72. Plenarsitzung
Vollständigen Titel anzeigen
Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DO L090039/101
DVD 1/3
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung >> 2009
29.07.2009, 09:55 - 12:41
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Nachbenennung von drei Mitgliedern des Landtags für den Aufsichtsrat der Landesstiftung Baden-Württemberg gGmbH
Herstellung des Einvernehmens zu einem Wechsel in der Besetzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung bei einer Vertreterin des Landesjugendrings auf Vorschlag des Landesjugendrings
Nachwahl eines Abgeordneten für die Entsendung in den Rundfunkrat des SWR
1. a) Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Umsatzsteuerpflicht für Schulspeisungen durch Ehrenamtliche
- Drucksache 14/4698 (geänderte Fassung)
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Umsatzsteuer für Schulspeisungen durch Ehrenamtliche
- Drucksache 14/4648 (geänderte Fassung)
c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Keine Umsatzsteuer auf entgeltliche Schülerverpflegung, die von ehrenamtlichen Schulfördervereinen organisiert wird
- Drucksache 14/4730 (geänderte Fassung)
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu Buchst. a bis c
- Drucksache 14/4905
Abg. Sabine Kurtz CDU
Abg. Dr. Frank Mentrup SPD
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Dieter Kleinmann FDP/DVP
Staatssekretär Georg Wacker
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE (Kurzintervention)
2. Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Erinnerung an DDR-Diktatur wachhalten
- Drucksache 14/3303
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP
Abg. Christa Vossschulte CDU
Abg. Dr. Frank Mentrup SPD
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Minister Helmut Rau
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE (zur Geschäftsordnung)
3. Antrag der Fraktion der SPD
- Entlassung des Ministers für Wissenschaft, Forschung und Kunst Professor Dr. Peter Frankenberg
- Drucksache 14/4885
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Stefan Mappus CDU
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Ministerpräsident Günther Oettinger
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE
Nachbenennung von drei Mitgliedern des Landtags für den Aufsichtsrat der Landesstiftung Baden-Württemberg gGmbH
Herstellung des Einvernehmens zu einem Wechsel in der Besetzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung bei einer Vertreterin des Landesjugendrings auf Vorschlag des Landesjugendrings
Nachwahl eines Abgeordneten für die Entsendung in den Rundfunkrat des SWR
1. a) Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Umsatzsteuerpflicht für Schulspeisungen durch Ehrenamtliche
- Drucksache 14/4698 (geänderte Fassung)
b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Umsatzsteuer für Schulspeisungen durch Ehrenamtliche
- Drucksache 14/4648 (geänderte Fassung)
c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Keine Umsatzsteuer auf entgeltliche Schülerverpflegung, die von ehrenamtlichen Schulfördervereinen organisiert wird
- Drucksache 14/4730 (geänderte Fassung)
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu Buchst. a bis c
- Drucksache 14/4905
Abg. Sabine Kurtz CDU
Abg. Dr. Frank Mentrup SPD
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Dieter Kleinmann FDP/DVP
Staatssekretär Georg Wacker
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE (Kurzintervention)
2. Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Erinnerung an DDR-Diktatur wachhalten
- Drucksache 14/3303
Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP
Abg. Christa Vossschulte CDU
Abg. Dr. Frank Mentrup SPD
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Minister Helmut Rau
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE (zur Geschäftsordnung)
3. Antrag der Fraktion der SPD
- Entlassung des Ministers für Wissenschaft, Forschung und Kunst Professor Dr. Peter Frankenberg
- Drucksache 14/4885
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Stefan Mappus CDU
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Ministerpräsident Günther Oettinger
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE
2'45
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 14. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:26 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung (Bestand)
- 2009 (Gliederung)