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Gemeinderatsprotokolle (14. Legislaturperiode, 19. Januar 1993 -
26. Januar 1993)
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Amtsbücher digital >> 01. Gemeinderat, Städtische Ausschüsse und Kommissionen >> 01.01. Stadtratsprotokolle
1993
enthält: 41. Plenarsitzung - 19.01.1993
- Verpflichtung des Stadtrats Wolfgang Zelt
- Abstimmung über die Redezeiten
- Haushaltsreden des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 1993/94
42. Plenarsitzung - 26.01.1993
- Innenbereichsabgrenzung "Thomashof", Stadtteile Durlach und Stupferich
- Neubesetzung von Ausschüssen
- Bebauungsplan "Bruchwegäcker - Änderung", Stadtteil Knielingen
- Bildung eines Verkehrs- und Tarifverbundes in der Region Karlsruhe
- Neugestaltung der Erdgas - und Fernwärmetarifpreise der Stadtwerke zum 01.02.1993
- Haushaltsjahr 1992: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Sortierungskosten beim Amt für Abfallwirtschaft
- Antrag StR Günther Rüssel, Hans-Michael Bender, August Vogel, Elisabeth Eisenhauer, Hilde Willmann (CDU) sowie CDU-Gemeinderatsfraktion: Karlsruher Seniorentheater
- Antrag StR Monika Knoche, Ulrich Schuhmacher (GL) sowie GL-Gemeinderatsfraktion: Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen - Erhaltungs- und Milieuschutzsatzung
- Antrag StR Dr. Rolf Funck (FDP) sowie FDP-Gemeinderatsfraktion: Ausländerbeirat
- Antrag StR Günther Rüssel, Marianne Krug, Ingrid Kosian (CDU) sowie CDU-Gemeinderatsfraktion: Austausch- und Besuchsprogramme für Schüler, Auszubildende und Studenten aus Temeschwar
- Antrag StR Dr. Heinrich Maul, Frithjof Kessel, Gerhard Stein, Georg Nitzschke, Barbara Tebbert, Lucia Hug (SPD) sowie SPD-Gemeinderatsfraktion: Hearing zum Thema "Probleme und Konsequenzen durch das bevorstehende Gesundheitsstrukturgesetz"
- Antrag StR Dr. Heinrich Maul, Günter Fischer, Dr. Michael Kuntze, Hans Mainhardt, Georg Nitzschke, Hans Pfalzgraf (SPD) sowie SPD-Gemeinderatsfraktion: Tarifgestaltung bei den Verkehrsbetrieben
- Antrag StR Dr. Heinrich Maul, Willi Dauth, Frithjof Kessel, Georg Nitzschke, Gabriele Knopf (SPD) sowie SPD-Gemeinderatsfraktion: Einrichtung von Kontaktstudien in Karlsruhe
- Antrag StR Monika Knoche, Ulrike Waltz (GL) sowie GL-Gemeinderatsfraktion: Radschleusen
- Antrag StR Dr. Heinrich Maul, Frithjof Kessel, Georg Nitzschke, Harald Denecken, Annelie Weber (SPD) sowie SPD-Gemeinderatsfraktion: Intgration von behinderten Schülerinnen und Schülern in Karlsruhe-Oberreut
- Nutzung freiwerdender und ehemaliger Kasernen
dazu: Antrag StR Günther Rüssel, Emil Nagel, Petra Wefels (CDU) sowie CDU-Gemeinderatsfraktion: Gelände der Labour-Service
dazu: Antrag StR Monika Knoche (GL) sowie GL-Gemeinderatsfraktion: Nutzung der ehemaligen Grenadierkaserne
- Antrag StR Günther Rüssel, Emil Nagel, Petra Wefels (CDU) sowie CDU-Gemeinderatsfraktion: Querspange Neureut-Nord
- Antrag StR Günther Rüssel, Emil Nage und Petra Wefels (CDU) sowie CDU-Gemeinderatsfraktion: Linkenheimer Landstraße
- Antrag StR Günther Rüssel, Manfred Bilger (CDU) sowie CDU-Gemeinderatsfraktion: Innere Sicherheit in Karlsruhe
- Antrag StR Günther Rüssel, Manfred Bilger (CDU) sowie CDU-Gemeinderatsfraktion: Anwohnerparkplätze in der Südstadt
- Antrag StR Günther Rüssel, Manfred Bilger (CDU) sowie CDU-Gemeinderatsfraktion: Schulsituation in Oberreut
