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Krs. LP, 1248

024-14

Krs. LP Kreis Lippstadt

Kreis Lippstadt >> 02413 Sitzungen des Kreistages

1946 - 1948

Enthält: 1. Sitzung vom 06.02.1946: TOP 1: Begrüßung durch den Landrat und Lagebericht. TOP 2: Ansprache des Kreiskommandanten in englischer Sprache. Nebenstehend Auszug in deutscher Übersetzung. TOP 3: Ansprache des Vertreters des Regierungspräsidenten, Arnsberg, Regierungsdirektor Löhr. TOP 4: Verpflichtung der Kreistagsmitglieder. TOP 5: Wahl des ehrenamtlichen Landrats. TOP 6: Wahl des Oberkreisdirektors. TOP 7: Wahl des Hauptausschusses. 2. Sitzung vom 23.03.1946: TOP 1: Ansprache des Landrats. TOP 2: Bericht des Oberkreisdirektors. TOP 3: Vorschläge zur Verbesserung der Kreisstraßen. TOP 4: Erweiterung des Hauptausschusses. TOP 5: Wahl des Kreisausschusses. TOP 6: Wahl des Finanzausschusses. TOP 7: Straßenbaukontrollausschuss. TOP 8: Kultur- und Bildungsausschuss. TOP 9: Wohnungsausschuss. TOP 10: Entnazifizierungsausschuss mit Unterausschüssen. TOP 11: Überprüfungsausschuss. TOP 12: Ausschuss für Wirtschaftsfragen (Industrie, Handel, Handwerk). TOP 13: Wahl von 2 Rechnungsprüfern. TOP 14: Wahl von 4 Mitgliedern für den Bezirksausschuss (Verwaltungsgericht). TOP 15: Veränderungen der Kreissatzungen. TOP 16: Wiederaufbau des Kreisheimatmuseums. 3. Sitzung vom 22.06.1946: TOP 1: Ansprache des Landrats. TOP 2: Stellenplan. TOP 3: Flüchtlingsproblem. TOP 4: Haushaltsplan des Kreises. TOP 5: Wahl des 1. und 2. Vertreters des Oberkreisdirektors. TOP 6: Einrichtung von 2 weiteren ambulanten Schwesternstationen in Erwitte und Schmerlecke. TOP 7: Anstellung eines Gartenbaufachbeamten. TOP 8: Anstellung eines hauptamtlichen Geschäftsführers für den Kreissonderhilfsausschuss. TOP 9: Geschäftsordnung. TOP 10: Kreistagsmitglied Vogt, Oestereiden. TOP 11: Bekanntgabe von Verfügungen der Militärregierung. TOP 12: Erweiterung des Wirtschaftsausschusses. TOP 13: Aufgaben des Wirtschaftsausschusses. TOP 14: Wahl von 4 Mitgliedern für den Wohnungsausschuss. TOP 15: Bildung eines Wohnungsschlichtungsausschusses. TOP 16: Überprüfungsausschuss. TOP 17: Wahl eines rassisch Verfolgten in den Entnazifizierungsausschuss. TOP 18: Zusammensetzung des Entnazifizierungsausschusses. TOP 19: Brennstoff- und Kohlenbeschaffung für den nächsten Winter. TOP 20: Beihilfe für die Notgemeinschaft "Soest baut auf". TOP 21: Entschädigung für den Restaurator des Kreisheimatmuseums. TOP 22: Beitritt zur Shakespeare-Gesellschaft. TOP 23: Wahl eines Naturschutzbeauftragten. Nichtöffentlicher Teil: TOP 24: Aufwandsentschädigung für den Landrat. TOP 25: Ernennung der Verwaltungsanwärter Duwe, Hermes, Lödige zu Kreis-Sekretären. 4. Sitzung vom 22.07.1946: TOP 1: Ansprache des Landrats. TOP 2: Bericht über den Besuch der Deputation in Arnsberg. TOP 3: Selbstverwaltungsaufgaben der Kreisverwaltung Lippstadt. TOP 4: Bildung eines Landkreisausschusses. TOP 5: Verschiedenes. 