Öffentlicher Teil der Sitzung vom 18.05.1995
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1995
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Bestellung der Schriftführerin des Rates Drucksache 01/057/95;
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 30.03.1995 (2/95);
4. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Nutzung von Schloß Benrath Drucksache 01/065/95
b) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Gestaltung Burgplatz - hier: Varieté und zur Erweiterung des Löbbecke-Museums/Aquazoo - Drucksache 01/066/95
5. Anträge
a) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Konzept für die Einspeisevergütung erneuerbarer Energiequellen - Drucksache 01/060/95 - Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion - Drucksache 01/070/95 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion - Drucksache 01/071/95
b) der CDU-Ratsfraktion - Wiedereinrichtung des Kreisbeirates für Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen - Drucksache 01/062/95
c) der CDU-Ratsfraktion - Ausbildungsinitiative - Drucksache 01/063/95 - Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion - Drucksache 01/067/95 - Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drucksache 01/068/95;
6. Änderung der Satzung für die Stadt-Sparkasse Düsseldorf - Drucksachen 017050/95-01/051/95 - Berichterstatter: Bürgermeister Hardt;
7. Ersatzwahl eines Vertreters der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten freien Träger in den Jugendhilfeausschuss - Drucksache 01/055/95 - Berichterstatter: Beigeordneter Meisen;
8. Wahl der Vertreter der Stadt in den Vorstand der der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft - PSAG - Drucksache 01/056/95 - Berichterstatter: Beigeordneter Meisen;
9. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien - Drucksachen 01/058/95-01/069/95;
10. Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter für die Teilnahme an der 28. ordentlichen Hauptversammlung des Deutsche Städtetages - Genehmigung eines gem. § 60 GO NW gefassten Beschlusses - Drucksache 01/061/95 - Berichterstatter: Beigeordneter Meisen;
11. Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes - Drucksache 14/007/95 - Berichterstatterin: Ratsfrau Hanke;
12. Verleihung des Umweltschutzpreises der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 1994 - Drucksache 19/002/95 - Berichterstatter: Bürgermeister Scheffler;
13. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen - Drucksachen 20/017/95 bis 20/019/95-20/022/95 - Berichterstatter: Bürgermeister Hardt;
14. Weitergeltung und Änderung der Verbundverträge aufgrund des vom Land Nordrhein-Westfalen verabschiedeten Regionalisierungsgesetz - Drucksache 20/020/95 (zurückgezogen) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt;
15. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Drucksache 20/021/95;
16. Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes und der Stellvertreter in die Mitgliederversammlung und die Bezirksarbeitsgemeinschaften des Landesverbandes der Volkshochschule von Nordrhein-Westfalen e. V. - Drucksache 40/002/95 - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin;
17. Annahme einer Sachspende der Firma OKI-Systems, Düsseldorf, für städt. Hauptschulen - Drucksache 40/032/95 - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin;
18. Sanierung und Umstellung der Klimaanlage im Schloß Benrath - Drucksache 41/019/95 - Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
19. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Einbau einer Gaszentralheizung im Objekt Kiefernstraße 1 - Drucksache 50/020/95 - Berichterstatter: Ratsherr Mallmann;
20. Kindertagesstätte Sankt-Franziskus-Straße/Derfflingerstraße; Errichtungsbeschluss gem. § 41 GO NW - Drucksache 51/064/95 - Berichterstatter: Ratsherr Göbel;
21. Umbenennung von Straßen südlich der Bergischen Landstraße/Am Tiefenberg - hier: Umbenennung der Straße Am Hansenhof in In der Rehwiese - Drucksache 60/001/95 (neu) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
22. Stadtbahn Hauptbahnhof bis Siegburger Straße (2. BA) von Oberbilker Markt bis ehemaligen Betriebshof Wersten - Drucksache 60/005/95 (neu) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
