Sitzungen des Ausschusses für Inneres (81.-90. Sitzung)

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Brandenburgisches Landeshauptarchiv
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1000 Landtag 0318 (713664)
1000 Landtag (1560035) Rep. 1000 Landtag des Landes Brandenburg
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1993.09-1994.01
Enthält u. a.: Bericht des Ministers des Innern zu Hausbesetzungen in der Gutenbergstraße und zum aktuellen Erkenntnisstand der Ermittlungen in Prieros, Beratung zum Gesetzentwurf der Kommunalverfassung (81. Sitzung). - Beratung zum Landeswahlgesetz, zum Weiterbildungsgesetz, zum Brandschutzgesetz und zum Sonderprogramm zur Erhaltung der Stellen im Bereich Ausländerarbeit (82. Sitzung). - Beratung zum Landeswahlgesetz, zum Sonderprogramm zur Erhaltung der Stellen im Bereich Ausländerarbeit, zum Gesetzentwurf über Ordnungswidrigkeiten und zum Gemeindefinanzierungsgesetz (83. Sitzung). - Entwurf zum Haushaltsplan 1994, zum Gemeindefinanzierungsgesetz und zum Landeswahlgesetz (84.-85. Sitzung). - Beratung zum Aufgabensicherungsgesetz, zu Verfassungsgerichtlichen Verfahren, zum Haushaltsgesetz und zum Gemeindefinanzierungsgesetz 1994 (86. Sitzung). - Behandlung des Landeswahlgesetz, Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz, Unterrichtung über die geplanten Veränderungen der Polizeipräsidien und zu den Ergebnissen der letzten Innenministerkonferenz (87. Sitzung). - Beratung zum Antrag gegen die Verlängerung von Bedarfskündigungen (88. Sitzung). - Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und Gesetzentwurf zur Neuregelung der Arbeits- und Sozialgerichtsbezirke (89. Sitzung). - Klärung der Vorwürfe bezüglich der erfolgten Einsichtnahme in das Bundeszentralregister im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen (Sondersitzung). - Bericht des Ministers des Innern zum Waffendiebstahl, Beratung zum Berufsbildungsgesetz im öffentlichen Dienst, zum Krankenhausgesetz, zum Brandschutzgesetz, zum Brandenburgischen Archivgesetz und zur Stiftung eines Feuerwehr-Ehrenzeichens (90. Sitzung).
Akte

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
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10.04.2026, 13:05 MESZ
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