5. Sitzung vom 22.10.1946: TOP 1: Ansprache des Landrats. TOP 2: Vereidigung der neuen Kreistagsmitglieder. TOP 3: Wahl des Landrats. TOP 4: Wahl des 1. und 2. Kreisdeputierten. TOP 5: Wahl des Oberkreisdirektors. TOP 6: Wahl der Ausschüsse. TOP 7: Auflösung der Flüchtlingsauffanglager. TOP 8: Wahl des Protokollführers. TOP 9: Wahl des Kreisjägermeisters. TOP 10: Betreffend Warsteiner und Herzoglich-Schleswig-Holsteinische Eisenwerke AG. Werk Wilhelmshütte und Eisenhammer. 6. Sitzung vom 09.12.1946: TOP 1: Ansprache des Landrats. TOP 2: Bericht der Kreisbauernschaft betreffend Schlachtviehumlage. TOP 3: Antwort des Herrn Wirtschaftsministers von Nordrhein-Westfalen auf die Eingabe der Kreisverwaltung betreffend Warsteiner Wilhelmshütte und Suttroper Eisenhammer. TOP 4: Nachtragshaushaltsplan für das Rechnungsjahr 1946. TOP 5: Jahresrechnung 1945. TOP 6: Bewilligung eines Betrages für die Instandsetzung des Aussichtsturmes "Spitze Worte". TOP 7: Entscheidung für das Personal des Krankentransportdienstes. TOP 8: Beitrag für den SGV und für Jugendherbergen und Jugendwandern. TOP 9: Entscheidung für die Mitglieder des Entnazifizierungsausschusses. TOP 10: Mietvertrag mit der Stadt Lippstadt wegen des Hauses Langestr. 15. TOP 11: Bestätigung der Neuwahlen zum Hauptentnazifizierungsausschuss. TOP 12: Erwitter und Geseker Zementwerke. TOP 13: Erweiterung des Beirats für das Kreiswirtschaftsamt und Übernahme weiterer Aufgaben (Kohlenverteilung). TOP 14: Zusammensetzung des Kreissonderhilfsausschusses. TOP 15: Zusammensetzung des Wohnungsschlichtungsausschusses. TOP 16: Bildung eines Straßenverkehrsamtsausschusses und Festlegung seiner Aufgaben. TOP 17: Wahl eines Vereinsführers für den Tierschutzverein. TOP 18: Festlegung der Aufgaben des Kreiswirtschaftsausschusses. TOP 19: Beschlüsse des Straßenbaukontrollausschusses. TOP 20: Beschlüsse des Kreisflüchtlingsausschusses und Erweiterung des Kreisflüchtlingsausschusses. TOP 21: Bericht des Arbeitsamtes betreffend Verwaltungsausschuss für das Arbeitsamt. TOP 22: Öffentliche Tanzveranstaltungen. TOP 23: Verschiedenes a) Berechtigung des Kreisausschusses Aufgaben bis 500 Reichsmark selbst zu erledigen. b) Beschluss über die von der Militärregierung vorgeschlagene Geschäftsordnung. 7. Sitzung vom 21.12.1946: TOP 1: Anstellung eines Gertenbaufachbeamten. TOP 2: Bildung des Entnazifizierungsausschusses nach den Richtlinien der Militär-Regierung. TOP 3: Entschädigung der Mitglieder des Entnazifizierungsausschusses. TOP 4: Evakuierten- und Flüchtlingsproblem. TOP 5: Vorschlag von vier Mitgliedern für den Beirat des Kreiswirtschaftsamtes. TOP 6: Bericht über Besteuerung von Veranstaltungen der Sportvereine. TOP 7: Verschiedenes. a) Bekanntgabe über die Haus- und Straßensammlung. b) Bericht über die Auswirkungen der Stromkürzungen. c) Bericht über eine Besprechung mit der Militär-Regierung bezüglich der Zusammensetzung und den Befugnissen der Ausschüsse. 8. Sitzung vom 24.02.1947: TOP 1: Ansprache des Landrats. TOP 2: Vorberatung des Haushaltsplanes 1947. TOP 3: Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlen. TOP 4: Aufnahme von staatenlosen Rumänen im Kreise Lippstadt. TOP 5: Bildung eines Beirats für die Kreiskohlenstelle. TOP 6: Antrag der Kriegsversehrtenwerkstätten auf Förderung ihres Unternehmens. TOP 7: Wahl eines Mitgliedes für den Polizeiausschuss für den Regierungsbezirk Arnsberg. TOP 8: Berichte der Ausschüsse. Nachtrag. 