Protokolle des Gemeinderates/der Stadtverordnetenversammlung
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Stadtarchiv Worms, 005/1, 06353
005/1 - Stadtverwaltung Worms (1815-1945), Akten
005/1 - Stadtverwaltung Worms (1815-1945), Akten >> XV. Gemeindeangelegenheiten >> XV.02. Ortsvorstand >> XV.02.b. Gemeinderat/Stadtverordnetenversammlung
9. Mai - 18. Dez. 1930
Enthält: § 19.781 - 20.064
Darin: - Sitzung 9.5.1930
Wohnungsbauprogramm für 1930
Besoldungsfestsetzung für Beig. Winkler (gegen Stimmen 3 NSDAP und 4 KPD) mtl. 200 RM
- Sitzung 5.6.1930
Neufestsetzung der Redezeiten (45/20 min), Voranschlag für 1930: Generalaussprache, in deren Verlauf wird Habermehl "wegen des Ausdrucks "Deutsch-nationales Gesindel" und wegen einer dem Papst gegenüber gemachten, vom Vorsitzenden als geschmacklos bezeichneten Auesserung zweimal zur Ordnung gerufen" (bis zum Beginn der Einzelberatung vierstündige Sitzung) (Fortsetzung Sitzung 6.6.1930)
- Sitzung (dringend, nichtöffentlich) 2.7.1930
(Vertreterversammlung der Hekoga)
- Sitzung (nichtöffentlich) 8.7.1930
Ausführungen des OB anläßlich der von den Kommunisten anläßlich des ‚Roten Tages' am Bahnhof errichteten Ehrenpforte mit der Inschrift ‚Willkommen im Roten Worms'
- Sitzung 16.7.1930 [WZ 17.7.1930 (5/3227): Diskussion um ‚Rotes-Worms'-Plakat, Antrag der DVP, Komm. wegen eines Prozesses in Darmstadt abwesend (Verkürzung der Sitzung)].
Antrag DVP betr. künftige Vergabe von Ehrenpforten am Bahnhof nur nach vorheriger Genehmigung durch die Stadtverwaltung
nö. Teil: Anfrage Heyl (SPD) "inbezug auf die Auswahl der Teilnehmer an der Rheinlandbefreiungsfeier und deren Einladung", Besprechung, auch über kurze Anwesenheit von RPräs. v. Hindenburg (Beantwortung und Klärung) [Nichtteilnahme der KPD-Fraktion]
- Sitzung 29.7.1930
Anträge und Erklärungen KPD und NSDAP
- Sitzung 5.10.1930 [WZ 4.10.1930 (5/3227): erste Sitzung nach der RTW, Auflösungsantrag NSDAP (Selzner), Nennung des übergetretenen Jung (jetzt NSDAP), Streit innerhalb der NSDAP: Rückzug Vief (Mandatsniederlegung, angeblicher Kampf der beiden anderen Fraktionsmitglieder gegen ihn (Häme der anderen Parteien !), sehr lebhafte Aussprache, Zwischenfall/Ordnungsruf Lutz - Habermehl.]
Antrag der NSDAP auf Selbstauflösung des Stadtrates (Zusammensetzung entspricht nicht mehr den politischen Tatsachen, RTW 1930), "entsteht eine längere Aussprache", Ablehnung gegen NSDAP, KPD und DNVP; Ordnungsruf wegen unparlamentarischer Äußerung Vief (NSDAP)
- Sitzung 5.11.1930
Ausführungen OB zur Lage bei D&R, "die Auswirkungen für die Stadt Worms im Falle ihrer gänzlichen Betriebsstillegung und die etwaige Mitwirkung der Stadt bei der Sanierung der Firma", ausgiebige Aussprache, ca. drei Stunden, keine Beschlüsse
- Sitzung 24.11.1930 [WVZ 25.11.1930 (5/3227): Bericht über Ablehnung der Steuerpläne des OB in Sitzung 24.11.; mehrfach heftige Auseinandersetzungen zwischen Lutz und Jung (‚neuerdings' zur NSDAP übergewechselt); Gerüchte um Doerr & Reinhart: wie schon seit Wochen verschiedenste Gerüchte betr. bevorstehende Schließung; Schreiben des CVP/Evangel. Volksgemeinschaft: für Erhalt von 600 Stellen und für nötige Kreditgewährung.]
- Sitzung 28.11.1930
Sanierung der Fa. D&R (einer Bürgschaftsübernahme unter bestimmten Bedingungen zugestimmt)
verschiedene Anträge wegen Gehaltskürzungen von OB und Bgm. Metzler und Schulte: mit einer Gegenstimme: Bedauern, daß OB und Beig. erklärt haben, zu einem Gehaltsverzicht freiwillig nicht bereit zu sein (wie es in anderen Städten der Fall gewesen sei)
- Sitzung 18.12.1930
Hintergrund: Gesetz über das Eingreifen der Staatsgewalt Gemeinde gegenüber (Landtag) und entspr. Notverordnung des RPräsid. (Steuerfragen), Anträge KPD und NSDAP; eindringliche Bitte des OB ("wiederholt mit allem Ernst und aller Eindringlichkeit mit sich zu Rate zu gehen und der Stadt Worms das Eingreifen des Staatskommissars zu ersparen"), nach Unterbrechung der Sitzung und Wiederzusammentritt: Ablehnung der Verwaltungsvorlagen (Steuererhöhungen) (SPD und DDP Enthaltung, Rest ablehnend)
Protestantrag der NSDAP gegen die Verletzung des Selbstverwaltungsrechts durch angedrohte Bestellung eines Staatskommissars (angenommen).
