81. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L910069/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1991
11.12.1991, 10:00
Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Verhalten der landesregierung bei der Festsetzung der Arzneikostenbeteiligung
Beantragt von der Fraktion der SPD
2. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Sparkassengesetzes für Baden-Württemberg
- Drucksache 10/15634
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6326
Berichterstatter: Abg. Birzele, Redling
3. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Baden-Württemberg
- Drucksache 10/5420
b) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes und anderer medienrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 10/4341
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes
- Drucksache 10/6156
5. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen für Baden-Württemberg
- Drucksache 10/6272
b) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Aktionsprogamm zur Bekämpfung der Wohnungsnot in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/3683
c) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Entwicklung der Wohnungsbaupolitik
- Drucksache 10/5936
d) Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Schreiben des Innenministeriums vom 14.10.1991
. Wohnungsbau 1992 - Bericht und Leitlinien zur Wohnungsbauförderung
- Drucksache 10/6115
Berichterstatter: Abg. Haasis
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Änderung der Unterseefischereiordnung
- Drucksache 10/6317
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Ingenieurgesetzes
- Drucksache 10/6329
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Landesgesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Rates vom 27.06.1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG)
- Drucksache 10/5342
Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses
- Drucksache 10/6114
Berichterstatter: Abg. Caroli
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Demokratisierung des Schulwesens
- Drucksache 10/5299
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport
- Drucksache 10/6057
Berichterstatter: Abg. Meyer
10. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes
- Drucksache 10/5990
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6314
Berichterstatter: Abg. Haasis
11. a) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Beteiligung baden-württembergischer Unternehmen an illegalen Waffenexporten und der Erstellung von militärischen Anlagen
- Drucksache 10/3813
b) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Außenwirtschaftsgesetz und Außenwirtschaftsverordnung
- Drucksache 10/6175
12. Antrag der Fraktion der SPD
- Flüchtlinge aus dem jugoslawischen Kriegsgebiet
- Drucksache 10/6191
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
1. Aktuelle Debatte
- Verhalten der landesregierung bei der Festsetzung der Arzneikostenbeteiligung
Beantragt von der Fraktion der SPD
2. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Sparkassengesetzes für Baden-Württemberg
- Drucksache 10/15634
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6326
Berichterstatter: Abg. Birzele, Redling
3. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Baden-Württemberg
- Drucksache 10/5420
b) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes und anderer medienrechtlicher Vorschriften
- Drucksache 10/4341
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 10/...
Berichterstatter: Abg. ...
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes
- Drucksache 10/6156
5. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen für Baden-Württemberg
- Drucksache 10/6272
b) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Aktionsprogamm zur Bekämpfung der Wohnungsnot in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/3683
c) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Entwicklung der Wohnungsbaupolitik
- Drucksache 10/5936
d) Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Schreiben des Innenministeriums vom 14.10.1991
. Wohnungsbau 1992 - Bericht und Leitlinien zur Wohnungsbauförderung
- Drucksache 10/6115
Berichterstatter: Abg. Haasis
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Änderung der Unterseefischereiordnung
- Drucksache 10/6317
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Ingenieurgesetzes
- Drucksache 10/6329
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Landesgesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Rates vom 27.06.1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG)
- Drucksache 10/5342
Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses
- Drucksache 10/6114
Berichterstatter: Abg. Caroli
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Demokratisierung des Schulwesens
- Drucksache 10/5299
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport
- Drucksache 10/6057
Berichterstatter: Abg. Meyer
10. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes
- Drucksache 10/5990
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6314
Berichterstatter: Abg. Haasis
11. a) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Beteiligung baden-württembergischer Unternehmen an illegalen Waffenexporten und der Erstellung von militärischen Anlagen
- Drucksache 10/3813
b) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Außenwirtschaftsgesetz und Außenwirtschaftsverordnung
- Drucksache 10/6175
12. Antrag der Fraktion der SPD
- Flüchtlinge aus dem jugoslawischen Kriegsgebiet
- Drucksache 10/6191
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO
2:00:00; 2'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 10. Legislaturperiode
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:27 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung (Bestand)
- 1991 (Gliederung)