9. Sitzung vom 03.05.1947: TOP 1: Ansprache des Landrats. TOP 2: Beratung und Feststellung des Haushaltsplanes 1947. TOP 3: Bildung eines Kreissiedlungsausschusses. TOP 4: Neuwahl eines Mitgliedes des Kreiswohlfahrtsausschusses. TOP 5: Bildung eines Feuerwehrausschusses und Wahl eines Vertreters und Stellvertreters für die Feuerwehrbehörde in Arnsberg. TOP 6: Wahl von Mitgliedern für den Verbundsausschuss der Verwaltungs- und Sparkassenschule der Kreise Arnsberg, Lippstadt und Soest. TOP 7: Kreisheimatmuseum. TOP 8: Erhöhung der Fürsorgerichtsätze. TOP 9: Entscheidung über den Anteil an dem Basaltwerk Niedersachsen. TOP 10: Errichtung eines selbstständigen Arbeitsamtes Lippstadt. TOP 11: Berichte der Ausschüsse. Nachtrag: zu TOP 2 Einführung der doppelten Sommerzeit Nichtöffentliche Sitzung: TOP 12: Antrag des Verwaltungsangestellten Schulte-Nölle auf Übertragung einer Sekretärstelle. TOP 13: Anstellung eines Obst- und Gemüsebaufachberaters. 10. Sitzung vom 19.07.1947: Ansprache des Landrats. TOP 1: Einrichtung eines Tuberkulose-Heimes in Anröchte. TOP 2: Zusammensetzung des Entnazifizierungsausschusses. TOP 3: Kreiszuschuss für die Höheren Schulen der Stadt Lippstadt. TOP 4: Nichteinrichtung eines Heimes für Rückkehrer auf dem Fliegerhorst. TOP 5: Bericht über die Anstellung des Dr. Schwiegershausen als Obst- und Gemüsebaufachberater. TOP 6: Flüchtlingsfragen. TOP 7: Berufung von Flüchtlingsvertretern in den Kreiswohlfahrtsausschuss. TOP 8: Wiederherstellung des Aussichtsturmes "Spitze Worte" bei Hemmern. TOP 9: Ergänzungswahl zu dem Beirat der Kreiskohlenstelle. TOP 10: Kohle- und Holzversorgung. TOP 11: Antrag der CDU betreffend Zahlung einer monatlichen Pauschalsumme in Höhe von 4,50 Reichsmark je Kreistagsabgeordneten für die Kosten der kommunalpolitischen Schulung. TOP 12: Bekanntgabe des Erlasses des Arbeitsministers von Nordrhein-Westfalen vom 14.06.1947 betreffend Errichtung eines selbstständigen Arbeitsamtes in Lippstadt. TOP 13: Übernahme des Gesundheitsamtes auf den Kreis Lippstadt. TOP 14: Verschiedenes a) Bericht aus dem Wirtschaftsausschuss Nichtöffentliche Sitzung: TOP 15: Wahl eines Leiters des Kreisgesundheitsamtes und Besetzung der 2. Arztstelle. 11. Sitzung vom 29.09.1947: TOP 1: Ansprache des Landrats. TOP 2: Verwendung des Grundstücks Ebertstraße 15. TOP 3: Abholzungen von Waldungen im Amt Rüthen. TOP 4: Demontage der Lippstädter Eisen- und Metallwerke. TOP 5: Beratung über Notmaßnahmen für den Winter. TOP 6: Bildung eines Preisüberwachungsausschusses. TOP 7: Neubildung des Kreissonderhilfsausschusses. TOP 8: Bekanntgabe eines Erlasses des Innenministers betreffend Kommunalaufsicht. TOP 9: Verschiedenes. a) Heraufsetzung der Messzahl von 50 auf 60 Schulkinder. b) Auflegung von Ablieferungslisten in den Gemeinden. TOP 10: Berichte der Ausschüsse. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 11: Maßnahmen zur Behebung des Kleingeldmangels. 