BArch DC 20-I/4/1666

BArch DC 20-I/4 Beschluss- und Sitzungsreihe des Präsidiums des Ministerrates

Beschluss- und Sitzungsreihe des Präsidiums des Ministerrates >> DC 20 I/4 Ministerrat der DDR.- Sitzungen des Präsidiums >> Regierung vom 13. Juli 1967 bis 28. Nov. 1971 >> 1967 >> 18. Sitzung des Präsidiums des MR vom 22. Nov. 1967

1967

Enthält:
Beschlußprotokoll
Anlage A: Tagesordnung der 18. Sitzung
Anlage B: Anwesenheitsliste der 18. Sitzung
Anlage C: Beschluß über Veränderungen in der Zusammensetzung der DDR-Sektion in der Paritätischen Regierungskommission für ökonomische und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der DDR und der UdSSR (einschließlich Materialien)
Anlage D: Beschluß über die Ausbildung in der arabischen Sprache an der Deutschen Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" (einschließlich Materialien)
Anlage E: Beschluß über Maßnahmen zur weiteren Unterstützung der Syrischen Arabischen Republik (einschließlich Materialien)
Anlage H: Schreiben des Ministers der Finanzen vom 22. Nov. 1967 an den Bundesminister der Finanzen, Strauß, betr. Ansprüche der DDR aus der rechtswidrigen Erhebung von Beförderungssteuern durch die westdeutsche Regierung
Anlage J: Schreiben des Ministers der Finanzen vom 22. Nov. 1967 an den Senator für Finanzen, Striek, Westberlin, betr. Ansprüche der DDR aus der rechtswidrigen Erhebung von Beförderungssteuern durch den westberliner Senat
Anlage 1: Beschluß über die Hauptaufgaben und die Verantwortlichkeit des Ministeriums für Wissenschaft und Technik (einschließlich Materialien)
Anlage 2: Beschluß über die Grundsätze und methodischen Bestimmungen zur Sicherung der Einflußnahme des Staatssekretariats für Geologie auf die Abgrenzung der Aufgaben, die Planung und die Ausreichung der Mittel für geologische Forschungsarbeiten (einschließlich Materialien)
Anlage 3: Beschluß über die Anwendung der Grundsätze der Verantwortung und der Hauptaufgaben der Deutschen Versicherungs-Anstalt bei der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus (einschließlich Materialien)
Anlage 4: Beschluß über weitere Maßnahmen zur Entwicklung der Finanzwirtschaft der Betriebe mit staatlicher Beteiligung, Produktionsgenossenschaften des Handwerks, privaten Industrie-, Bau, Handwerks-, Verkehrs- und Handelsbetriebe für das Jahr 1968 (einschließlich Materialien)
Anlage 5: Beschluß über die Gewährung kostendeckender Pflegekosten in
a) nichtstaatlichen Feierabendheimen
b) nichtstaatlichen Säuglingsheimen (einschließlich Materialien)
Anlage 6: Beschluß über die Regelung der Preisbildung für Zeitschriften bei Umfangs- bzw. Ausstattungsveränderungen (einschließlich Materialien)
Anlage 7: Beschluß über die Bestätigung von Stellvertretern des Leiters des Amtes für Preise und Abberufung des Leiters des Büros der Regierungskommission für Preise (einschließlich Materialien)
Anlage 8: Beschluß zur "Vereinbarung über das Mitführen und Betreiben von Funksendeanlagen, die in nicht in der DDR registrierten Fahrzeugen eingebaut sind oder in anderer Weise transportiert werden, sowie zur Verhinderung der illegalen Einfuhr von Funksendeanlagen zwischen dem Minister für Post- und Fernmeldewesen und dem Minister für Außenwirtschaft" (einschließlich Materialien)
Anlage 9: Beschluß zur Information des Ministers für Außenwirtschaft über die Ergebnisse der Verhandlungen zum Abschluß des Jahresprotokolls 1968 für den Warenaustausch zwischen der DDR und der UdSSR (einschließlich Materialien)
Anlage 10: Beschluß über Lehren und Aufgaben aus den Seminaren des Zentralkomitees der SED mit den leitenden Kadern der Partei und des Staatsapparates und den 1. Kreissekretären (einschließlich Materialien)

Ministerrat der DDR (MR), 1949-1990

Akte

deutsch

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24.04.2026, 12:01 MESZ