- Antrag StR Günther Rüssel (CDU) sowie CDU-Gemeinderatsfraktion: Erweitertes Unterrichtsangebot an Berufsschulen
- Spritzdrogenabhängige
dazu: Antrag StR Monika Knoche (GL) sowie GL-Gemeinderatsfraktion: Spritzdrogenabhängige Frauen in Karlsruhe;
dazu: Antrag StR Monika Knoche (GL) sowie GL-Gemeinderatsfraktion: Gesundheitspolitische Maßnahmen für Spritzdrogenabhängige
- Antrag StR Dr. Heinrich Maul, Georg Nitzschke, Annelie Weber (SPD) sowie SPD-Gemeinderatsfraktion: Wegeverbindung über die Otto-Wels-Straße im Stadtteil Oberreut
- Baublock Ritter-/Hermann-Billing-Straße
dazu: Antrag StR Günther Rüssel, Bernhard Weick, August Vogel, Dr. Klaus Heilgeist (CDU) sowie CDU-Gemeinderatsfraktion: Bauvorhaben Badenwerk auf dem ehemaligen Opel-Gelände, Ritter-/Hermann-Billing-Straße
dazu: Anfrage StR Ulrike Waltz (GL): Verkehrsführung beim Badenwerk, Baublock Ritter-/Hermann-Billing-Straße
- Anfrage StR Harry Block (GL): Pilotprojekt zur Verwendung des Wasserstoffs als Busantrieb
- Anfrage StR Rolf Büche (pl): Netzrückkauf vom Badenwerk
- Anfrage StR Lüppo Cramer, Jochen Schlick (KAL): Verkehrssituation in Hagsfeld und angrenzenden Stadtteilen
- Anfrage StR Dr. Ursula Ringelmann, Doris Baitinger, Dr. Dieter Köhnlein, Dr. Michael Kuntze: Unfallhäufigkeit auf dem südlichen Teil der Yorck- und der Wichernstraße
- Anfrage StR Dr. Heinrich Maul, Dr. Dieter Köhnlein, Irmtraud Kaiser, Gabriele Knopf, Dr. Ursula Ringelmann (SPD): Landesanstalt für Umweltschutz
- Anfrage StR Monika Knoche (GL): Entsorgung von Fixierlösungen im Sädtischen Klinikum
- Anfrage StR Ulrike Waltz (GL): Ergebnisse der sozialwisschenschaftlichen Untersuchung über Verkehrsverhalten, Potentiale und Einschätzung zum ÖPNV in Karlsruhe
- Anfrage StR Harry Block (GL): Suchtgefahr bei Kindern und Jugendlichen - öffentlich zugängliche Zigarettenautomaten
- Anfrage StR Harald Paulitz (ÖDP): Bebauungsplanänderung für denn Bereich Rintheimer/Ecke Tullastraße
- Anfrage StR Aune Riehle (GL): Weiterführung der Jugend- und Sozialberatungsstelle "Jugendclub K 91"
- Anfrage StR Günther Rüssel (CDU): Rattenplage
- Anfrage StR Lüppo Cramer, Jochen Schlick (KAL): Wirtschaftlichkeit und Umweltfreundlichkeit ÖPNV
- Anfrage StR Günther Rüssel, Dietrich Schmidt, Marianne Faßbender: Parkplatzbau im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Ausbau der A 8 zwischen der Wolfartsweierer Steige und der Ausfahrt Karlsbad/Stupferich
- Anfrage StR Jochen Schlick (KAL): Hinweisschild "Radfahrer absteigen"
- Anfrage StR Rolf Büche (pl): Finanzierung einzelner Straßenbahnstrecken mit Hilfe von EG-Zuschüssen
- Anfrage StR Rolf Büche (pl): "Hydepark" in Karlsruhe
- Anfrage StR Dr. Heinrich Maul, Frithjof Kessel, Gerhard Stein, Georg Nitzschke, Dr. Barbara Tebbert, Lucia Hug (SPD): Beschaffung eines neuen Linearbeschleunigers
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse:
40. Plenarsitzung Gemeinderat: Stellenbesetzung: Dr. Gisela von Hegel Leiterin des Zoos, Hans Gutjahr Leiter der Forstverwaltung, Jochen Karl Mehldau Leiter des Vermessungs- und Liegenschaftsamtes; Kreditaufnahmen für: Vermögenshaushalte der Kämmerei, der Stadtwerke, des Klinikums
34. Sitzung Bauausschuss: Aufnahme des Benennungsvorschlages "Bühl" in Vormerkliste Straßenbenennung; Gedenktafeln für die Stadtteile Südstadt, Südweststadt, Weststadt und Oststadt
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
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