Darin: - Sitzung 9.5.1930
Wohnungsbauprogramm für 1930
Besoldungsfestsetzung für Beig. Winkler (gegen Stimmen 3 NSDAP und 4 KPD) mtl. 200 RM
- Sitzung 5.6.1930
Neufestsetzung der Redezeiten (45/20 min), Voranschlag für 1930: Generalaussprache, in deren Verlauf wird Habermehl "wegen des Ausdrucks "Deutsch-nationales Gesindel" und wegen einer dem Papst gegenüber gemachten, vom Vorsitzenden als geschmacklos bezeichneten Auesserung zweimal zur Ordnung gerufen" (bis zum Beginn der Einzelberatung vierstündige Sitzung) (Fortsetzung Sitzung 6.6.1930)
- Sitzung (dringend, nichtöffentlich) 2.7.1930
(Vertreterversammlung der Hekoga)
- Sitzung (nichtöffentlich) 8.7.1930
Ausführungen des OB anläßlich der von den Kommunisten anläßlich des ‚Roten Tages' am Bahnhof errichteten Ehrenpforte mit der Inschrift ‚Willkommen im Roten Worms'
- Sitzung 16.7.1930 [WZ 17.7.1930 (5/3227): Diskussion um ‚Rotes-Worms'-Plakat, Antrag der DVP, Komm. wegen eines Prozesses in Darmstadt abwesend (Verkürzung der Sitzung)].
Antrag DVP betr. künftige Vergabe von Ehrenpforten am Bahnhof nur nach vorheriger Genehmigung durch die Stadtverwaltung
nö. Teil: Anfrage Heyl (SPD) "inbezug auf die Auswahl der Teilnehmer an der Rheinlandbefreiungsfeier und deren Einladung", Besprechung, auch über kurze Anwesenheit von RPräs. v. Hindenburg (Beantwortung und Klärung) [Nichtteilnahme der KPD-Fraktion]
- Sitzung 29.7.1930
Anträge und Erklärungen KPD und NSDAP
- Sitzung 5.10.1930 [WZ 4.10.1930 (5/3227): erste Sitzung nach der RTW, Auflösungsantrag NSDAP (Selzner), Nennung des übergetretenen Jung (jetzt NSDAP), Streit innerhalb der NSDAP: Rückzug Vief (Mandatsniederlegung, angeblicher Kampf der beiden anderen Fraktionsmitglieder gegen ihn (Häme der anderen Parteien !), sehr lebhafte Aussprache, Zwischenfall/Ordnungsruf Lutz - Habermehl.]
Antrag der NSDAP auf Selbstauflösung des Stadtrates (Zusammensetzung entspricht nicht mehr den politischen Tatsachen, RTW 1930), "entsteht eine längere Aussprache", Ablehnung gegen NSDAP, KPD und DNVP; Ordnungsruf wegen unparlamentarischer Äußerung Vief (NSDAP)
- Sitzung 5.11.1930
Ausführungen OB zur Lage bei D&R, "die Auswirkungen für die Stadt Worms im Falle ihrer gänzlichen Betriebsstillegung und die etwaige Mitwirkung der Stadt bei der Sanierung der Firma", ausgiebige Aussprache, ca. drei Stunden, keine Beschlüsse
- Sitzung 24.11.1930 [WVZ 25.11.1930 (5/3227): Bericht über Ablehnung der Steuerpläne des OB in Sitzung 24.11.; mehrfach heftige Auseinandersetzungen zwischen Lutz und Jung (‚neuerdings' zur NSDAP übergewechselt); Gerüchte um Doerr & Reinhart: wie schon seit Wochen verschiedenste Gerüchte betr. bevorstehende Schließung; Schreiben des CVP/Evangel. Volksgemeinschaft: für Erhalt von 600 Stellen und für nötige Kreditgewährung.]
- Sitzung 28.11.1930
Sanierung der Fa. D&R (einer Bürgschaftsübernahme unter bestimmten Bedingungen zugestimmt)
verschiedene Anträge wegen Gehaltskürzungen von OB und Bgm. Metzler und Schulte: mit einer Gegenstimme: Bedauern, daß OB und Beig. erklärt haben, zu einem Gehaltsverzicht freiwillig nicht bereit zu sein (wie es in anderen Städten der Fall gewesen sei)
- Sitzung 18.12.1930
Hintergrund: Gesetz über das Eingreifen der Staatsgewalt Gemeinde gegenüber (Landtag) und entspr. Notverordnung des RPräsid. (Steuerfragen), Anträge KPD und NSDAP; eindringliche Bitte des OB ("wiederholt mit allem Ernst und aller Eindringlichkeit mit sich zu Rate zu gehen und der Stadt Worms das Eingreifen des Staatskommissars zu ersparen"), nach Unterbrechung der Sitzung und Wiederzusammentritt: Ablehnung der Verwaltungsvorlagen (Steuererhöhungen) (SPD und DDP Enthaltung, Rest ablehnend)
Protestantrag der NSDAP gegen die Verletzung des Selbstverwaltungsrechts durch angedrohte Bestellung eines Staatskommissars (angenommen).
Archivale
Verweis: Vgl. masch. Register (OCR-erfasst/durchsuchbares pdf) der Ratsprotokolle unter Abt. 5 Nr. 00000
15.12.2023, 15:52 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Stadtarchiv Worms (Archivtektonik)
- Stadt Worms (Tektonik)
- 005 - Stadtverwaltung Worms (1815-1945) (Bestand)
- 005/1 - Stadtverwaltung Worms (1815-1945), Akten (Bestand)
- XV. Gemeindeangelegenheiten (Gliederung)
- XV.02. Ortsvorstand (Gliederung)
- XV.02.b. Gemeinderat/Stadtverordnetenversammlung (Gliederung)