51. Plenarsitzung

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Landesarchiv Baden-Württemberg
Objekt beim Datenpartner
Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L120070/101
DVD 1/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2012
15. November 2012
51. Plenarsitzung von 09:30 Uhr bis 12:37 Uhr
Tagesordnung
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
1. Aktuelle Debatte
- Familienförderung durch Kindertagesstätten-Ausbau statt mit Herd-Prämien
- beantragt von der Fraktion der SPD
Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD
Abg. Tobias Wald CDU
Abg. Thomas Poreski GRÜNE
Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP
Staatssekretär Dr. Frank Mentrup
Abg. Thaddäus Kunzmann CDU
2. Aktuelle Debatte
- ¿Filderbahnhof plus¿ - Konsens zum Wohle des Landes statt Koalitionskonflikte
- beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE (Kurzintervention)
Abg. Nicole Razavi CDU
Abg. Andreas Schwarz GRÜNE
Abg. Claus Schmiedel SPD
Minister Winfried Hermann
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Landesglücksspielgesetz (LGlüG)
- Drucksache 15/2431
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 15/2485
Abg. Joachim Kößler CDU
Abg. Josef Frey GRÜNE
Abg. Florian Wahl SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
Minister Reinhold Gall
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Personenstandsgesetzes
- Drucksache 15/2434
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 15/2486
Abg. Alexander Throm CDU
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Nikolaos Sakellariou SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
Minister Reinhold Gall
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes und weiterer medienrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 15/2435
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 15/2569
3'06
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode

Bild-/Tonträger: DVD

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
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