Edikte für Behörden und Gerichte im Herzogtum Kleve und in der Grafschaft Mark, Bd. 4

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Landesarchiv Nordrhein-Westfalen. Abteilung Westfalen
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D 002, 23
D 002 Kleve-Märkische Regierung, Landessachen
Kleve-Märkische Regierung, Landessachen >> 1. Herrscherhaus und Landeshoheit >> 1.5. Gesetze und Edikte >> 1.5.1. Sammlungen der Kanzlei bzw. Regierung
1766-1769
Enthaeltvermerke: Enthält u. a. (ausgewählte, umfangreichere Edikte, sofern nicht bei Scotti publiziert): - Übersicht über alle das Kammerwesen betreffenden Edikte, 1740-1765 [1766] - Abrechnung von Werbegeldern, 1766 - Domänen-Reglement für Kleve-Mark, 1766 - Ausführungsbestimmungen zum Edikt von 1765 über die Generalverpachtung von Rauch- und Schnupftabak, 1766 - Wirtshaus-Taxen-Ordnung für Iserlohn, Hagen, Schwelm, Breckerfeld, Lüdenscheid, Plettenberg, Neuenrade, Altena, Meinerzhagen, 1766 - Wirtshaus-Taxen-Ordnung für Blankenstein, Bochum, Hattingen, Castrop, Wattenscheid, 1766 - Wirtshaus-Taxen-Ordnung für Hamm, 1766 - Wirtshaus-Taxen-Ordnung für Duisburg, 1766 - Wirtshaus-Taxen-Ordnung für Wesel, 1766 - Wirtshaus-Taxen-Ordnung für Rees, Holten, Dinslaken, Schermbeck, Ruhrort, 1766 - Wirtshaus-Taxen-Ordnung für Lünen, Herdecke, Westhofen, Schwerte, Hörde, Unna, Kamen, 1766 - Wirtshaus-Taxen-Ordnung für Goch, Xanten, Kalkar, Orsoy, Sonsbeck, Üdem, Büderich, Grieth, 1766 - Geschäftsordnung für die Kriminalgerichte in Wesel und Altena, 1766 - Geschäftsordnung für die Giro- und Lehn-Banken in Breslau und Berlin, 1766 - Ausfuhrverbot für Gold- und Silbermünzen; Einfuhrverbot für geringwertige ausländische Gold- und Silbermünzen, 1766 - Beschleunigung der Prozessführung in Kleve-Mark, 1766 - Landreform der kontribualen Höfe und Bauerngüter, 1767 - Verbot der Beteiligung an ausländischen Lotterien, 1766 - Normierung der Spurweite von Wagen und Karren in Kleve-Mark, 1768 - Maßnahmen gegen Viehseuchen, 1769 - Maßnahmen gegen Unterschleife in der städtischen Kassenführung, 1769 - Verbot des Imports von Steinkohle, 1769 - Verbot des unnützen Schießens in Städten und Dörfern, 1769
Sachakte
s. dazu J. J. Scotti (Hrsg.), Sammlung der Gesetze und Verordnungen, welche in dem Herzogtum Kleve und in der Grafschaft Mark über Gegenstände der landeshoheit, Verfassung, Verwaltung und Rechtspflege ergangen sind, vom Jahre 1418 bis zum Eintritt der Kgl. Preußischen Regierung im Jahre 1810, Düsseldorf 1826 (5 Bände)

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

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Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
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09.01.2026, 11:20 MEZ
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