Öffentlicher Teil der Sitzung vom 29.01.1998
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Teil
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1998
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 20.11.1997 (7/97)
3. Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
4. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage der CDU-Ratsfraktion-Kosteneinsparung durch die Pflegeversicherung (01/010/98)
b) Anfrage der SPD-Ratsfraktion-Schwangerschaftskonfliktberatung in Düsseldorf (01/012/98)
5. Anfragen
a) der CDU-Ratsfraktion-zur Eröffnungsbilanz und zum Jahresabschluß und Jahresbericht der Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 1996 (01/006/98)
b) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-zur Lärmkontingentierung Flughafen Düsseldorf (01/008/98)
6. Anträge
a) Interfraktioneller Antrag-Verbot der von der Gruppierung "Nationales Info-Telefon (NIT)" für den 31. Januar 1998 angemeldeten Demonstration auf dem Schadowplatz (01/013/98)
b) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Flughafenkommission (01/015/98)
c) Antrag der CDU-Ratsfraktion-Finanzielle Unterstützung des Landes NW für die Abgabe von Methadon an Schwerstabhängige (01/003/98) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/014/98)
d) Antrag der CDU-Ratsfraktion-Konzeption zur Eindämmung von Graffiti-Sprühereien und anderen Farb-Verunzierungen (01/005/98)
7. Bewerbung für die Teilnahme an dem Kommunalisierungsmodell durch Antrag an das Innenministerium NW (01/152/97)-(zurückgezogen) - Berichterstatter. Beigeordneter Potthast
8. Neuberufung von Mitgliedern in den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen beim Arbeitsamt Düsseldorf (01/004/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
9. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/009/98)
10. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/001/98)
11. Übernahme von Bürgschaften (20/002/98) - Berichterstatter: Bürgermeister Hardt
12. Neuwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 7 -Oberbilk- (36/231/97) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
13. 8. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (36/010/98) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
14. Errichtung einer Realschule am Kamper Weg 291 (40/001/98) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
15. Fremdsprachenbibliothek und Lern- und Trainingszentrum VHS (40/003/98) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
16. Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Städt. Gesamtschule Kikweg (40/004/98) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
17. Bau- und Finanzierungsbeschluß; Albrecht-Dürer-Schule, Fürstenwall 100 - Fenstererneuerung - (40/076/97) - Berichterstatter: Ratsherr Graff
18. Eröffnungsbilanz, Jahresabschluß und Jahresbericht der Städt. Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 1996; Festsetzung des Stammkapitals für die Betriebssatzung (50/109/97) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
19. Abschluß eines Rahmenvertrages zur Sicherung von sozialen Diensten mit der Arbeitsgemeinschaft Düsseldorfer Wohlfahrtsverbände (50/002/98-51/001/98)-(Neufassung Beschlußentwurf) - Berichterstatter: Ratsherr Göbel - Ratsherr Weißenfels
20. Künftige Entwicklung der Entsorgung in Düsseldorf (70/021/97) - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/011/98) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/016/98)
21. Preisgestaltung für Leistungen für Dritte des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes (70/025/97) - Berichterstatter: Ratsherr Müllhaupt
22. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 5278/58 südl. Kalkarer Straße (61/123/97)
b) Bedenken, Anregungen und Planbeschluß-FN-Plan-Änderung Nr. 36 Kunstpalast (61/130/97)
c) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 5478/60 Kunstpalast (61/127/97) - Berichterstatter: Oberstadtdirektor Dr. Hölz
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 20.11.1997 (7/97)
3. Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
4. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage der CDU-Ratsfraktion-Kosteneinsparung durch die Pflegeversicherung (01/010/98)
b) Anfrage der SPD-Ratsfraktion-Schwangerschaftskonfliktberatung in Düsseldorf (01/012/98)
5. Anfragen
a) der CDU-Ratsfraktion-zur Eröffnungsbilanz und zum Jahresabschluß und Jahresbericht der Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 1996 (01/006/98)
b) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-zur Lärmkontingentierung Flughafen Düsseldorf (01/008/98)
6. Anträge
a) Interfraktioneller Antrag-Verbot der von der Gruppierung "Nationales Info-Telefon (NIT)" für den 31. Januar 1998 angemeldeten Demonstration auf dem Schadowplatz (01/013/98)
b) Antrag der SPD-Ratsfraktion - Flughafenkommission (01/015/98)
c) Antrag der CDU-Ratsfraktion-Finanzielle Unterstützung des Landes NW für die Abgabe von Methadon an Schwerstabhängige (01/003/98) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/014/98)
d) Antrag der CDU-Ratsfraktion-Konzeption zur Eindämmung von Graffiti-Sprühereien und anderen Farb-Verunzierungen (01/005/98)
7. Bewerbung für die Teilnahme an dem Kommunalisierungsmodell durch Antrag an das Innenministerium NW (01/152/97)-(zurückgezogen) - Berichterstatter. Beigeordneter Potthast
8. Neuberufung von Mitgliedern in den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen beim Arbeitsamt Düsseldorf (01/004/98) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
9. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/009/98)
10. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/001/98)
11. Übernahme von Bürgschaften (20/002/98) - Berichterstatter: Bürgermeister Hardt
12. Neuwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 7 -Oberbilk- (36/231/97) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
13. 8. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (36/010/98) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
14. Errichtung einer Realschule am Kamper Weg 291 (40/001/98) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
15. Fremdsprachenbibliothek und Lern- und Trainingszentrum VHS (40/003/98) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
16. Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Städt. Gesamtschule Kikweg (40/004/98) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
17. Bau- und Finanzierungsbeschluß; Albrecht-Dürer-Schule, Fürstenwall 100 - Fenstererneuerung - (40/076/97) - Berichterstatter: Ratsherr Graff
18. Eröffnungsbilanz, Jahresabschluß und Jahresbericht der Städt. Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 1996; Festsetzung des Stammkapitals für die Betriebssatzung (50/109/97) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
19. Abschluß eines Rahmenvertrages zur Sicherung von sozialen Diensten mit der Arbeitsgemeinschaft Düsseldorfer Wohlfahrtsverbände (50/002/98-51/001/98)-(Neufassung Beschlußentwurf) - Berichterstatter: Ratsherr Göbel - Ratsherr Weißenfels
20. Künftige Entwicklung der Entsorgung in Düsseldorf (70/021/97) - Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/011/98) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/016/98)
21. Preisgestaltung für Leistungen für Dritte des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes (70/025/97) - Berichterstatter: Ratsherr Müllhaupt
22. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 5278/58 südl. Kalkarer Straße (61/123/97)
b) Bedenken, Anregungen und Planbeschluß-FN-Plan-Änderung Nr. 36 Kunstpalast (61/130/97)
c) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß-B-Plan-Nr. 5478/60 Kunstpalast (61/127/97) - Berichterstatter: Oberstadtdirektor Dr. Hölz
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
17.09.2025, 14:56 MESZ