12. Sitzung vom 10.10.1947: TOP 1: Durchführung einer Geldsammlung für die notleidende Bevölkerung. TOP 2: Beratung über sonstige Notmaßnahmen für den Winter. TOP 3: Wahl des Kreiskulturbeauftragten und Festlegung seiner Aufgaben. TOP 4: Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages. TOP 5: Verschiedenes. a) Übersicht über die Leistungen der einheimischen Bevölkerung und der Kreisverwaltung zur Linderung der Flüchtlingsnot. b) Herabsetzung des Pferdebestandes. c) Durchführung einer Schuhinstandsetzungsaktion für die Schulkinder. d) Verteilung de Wirtschaftsgüter durch die Stadt- und Amtsverwaltungen. 13. Sitzung vom 13.12.1947: TOP 1: Ansprache des Landrats. TOP 2: Amtsdauer des Landrats, der Kreisdeputierten und der Ausschüsse. TOP 3: Neuwahl eines Mitgliedes für den Polizeiausschuss des Regierungsbezirks Arnsberg. TOP 4: Festsetzung eines neuen Verteilungsschlüssels für Ge- und Verbrauchsgüter. TOP 5: Bildung eines Ausschusses zur Bekämpfung der Korruption und Ernennung eines Geschäftsführers. TOP 6: Wahl des Schulvorstandes für die Gartenbauberufsschule. TOP 7: Antrag der "Gemeinschaftshilfe" auf Berücksichtigung im Kreiswohlfahrtsausschuss. TOP 7 a: Vorgehen des "Neuen Theaters" gegen den Kreisdeputierten Frey und den K. A. Koenen. TOP 8: Berichte der Ausschüsse über Sitzungen seit dem 29.09.1947. TOP 9: Verschiedenes. a) Schließung des Kreishauses. b) Beschlagnahme von weiteren Sälen durch die Militärregierung. c) Entlastung der Kreiskommunalkasse. Nichtöffentliche Sitzung: d) Artikel der "Freiheit" über den Kreisamtmanns Löhers, Geseke. 14. Sitzung vom 06.03.1948: TOP 1: Ansprache des Landrats. TOP 2: Feststellung des Nachtragshaushaltsplanes 1947 - Finanzausgleich 1947.- TOP 3: Beratung über die Einbeziehung des Kreises Lippstadt in das Sonderversorgungsgebiet West. TOP 4: Neubildung des Entnazifizierungsausschusses. TOP 5: Vorschläge für die Wahl eines öffentlichen Anklägers für den Entnazifizierungsausschuss. TOP 6: Vorschläge für die Wahl von Beisitzern für den Berufungsausschuss des Regierungsbezirks Arnsberg. TOP 7: Neubildung der Kreissonderhilfsausschusses. TOP 8: Wahl eines Kreisjugendpflegers. TOP 9: Bildung eines Vergebungsausschusses für zweckgebundene Wohnräume der öffentlichen Verwaltung beim Oberfinanzpräsidenten in Münster. TOP 10: Beitritt des Kreises Lippstadt zum Nordrhein-Westfälischen Landkreistag. TOP 11: Schutz der bäuerlichen Gehöfte und Lebensmittelbetriebe. TOP 12: Wahl des Kuratoriums der Landwirtschaftsschule. TOP 13: Erlass einer Verwaltungsgebührenordnung für den Kreis Lippstadt. TOP 14: Antrag der Gemeinden Esbeck und Lipperode auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Wiederherstellung der Lippebrücke. TOP 15: Festsetzung der Reisekostenvergütung für die Beisitzenden der Schlichtungsstelle. TOP 16: Berichte der Ausschüsse seit der letzten Kreistagssitzung am 13.12.1947. TOP 17: Verschiedenes. a) Bildung eines Beirates für die Kreisbildstelle. b) Wahl von Vertrauenspersonen für die Auswahl der Schöffen und Geschworenen. