Abteilungsleiterklausur am 30. Oktober 2002: Konzeptionelle Überlegungen zur Entwicklung des Ministeriums und zur Umwelt- und Verkehrspolitik des Landes: Themenvorschläge, Konzepte, Vermerke und Materialien der Abteilung 7: Konzeptionelle Überlegungen bzgl. Entwicklung des Ministeriums und Umwelt- und Verkehrspolitik des Landes

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Landesarchiv Baden-Württemberg
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, Q 1/76 Bü 90 II
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, Q 1/76 Politisches Archiv von Ulrich Müller, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg und Umwelt- und Verkehrsminister, *1944
Politisches Archiv von Ulrich Müller, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg und Umwelt- und Verkehrsminister, *1944 >> Ministerium für Umwelt und Verkehr (Staatssekretär und Minister) >> Abteilungsleiterklausur am 30. Oktober 2002: Konzeptionelle Überlegungen zur Entwicklung des Ministeriums und zur Umwelt- und Verkehrspolitik des Landes
September 2002-Dezember 2002
Enthält: Themenvorschläge mit Vermerken, Diskussionspapieren und weiteren Materialien der Abteilung 7, darunter:
- Überblick über die Themen für die Rücksprache der Abteilung 7 beim Minister am 3.12.2002 mit 9 Anlagen, Stand: 28. November 2002
- Anlage 1: Verhältnis Aufsichtsbehörde und Bundesaufsicht bzw. künftiges Verhältnis Bund und Land in der Atomaufsicht
- Anlage 2: Vollzug des Atomgesetzes; Möglichkeiten und Aspekte der Überführung der Atomaufsicht von Bundestagsverwaltung in bundeseigene Verwaltung
- Anlage 3: Themenliste vom 11.11.: Kabinettsvorlage zum Endlager Benken, 20. November 2002
- Anlage 4: Strategiegespräch mit dem WM [Wissenschaftsministerium?] und dem Geologischen Landesamt, später auch mit Bayern und Hessen, 20. November 2002
- Anlage 5: Bereitstellung der CASTOREN für die Glaskokillen aus dem VEK zum Abtransport in das Zwischenlager Gorleben, 18. November 2002
- Anlage 6: Möglichkeiten aktiver Öffentlichkeitsarbeit zur Imageverbesserung der atomrechtlichen Aufsichtsbehörde (Stoffsammlung)
- Anlage 7: Weitere Sachverständige neben dem Generalgutachter TÜV ET, 28. November 2002
- Anlage 8: Task-Force der Landesregierung, Sachstandsbericht, 18. November 2002
- Kabinettsvorlage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle, 2. Dezember 2002
- Weitere Materialien zum Thema Endlagerung: Vermerk zur Strategie von Bündnis 90/Die Grünen zum Ausstieg aus der Atomkraft; Beschluss der 20. ordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz am 18./19. Oktober 2002 in Bremen zum Kernkraftwerk Obrigheim (KWO); Informationsmaterial des Arbeitskreises Auswahlverfahren Endlagerstandorte: Zum Auswahlverfahren für Endlagerstandorte. Empfehlungsentwurf des AkEnd - und Arbeitskreis Auswahlverfahren Endlagerstandorte, Entwurf vom September 2002; Pressemitteilungen des Umweltministers: Neue Standortsuche für Endlager überflüssig (24. Januar 2002), Baden-württembergische Tonformationen sind für Lagerung radioaktiver Abfälle ungeeignet (5. Oktober 2000)
2 cm
Akten
Bayern
Benken, Kt. Zürich [CH]
Gorleben DAN
Hessen
Obrigheim MOS

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
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21.11.2025, 15:30 MEZ
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