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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.

Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich

1998

1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 20.11.1997 (7/97)
3. Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
4. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage der CDU-Ratsfraktion-Kosteneinsparung durch die Pflegeversicherung (01/010/98)
b) Anfrage der SPD-Ratsfraktion-Schwangerschaftskonfliktberatung in Düsseldorf (01/012/98)
5. Anfragen
a) der CDU-Ratsfraktion-zur Eröffnungsbilanz und zum Jahresabschluß und Jahresbericht der Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 1996 (01/006/98)
b) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-zur Lärmkontingentierung Flughafen Düsseldorf (01/008/98)
6. Anträge
a) Interfraktioneller Antrag-Verbot der von der Gruppierung "Nationales Info-Telefon (NIT)" für den 31. Januar 1998 angemeldeten Demonstration auf dem Schadowplatz (01/013/98)
b) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Flughafenkommission (01/015/98)
c) Antrag der CDU-Ratsfraktion-Finanzielle Unterstützung des Landes NW für die Abgabe von Methadon an Schwerstabhängige (01/003/98) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/014/98)
d) Antrag der CDU-Ratsfraktion-Konzeption zur Eindämmung von Graffiti-Sprühereien und anderen Farb-Verunzierungen (01/005/98)
7. Bewerbung für die Teilnahme an dem Kommunalisierungsmodell durch Antrag an das Innenministerium NW (01/152/97)-(zurückgezogen) - Berichterstatter. Beigeordneter Potthast
8. Neuberufung von Mitgliedern in den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen beim Arbeitsamt Düsseldorf (01/004/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
9. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/009/98)
10. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/001/98)
11. Übernahme von Bürgschaften (20/002/98) - Berichterstatter: Bürgermeister Hardt
12. Neuwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 7 -Oberbilk- (36/231/97) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
13. 8. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (36/010/98) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
14. Errichtung einer Realschule am Kamper Weg 291 (40/001/98) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
15. Fremdsprachenbibliothek und Lern- und Trainingszentrum VHS (40/003/98) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
16. Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Städt. Gesamtschule Kikweg (40/004/98) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
17. Bau- und Finanzierungsbeschluß; Albrecht-Dürer-Schule, Fürstenwall 100 - Fenstererneuerung - (40/076/97) - Berichterstatter: Ratsherr Graff
18. Eröffnungsbilanz, Jahresabschluß und Jahresbericht der Städt. Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 1996; Festsetzung des Stammkapitals für die Betriebssatzung (50/109/97) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
19. Abschluß eines Rahmenvertrages zur Sicherung von sozialen Diensten mit der Arbeitsgemeinschaft Düsseldorfer Wohlfahrtsverbände (50/002/98-51/001/98)-(Neufassung Beschlußentwurf) - Berichterstatter: Ratsherr Göbel - Ratsherr Weißenfels
20. Künftige Entwicklung der Entsorgung in Düsseldorf (70/021/97) - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/011/98) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/016/98)
21. Preisgestaltung für Leistungen für Dritte des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes (70/025/97) - Berichterstatter: Ratsherr Müllhaupt
22. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 5278/58 südl. Kalkarer Straße (61/123/97)
b) Bedenken, Anregungen und Planbeschluß-FN-Plan-Änderung Nr. 36 Kunstpalast (61/130/97)
c) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 5478/60 Kunstpalast (61/127/97) - Berichterstatter: Oberstadtdirektor Dr. Hölz

Sonstiges

Art: Protokolle

Rat öffentlich und nicht öffentlich

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17.09.2025, 2:56 PM CEST