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 18: Besoldungsregelungen 15. Sitzung vom 03.05.1948: TOP 1: Ansprache des Landrats. TOP 2: Haushaltsplan 1948. TOP 3: Neubildung des Entnazifizierungsausschusses. TOP 4: Wahl eines öffentlichen Anklägers. TOP 5: Wahl von Beisitzern für den Berufungsausschuss des Regierungsbezirkes Arnsberg. TOP 6: Einrichtung einer Spruchstelle für Wohnungssachen für den Regierungsbezirk Arnsberg. TOP 7: Übernahme der bisherigen staatlichen Beamten durch den Kreis Lippstadt. TOP 8: Neuwahl von Beisitzern für die Schlichtungsstelle. TOP 9: Neuwahl eines Mitgliedes zum Kreissiedlungsausschuss. TOP 10: Zuwahl von Flüchtlingsvertretern in die Ausschüsse. TOP 11: Wahl eines Kreissportbeauftragten. TOP 12: Wahl von zwei Vertretern und zwei Stellvertretern zur Teilnahme an den Mitgliederversammlungen des Nordrhein-Westfälischen Landkreistages. TOP 13: Wahl eines Ausschusses zur Begutachtung der Fürsorgeeinsprüche. TOP 14: Wahl von Schiedsmännern für die gemeinschaftlichen Schiedsmannsbezirke: 1) Overhagen, Hellinghausen, Heminghausen 2) Stirpe, Weckinghausen 3) Scherlecke, Schallern, Berenbeck, Seringhausen 4) Horn-Mielinghausen, Mecklinghausen-Wiggeringhausen, Böckum, Norddorf, Ebbinghausen TOP 15: Bekanntgabe einer Verfügung des Herrn Regierungspräsidenten vom 19.03.1948 - I K II Nr. 292 betreffend Befugnisse der Ausschüsse. TOP 16: Bekanntgabe eines Berichtes der Kreisverwaltung an das Landesernährungsamt Düsseldorf betreffend Fleischversorgung des Kreises Lippstadt. TOP 17: Berichte der Ausschüsse. TOP 18: Verschiedenes. a) Wahl eines Ausschusses zur Auswahl der Schöffen und Geschworenen für den Amtsgerichtsbezirk Rüthen. b) Benutzung des Freibades Lippstadt. c) Ausschluss von Lehrern aus der Schulspeisung. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 19: Besoldungsregelungen. TOP 20: Abschlussbericht über die Ausgabe der Wertmarken für den Kreis Lippstadt und Beratung über die Anschaffung eines Personenkraftwagens für die Kreisverwaltung. Nachtrag zu TOP 17 a 16. Sitzung vom 13.09.1948: TOP 1: Ansprache des Landrats. TOP 2: Weiterführung des Lippeseitenkanals bis Lippstadt. TOP 3: Bericht des Kreiskämmerers über die Auswirkungen der Währungsreform und über die Finanzlage des Kreises. TOP 4: Jahresrechnung 1946. TOP 5: Besetzung der Wohnungsschlichtungsstelle. TOP 6: Wahl eines Ausschusses zur Begutachtung der Fürsorgeeinsprüche. TOP 7: Wahl von Schiedsmännern und Stellvertretern für die Schiedmannsbezirke des Amtes Rüthen. TOP 8: Wahl von Schiedsmännern und Stellvertretern für die Schiedmannsbezirke des Amtes Störmede. TOP 9: Bildung des Wahlausschusses für die Kreiswahlen. TOP 10: Beratung über die Höhe der Entschädigung für die Mitglieder des Entnazifizierungsausschusses. TOP 11: Berichte der Ausschüsse. TOP 12: Bericht über die Brennstoffversorgung der Bevölkerung für den Winter 1948/49. TOP 13: Verschiedenes: a) Verwaltungsgebühren für die Durchführung der Entnazifizierung. b) Neuwahl eines Mitgliedes und des Vorsitzenden für den Kreissiedlungsausschuss. c) Ernennung der Amtsdirektoren zu Wahlleitern in allen amtsangehörigen Gemeinden. d) Bildung des Beschlussausschusses. e) Wahlkampf. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 14: Ernennung des Kreisobersekretärs Mackenberg zum Kreisinspektor. TOP 15: Übernahme des staatlichen Amtsgehilfen Walter auf den Kreis. TOP 16: Überführung des Verwaltungsangestellten Uhlenküken in das Beamtenverhältnis. TOP 17: Anschaffung eines PKW für die Kreisverwaltung.

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