23. Benennung der Rheinuferpromenade im Bereich des Landtages zwischen Rheinkniebrücke und Hafenbrücke im Parlamentsufer - Drucksache 60/009/95 - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
24. Hochbauverwaltung; Energiesparmaßnahmen 1995 - Drucksache 60/011/95 - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
25. Realisierung des vom Rat am 16.12.1993 beschlossenen Abwasserbeseitigungskonzeptes - 3. Fortschreibung - für das jahr 1995 - Drucksache 60/013/95 - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
26. Funktionsstellenplan für Amt 37 - Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz - Drucksache 70/008/95 - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt;
27. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Auslegungsbeschluss Hagener Straße - B-Plan-Nr. 6077/56 (Entwurf) - Drucksache 61/214/95
b) Bedenken, Anregungen und Auslegungsbeschluss Theodorstraße - B-Plan-Nr. 5682/10 (Entwurf) - Drucksache 61/408/95 - (zurückgezogen)
c) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluss Robert-Hansen-Straße - B-Plan-Nr. 6069/14 (Entwurf) - Drucksache 61/410/95 - Berichterstatter: Stadtdirektor Bickenbach;
28. Änderung der Zuständigkeitsordnung - Drucksache 01/064/95 (neu) - Berichterstatter: Beigeordneter Meisen.
2. Bestellung der Schriftführerin des Rates Drucksache 01/057/95;
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 30.03.1995 (2/95);
4. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Nutzung von Schloß Benrath Drucksache 01/065/95
b) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Gestaltung Burgplatz - hier: Varieté und zur Erweiterung des Löbbecke-Museums/Aquazoo - Drucksache 01/066/95
5. Anträge
a) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Konzept für die Einspeisevergütung erneuerbarer Energiequellen - Drucksache 01/060/95 - Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion - Drucksache 01/070/95 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion - Drucksache 01/071/95
b) der CDU-Ratsfraktion - Wiedereinrichtung des Kreisbeirates für Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen - Drucksache 01/062/95
c) der CDU-Ratsfraktion - Ausbildungsinitiative - Drucksache 01/063/95 - Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion - Drucksache 01/067/95 - Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drucksache 01/068/95;
6. Änderung der Satzung für die Stadt-Sparkasse Düsseldorf - Drucksachen 017050/95-01/051/95 - Berichterstatter: Bürgermeister Hardt;
7. Ersatzwahl eines Vertreters der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten freien Träger in den Jugendhilfeausschuss - Drucksache 01/055/95 - Berichterstatter: Beigeordneter Meisen;
8. Wahl der Vertreter der Stadt in den Vorstand der der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft - PSAG - Drucksache 01/056/95 - Berichterstatter: Beigeordneter Meisen;
9. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien - Drucksachen 01/058/95-01/069/95;
10. Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter für die Teilnahme an der 28. ordentlichen Hauptversammlung des Deutsche Städtetages - Genehmigung eines gem. § 60 GO NW gefassten Beschlusses - Drucksache 01/061/95 - Berichterstatter: Beigeordneter Meisen;
11. Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes - Drucksache 14/007/95 - Berichterstatterin: Ratsfrau Hanke;
12. Verleihung des Umweltschutzpreises der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 1994 - Drucksache 19/002/95 - Berichterstatter: Bürgermeister Scheffler;
13. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen - Drucksachen 20/017/95 bis 20/019/95-20/022/95 - Berichterstatter: Bürgermeister Hardt;
14. Weitergeltung und Änderung der Verbundverträge aufgrund des vom Land Nordrhein-Westfalen verabschiedeten Regionalisierungsgesetz - Drucksache 20/020/95 (zurückgezogen) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt;
15. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Drucksache 20/021/95;
16. Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes und der Stellvertreter in die Mitgliederversammlung und die Bezirksarbeitsgemeinschaften des Landesverbandes der Volkshochschule von Nordrhein-Westfalen e. V. - Drucksache 40/002/95 - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin;
