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Gesetz zur Neuregelung des Urheberrechts, v.a. Verlängerung der Schutzfristen für das Urheberrecht an Lichtbildern vom 12. Mai 1940 (RGBl. I, S. 758)
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Reichsjustizministerium >> R 3001 Reichsjustizministerium Generalakten, Teil II >> Hauptgebiet 3: Zivilrecht und Zivilrechtsgang, u.a. Gerichtsverfassung >> Nebengebiete des bürgerlichen Rechts >> Urheberrecht
1934-1944
Enthält u.a.:
Anpassung des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts an die Gesetze zur Strafrechtserneuerung, 1935;
"Die Beziehungen zwischen Kunstlied und Volkslied im Sinne des Urheberrechts".- Denkschrift des Archivs Deutscher Volkslieder, Berlin, 1935;
"Aufnahme von Schriftwerken in Sammlungen für den Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch".- Denkschrift der Arbeitsgemeinschaft der Schulbuchverleger, 1938;
"Das Recht am Röntgenfilm" von Dr. Gotthold Bohne, ordentlicher öffentlicher Professor an der Universität Köln, in: "Röntgenpraxis", 10. Jg., Heft 10 (Sonderdruck), 1938;
"Vorentwurf eines Gesetzes über die Verlags- und ähnlichen Verwertungsrechte an Urheberrechtsgut" von Dr. jur. Alexander Elster, Verlagsdirektor, in: "Archiv für Urheber-, Film- und Theaterrecht", Band 12, Heft 1/2 (Sonderdruck), 1939;
Sprachverbesserungen an dem Urheberrechtsentwurf der Akademie für Deutsches Recht.- Eingabe des Rechtsanwalts und Notars Dr. Willy Hoffmann, Leipzig, 1939;
"Eine Lücke im Kunstrecht" von Oberamtsrichter i.R. Chr. Lehmann, Neustadt, 1944
Reichsjustizministerium (RJM), 1877-1945
Akte
deutsch
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
