24. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 DO L970020/101
SVHS 24/1
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung
Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung >> 1997
23.04.1997, 10:00 - 14:50
Tagesordnung
1. Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Neuordnung des öffentlich-rechtlichem Rundfunks im Südwesten und zur Medienpolitik des Landes Baden-Württemberg und Aussprache
2. Aktuelle Debatte
- Messe - wie weiter nach dem Finanzierungsbeschluß
Beantragt von der Fraktion der CDU
3. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Multimediaprojekt "Datenautobahn" (Drucksache 12/601)
4.a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Das Ende einer Tabuisierung - Einbeziehung der Landesministerien in die Verwaltungsreform (Drucksache 12/385)
b) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Mitwirkung des Landtags an der Verwaltungsreform (Drucksache 12/808)
c) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Konzept der Landesregierung zur Auflösung von Sonderbehörden
(Drucksache 12/921)
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1997 (Drucksache 12/1315)
6.a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über Mediendienste
(Mediendienste-Staatsvertrag) (Drucksache 12/1302)
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 16. Dezember 1996
- Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf eines Staatsvertrags über Mediendienste (Mediendienste-Staatsvertrag)
(Drucksachen 12/837, 12/1147)
Berichterstatterin: Abg. Birgit Kupfer
7.a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Umwandlung des Instituts für Auslandsbeziehungen in einen eingetragenen Verein (Drucksache 12/1278)
b) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Institut für Auslandsbeziehungen (Drucksache 12/386)
8. Aktuelle Debatte
- Haltung des Landes Baden-Württemberg zur Frage der steuerfreien Rückstellungen für die atomare Entsorgung
Beantragt von der Fraktion der SPD
9. Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 14. April 1994
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluß des Landtags;
hier: Notariatswesen in Baden-Württemberg
(Drucksachen 11/3842, 12/1133)
Berichterstatter: Abg. Hermannl
10. Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzauschusses
(Drucksache 12/1134) zu
a) der Mitteilung des Rechnungshofs vom 20. November 1995
- Organisation und Personalausstattung der Personalverwaltungen und deren Effizienz (Drucksache 11/6761)
b) der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Februar 1996
- Denkschrift 1994 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1992 (Nr. 4) - Personelle und organisatorische Entwicklung der Ministerien (Drucksache 11/7154)
Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus
11. Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzauschusses
zu der Mitteilung der Landesregierung vom 8. Januar 1996
- Denkschrift 1994 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1992 (Nr. 5) - Organisation und
DV-Einsatz in der Schulverwaltung (Drucklsachen 11/7014, 12/1135)
Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus
12. Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzauschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 12. Februar 1997
- Veräußerung des ehemaligen Heinrich-Lanz-Krankenhauses in Mannheim, Flst. Nrn. 5583 und 5583/1
(Drucksachen 12/1033, 12/1202)
Berichterstatter: Abg. Seltenreich
13. Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzauschusses
zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 20. März 1997
- Anmeldungen des Landes zum 27. Rahmenplan nach dem Hochschulbaubauförderungsgesetz (HBFG) (Drucksachen 12/1238, 12/1287)
Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazar
1. Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Neuordnung des öffentlich-rechtlichem Rundfunks im Südwesten und zur Medienpolitik des Landes Baden-Württemberg und Aussprache
2. Aktuelle Debatte
- Messe - wie weiter nach dem Finanzierungsbeschluß
Beantragt von der Fraktion der CDU
3. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Multimediaprojekt "Datenautobahn" (Drucksache 12/601)
4.a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Das Ende einer Tabuisierung - Einbeziehung der Landesministerien in die Verwaltungsreform (Drucksache 12/385)
b) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Mitwirkung des Landtags an der Verwaltungsreform (Drucksache 12/808)
c) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Konzept der Landesregierung zur Auflösung von Sonderbehörden
(Drucksache 12/921)
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1997 (Drucksache 12/1315)
6.a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über Mediendienste
(Mediendienste-Staatsvertrag) (Drucksache 12/1302)
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 16. Dezember 1996
- Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf eines Staatsvertrags über Mediendienste (Mediendienste-Staatsvertrag)
(Drucksachen 12/837, 12/1147)
Berichterstatterin: Abg. Birgit Kupfer
7.a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Umwandlung des Instituts für Auslandsbeziehungen in einen eingetragenen Verein (Drucksache 12/1278)
b) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Institut für Auslandsbeziehungen (Drucksache 12/386)
8. Aktuelle Debatte
- Haltung des Landes Baden-Württemberg zur Frage der steuerfreien Rückstellungen für die atomare Entsorgung
Beantragt von der Fraktion der SPD
9. Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 14. April 1994
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluß des Landtags;
hier: Notariatswesen in Baden-Württemberg
(Drucksachen 11/3842, 12/1133)
Berichterstatter: Abg. Hermannl
10. Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzauschusses
(Drucksache 12/1134) zu
a) der Mitteilung des Rechnungshofs vom 20. November 1995
- Organisation und Personalausstattung der Personalverwaltungen und deren Effizienz (Drucksache 11/6761)
b) der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Februar 1996
- Denkschrift 1994 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1992 (Nr. 4) - Personelle und organisatorische Entwicklung der Ministerien (Drucksache 11/7154)
Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus
11. Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzauschusses
zu der Mitteilung der Landesregierung vom 8. Januar 1996
- Denkschrift 1994 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1992 (Nr. 5) - Organisation und
DV-Einsatz in der Schulverwaltung (Drucklsachen 11/7014, 12/1135)
Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus
12. Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzauschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 12. Februar 1997
- Veräußerung des ehemaligen Heinrich-Lanz-Krankenhauses in Mannheim, Flst. Nrn. 5583 und 5583/1
(Drucksachen 12/1033, 12/1202)
Berichterstatter: Abg. Seltenreich
13. Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzauschusses
zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 20. März 1997
- Anmeldungen des Landes zum 27. Rahmenplan nach dem Hochschulbaubauförderungsgesetz (HBFG) (Drucksachen 12/1238, 12/1287)
Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazar
4:05:40; 4'05
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 12. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:31 MEZ
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Hierarchie Detailansicht
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- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung (Bestand)
- 1997 (Gliederung)