17. Annahme einer Sachspende der Firma OKI-Systems, Düsseldorf, für städt. Hauptschulen - Drucksache 40/032/95 - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin;
18. Sanierung und Umstellung der Klimaanlage im Schloß Benrath - Drucksache 41/019/95 - Berichterstatter: Ratsherr Kamper;
19. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Einbau einer Gaszentralheizung im Objekt Kiefernstraße 1 - Drucksache 50/020/95 - Berichterstatter: Ratsherr Mallmann;
20. Kindertagesstätte Sankt-Franziskus-Straße/Derfflingerstraße; Errichtungsbeschluss gem. § 41 GO NW - Drucksache 51/064/95 - Berichterstatter: Ratsherr Göbel;
21. Umbenennung von Straßen südlich der Bergischen Landstraße/Am Tiefenberg - hier: Umbenennung der Straße Am Hansenhof in In der Rehwiese - Drucksache 60/001/95 (neu) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
22. Stadtbahn Hauptbahnhof bis Siegburger Straße (2. BA) von Oberbilker Markt bis ehemaligen Betriebshof Wersten - Drucksache 60/005/95 (neu) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
23. Benennung der Rheinuferpromenade im Bereich des Landtages zwischen Rheinkniebrücke und Hafenbrücke im Parlamentsufer - Drucksache 60/009/95 - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
24. Hochbauverwaltung; Energiesparmaßnahmen 1995 - Drucksache 60/011/95 - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
25. Realisierung des vom Rat am 16.12.1993 beschlossenen Abwasserbeseitigungskonzeptes - 3. Fortschreibung - für das jahr 1995 - Drucksache 60/013/95 - Berichterstatter: Ratsherr Conzen;
26. Funktionsstellenplan für Amt 37 - Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz - Drucksache 70/008/95 - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt;
27. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Auslegungsbeschluss Hagener Straße - B-Plan-Nr. 6077/56 (Entwurf) - Drucksache 61/214/95
b) Bedenken, Anregungen und Auslegungsbeschluss Theodorstraße - B-Plan-Nr. 5682/10 (Entwurf) - Drucksache 61/408/95 - (zurückgezogen)
c) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluss Robert-Hansen-Straße - B-Plan-Nr. 6069/14 (Entwurf) - Drucksache 61/410/95 - Berichterstatter: Stadtdirektor Bickenbach;
28. Änderung der Zuständigkeitsordnung - Drucksache 01/064/95 (neu) - Berichterstatter: Beigeordneter Meisen.
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Information on confiscated assets
Additional information
BZK no.
The Bundeszentralkartei (BZK) is the central register of the federal government and federal states for completed compensation proceedings. When a claim is entered into the BZK, a number is assigned for unique identification. This BZK number refers to a compensation claim, not to a person. If a person has made several claims (e.g. for themselves and for relatives), each claim generally has its own BZK number. Often, the file number of the respective compensation authority is used as the BZK number.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
Delict according to Nazi judicial system
Conduct that was first criminalized under National Socialism (e.g. the Treachery Act, ‘Judenbegünstigung’) or which the Nazi judiciary prosecuted more severely (e.g. high treason).
Reason for persecution
The reasons provided here are based on the wording in the reasons for persecution stated in the sources.
Role in the proceeding
‘Verfolgt’ refers to a person or organization that was persecuted under National Socialism. They could file a claim for compensation or restitution as part of the Wiedergutmachung policy. If the application was submitted by another person or organization than the persecutee (for example, their son or daughter), this other person or organization is designated as ‘antragstellend’ and their relationship to the persecutee is noted, if known. In the sources, the persecutee is sometimes referred to as ‘Geschädigter’ (aggrieved party) and the applicant as ‘Anspruchsberechtigter’(claimant).
Search in Archivportal-D
You may find additional archival material on this person or organization not related to Wiedergutmachung in the Archivportal-D.
Additional information on reason for persecution
Additional or more specific information on membership and group affiliation which were the reason for the persecution.
09.01.2026, 12:03 PM CET