42. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L900017/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1990
04.04.1990, 10:00
Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Unterrichtsausfall infolge Lehrermangels an den Schulen Baden-Württembergs
Beantragt von der Fraktion der SPD
2. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes
- Drucksache 10/3020
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz über die Einführung des schulfreien Samstags in den Schulen
- Drucksache 10/3033
4. a) Große Anfrage der Fraktion der SPD
- Fachkräftemangel in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/1269
mit der Antwort der Landesregierung
b) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Handwerk in Baden-Württemberg; hier: steuerfreie Investitionsrücklage
- Drucksache 10/1796
c) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Handwerk in Baden-Württemberg; hier: Maßnahmen gegen Facharbeiter- und Lehrlingsmangel
- Drucksache 10/1834
c) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Handwerk in Baden-Württemberg; hier: Rückläufige Eigenkapitalausstattung- Drucksache 10/1835
5. Aktuelle Debatte
- Unterstützung des Normenkontrollantrags des Landes Bayern gegen die Beratungspraxis bei § 218 StGB durch die Landesregierung Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion der SPD
6) Antrag der Fraktion GRÜNE
- Mietwohnungsbauförderung mit nichtöffentlichen Mitteln
- Drucksache 10/3075
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 Gescho
7) Antrag der Fraktion GRÜNE
- Aushöhlung des Abfallrechts
- Drucksache 10/3085
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 Gescho
8. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Teilprivatisierung der Landeskreditbank
- Drucksache 10/1337
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Fusion von Landeskreditbank und Landesgirokasse
- Drucksache 10/2864
c) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Neuordnung des öffentlichen Bankenbereichs
- Drucksache 10/3003
9. Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Nichteheliche Lebensgemeinschaften
- Drucksache 10/1351
1. Aktuelle Debatte
- Unterrichtsausfall infolge Lehrermangels an den Schulen Baden-Württembergs
Beantragt von der Fraktion der SPD
2. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes
- Drucksache 10/3020
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz über die Einführung des schulfreien Samstags in den Schulen
- Drucksache 10/3033
4. a) Große Anfrage der Fraktion der SPD
- Fachkräftemangel in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/1269
mit der Antwort der Landesregierung
b) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Handwerk in Baden-Württemberg; hier: steuerfreie Investitionsrücklage
- Drucksache 10/1796
c) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Handwerk in Baden-Württemberg; hier: Maßnahmen gegen Facharbeiter- und Lehrlingsmangel
- Drucksache 10/1834
c) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Handwerk in Baden-Württemberg; hier: Rückläufige Eigenkapitalausstattung- Drucksache 10/1835
5. Aktuelle Debatte
- Unterstützung des Normenkontrollantrags des Landes Bayern gegen die Beratungspraxis bei § 218 StGB durch die Landesregierung Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion der SPD
6) Antrag der Fraktion GRÜNE
- Mietwohnungsbauförderung mit nichtöffentlichen Mitteln
- Drucksache 10/3075
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 Gescho
7) Antrag der Fraktion GRÜNE
- Aushöhlung des Abfallrechts
- Drucksache 10/3085
- dringlich gemäß § 57 Abs. 3 Gescho
8. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Teilprivatisierung der Landeskreditbank
- Drucksache 10/1337
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Fusion von Landeskreditbank und Landesgirokasse
- Drucksache 10/2864
c) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Neuordnung des öffentlichen Bankenbereichs
- Drucksache 10/3003
9. Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Nichteheliche Lebensgemeinschaften
- Drucksache 10/1351
2:00:00; 2'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 10. Legislaturperiode
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:20 MEZ
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