Kunstmuseum (41/025/84)
21. Vollständiger Ausbau des Neubaues Löbbecke-Museum und Aquarium als 2. Ausbaustufe (41/029/84);
22. Annahme von Schenkungen für a) das Heinrich-Heine-Institut (41/022/84) b) das Kunstmuseum (41/024/84, 41/037/84 bis 41/038/84) c) die Ausgestaltung rund um die Stadtmauer (41/026/84) d) das Dumont-Lindemann-Archiv (41/030/84) e) das Hetjens-Museum/Deutsches Keramikmuseum (41/033/84);
23. 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die von Asylbegehrenden Personen gewohnten Übergangsheime der Landeshauptstadt Düsseldorf (50/020/84, 50/021/84);
24. Neubau einer Zweifach-Sporthalle in Düsseldorf-Kaiserswerth der evangelischen Kirche im Rheinland (52/004/84);
25. Benennung von Straßen a) Planstelle 3238 in Benrath (60/001/84 (neu)) b) Planstelle 3603 und 3668 in Hassels (60/005/84) c) Planstraße 3630 in Kalkum (60/023/84) d) Planstraßen 3619, 3620, 3620 a, 3654, und 3655 im Bereich Hauptbahnhof-Ostseite (62/001/84 (neu));
26. Bau des Abschnittes Reichenbacher Weg bis Vennhauser Allee des Hauptsammlers Mitte (60/011/84);
27. Erweiterung des bestehenden Stauraumkanals Alte Landstraße im Teilabschnitt von Am Ritterskamp bis Schleifergasse (60/018/84);
28. Bau des Abschnitts Einmündungsstelle des Ratherbroicher Grenzgrabens in den Kittelbach bis zur Unterrather Straße der Kanalbaumaßnahme Ratherbroicher Grenzgraben (60/019/84);
29. Beschaffung eines Gaschromatograph-Massenspektrometer-Systems (60/027/84);
30. Kanalisierung der Strippelburggasse in Düsseldorf-Hamm (60/028/84);
31. Kanalisierung Stichstraße zur Dorfstraße und An der Linde in Düsseldorf-Hubbelrath (60/029/84);
32. Kanalisierung der Gerricusstraße östlich des Pillebachs (60/030/84);
33. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Sammelnachweis 2 - Ausgaben Hochbaubereich - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (60/039/84);
34. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Sammelnachweis 2 - Ausgaben Hochbaubereich - (60/031/84);
35. Satzung über die Anordnung der Kostenspaltung für Teile von Erschließungsanlagen (61/911/84, 61/912/84);
36. Erweiterung des Gebietsprogramms zur Wohnumfeldverbesserung (GPW) um Programmgebiete in Bilk, Flingern und Stadtmitte (61/917/84);
37. Satzung über die Zuordnung von Straße (Kapellstraße u.a. (91/918/84, 91/919/84);
38. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (61/920784, 91/921/84);
39. Stellungnahme der Stadt Düsseldorf zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes III (61/922/84) Interfraktioneller Abänderungsantrag (01/104/84);
40. Satzung über die Gestaltung und Änderung von erhaltenswerten baulichen Anlagen oder Teilen solcher Anlagen und Anforderungen an Neubauten und Werbeanlagen (Gestaltungssatzung) für den Bereich des Zentrums Eller (61/923/84);
41. Änderung der Richtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Förderung grüner Innenhöfe (64/010/84);
42. Richtlinien zur Förderung der Anmietung leerstehender frei finanzierter Wohnungen (64/012/84);
43. Erneuerung von Rauchgassammelkanälen in der Müllverbrennungsanlage (70/008/84);
44. Erhöhung der Bausumme für die Rauchgasreinigungsanlage in der Müllverbrennungsanlage (70/012/84);
45. Erhöhung der Herrichtungskosten für die Sanierung der Grashofsiedlung (70/013/84);
46. Festsetzung des Kippentgeltes für das Ablagern der Abfälle auf der Deponie an der Erkrather Straße (70/014/84);
47. Herrichtung der Dauerkleingartenanlage Hellerhof (70/016/84 (neu));
48. Ordnungsbehördliche Verordnung zur einstweiligen Sicherstellung "Rotthäuser Bachtal" in Düsseldorf - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (70/017/84);
49. Errichtung einer Flugasche-Siloanlage in der Müllverbrennungsanlage - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (70/018/84);
50. Annahme einer Schenkung für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses der Löschgruppe der Freiwilligen Feuerwehr Düsseldorf - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (70/019/84);
51. Beschaffung einer zweiten Container-Brücke im Rahmen der Erweiterung des Container-Umschlagplatzes am Hafenbecken Lausward II (82/001/84);
52. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/008/84 bis 61/010/84, 61/012/84, 61/113/84, 61/115/84 bis 61/117/84, 61/217/84 bis 61/219/84, 61/221/84, 61/427/84, 61/428/84, 61/432/84, 61/435/84, 61/436/84, 61/521/84 bis 61/529/84, 61/531/84, 61/711/84, 61/806/84 bis 61/808/84);
53. Änderung der Richtlinien über die Vergabe von Zuschüssen zur Modernisierung von Wohnungen durch Eigentümer und Mieter (64/011/84);
54. Interfraktioneller Antrag - Neufassung der Düsseldorfer Straßenordnung (DSt0) (01/102784, 32/011/84 (neu));
55. Interfraktioneller Antrag - Entschließung zur Klinik Golzheim (01/105/84).
Sonstiges
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 11:31 MEZ