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42 Rechtsamt / Kommunalamt

Rechtsamt / Kommunalamt >> Kommunalaufsicht >> Samtgemeinde Thedinghausen

1946-1972

Enthält: incl. Heiligenbruch Landkrs. Grafschaft Hoya,a vormals Landkrs. Syke seit 01.07.1972 Zusammenlegung von Riede u. Felde, welche in der Samtgemeinde Thedinghausen aufgehen, die nun Landkrs. Verden gehört

Enthält: Hauptsatzung der Gemeinde, 29.06.1946 Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde, 29.06.1946 Beschluss über die Sicherstellung der jederzeitigen Durchführung der Aufga-ben der Gefahrenabwehr innerhalb der Gemeinde, 11.-24.07.1951 Veröffentlichung amtlicher Bekanntmachungen der Gemeinde, 18.12.1951 Hauptsatzung sowie deren Überarbeitung, auch Niederschrift über die Ge-meinderatssitzung, 09.11.-14.12.1955 Abänderung der Hauptsatzung, 07.-19.12.1956, Az.: 010-40/0 Abermalige Umänderung der Hauptsatzung, (09.07.-) 25.-29.07.1958, Az.: 021-03, 082/1 (85) Erneute Umgestaltung der Hauptsatzung, Protokoll über die Sitzung des Ge-meinderates, (23.05.-) 24.05.-03.06.1960, Az.: 082-85 Neue Hauptsatzung, (18.08.-) 01.-18.09.1964, Bekanntmachung in der Pres-se, 29.09.1964, Az.: o82-0(85) Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde, 17.-29.12.1964 Ernennung des Vertreters des Gemeindedirektors zum Ehrenbeamten, 18.02.1965, Az.: 082/0/85 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, 18.01.-29.03.1967, Niederschrift der Gemeinderatssitzung, Az.: 082-85-0 u. 082-0/85 Neue Hauptsatzung, Pressebericht, 28.08.-12.09.1968, Az.: 082-0-85 Umformung der Hauptsatzung, 27.10.-01.12.1970, Az.: 082-85/0 (Orts-) Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen u. Wege der Gemein-de, Aufzeichnung über die Sitzung des Gemeinderates, (05.09.-) 18.09.1956-31.01.1957, Az.: 010-40/1 Erlass zweier Satzungen: Satzung der Gemeinde über die Reinigung von Stra-ßen, Wegen u. Plätzen sowie Satzung der Gemeinde über Holzbestand u. Ein-friedigungen an öffentlichen Gemeindewegen u. –gräben, Niederschriften zur Gemeinderatssitzung. Während die Straßenreinigungssatzung genehmigt wird, bestehen gegen die Satzung über Holzbestand etc. rechtliche Bedenken, 24.11.1965-30.03.1966, Az.: 082-85 Gebühren u. Beiträge Steuer- u. Geb[ühren]-Ordn[un]g[e]n, Satzungen Verwaltungsgebührenordnung, 12.10.1950 Änderung der Verwaltungsgebührenordnung vom 06.08.1952, anliegend Ge-bührentarif, (12.09.-) 09.10.1952 Der Gemeinderat beabsichtigt nicht, eine Ortssatzung über Stundung u. Erlass [hier: Erlaß] von Gemeindeabgaben zu erlassen, 15.01.1953 Satzung der Gemeinde über den Anschluss [hier: -ß] der Grundstücke an die öf-fentliche Wasserleitung u. über die Abgabe von Wasser u. die dazugehörige Gebührenordnung, (13.10.-) 01.12.1969 Umgestaltung der Satzung u. Gebührenordnung für die zentrale Wasserver-sorgung, Protokoll der Gemeinderatssitzung, 27.10.-13.11.1970 Beschluss einer neuen Satzung u. Gebührenordnung für die zentrale Wasser-versorgung. Die Samtgemeinde Thedinghausen ist zuständig. Infolge der Neu-gliederung der Gemeinden im Raum Verden stellt sich die Frage, inwieweit das Ortsrecht der ehemaligen Gemeinde Riede nach dem Zuständigkeits-wechsel noch gültig ist. Es ist eine Anfrage beim Regierungspräsidenten in Stade gehalten worden, 14.11.-11.12.1972, Az.: 00/082-021/05 Auflistung von Angaben zum Bürgermeister Dietrich Meyer, stellvertretenden Bürgermeister Albert Wendt u. zu den Gemeinderäten. Nennung der Einwoh-nerzahlen aus verschiedenen Jahren, Erwähnung der Gemeinderechnungs-führerin Frau Henny Müller, undatiert, aber nicht vor April 1948 Liste von Daten zum Bürgermeister Meyer, seinem Stellvertreter Wendt, zu den Gemeinderäten, Angabe der Einwohnerzahl vom 01.12.1948, Kassierer ist Johann Schweers, ohne Datum, aber nicht vor Dez. 1948 Wiederwahl des bisherigen Bürgermeisters Meyer sowie des Stellvertreters Wendt, (07.12.-) 12.12.1949, (13.12.-) 14.12.1950, (06.12.-) 08.12.1951, Az.: 010-30/1 Beleidigung des Bürgermeisters Meyer durch eine anonyme Postkarte. Als Tä-terin wird das Gemeinderatsmitglied Frau Karla Fink überführt. Diese könne nur aus dem Gemeinderat ausscheiden, wenn privatim auf sie eingewirkt wer-de. Über ihre weitere Belassung im Wohnungsausschuss habe der Gemeinde-rat zu bestimmen, 12.-13.05.1952, Az.: 010-40, Karla Fink gibt eine Erklärung ab u. spricht von „Beurlaubung“. Diese könne jedoch einem Verzicht nicht gleichkommen. Es sei auf einen ordentlichen Aufgabe hinzuwirken, 27.05.1952, Az.: 010-40/2 Erwählung von Gemeinderatsmitgliedern, (09.11.-) 03.12.1952, Az.: 010-30/0-1 Entscheidung für Johann Schweers als Bürgermeister u. Hauptgemeindebe-amter, 03.12.1952 Rücktritt des Gemeinderatsmitgliedes Hermann Asendorf, Neuberufung des Friedrich Habenicht, 28.12.1953-04.01.1954, Az.: 010-40 Abermalige Wahl des bisherigen Bürgermeisters, des früheren stellvertreten-den Bürgermeister, Erwählung der Arbeitsausschüsse, (30.11.-) 28.12.1953 Wiederum Entscheidung für den vormaligen Bürgermeister sowie für den vor-hergehenden stellvertretenden Bürgermeister, 02.12.1954 Erneute Wahl des Johann Schweers zum Bürgermeister, Erwählung des Fritz Behn als ständiger Vertreter des Bürgermeisters, 1. Beigeordneter u. in den Verwaltungsausschuss, auch Bestellung des Paul Sturm in den Verwaltungs-ausschuss, Niederschriften über die Sitzung des Gemeinderates, Verpflich-tung des Behn u. des Sturm, (09.05.-) 12.05.1955 Pressebericht: „Rückschau im Rieder Gemeinderat“, Straßenbau, neue Schu-le, Anlage eines Sportplatzes, 12.10.1956 Aufwandsentschädigung für den Bürgermeister u. ehrenamtlichen Gemeinde-direktor, , 23.11.1956, Az.: 010-40/2 Vermutlich durch ein Versehen bedingte Unklarheiten bei der Bemessung der Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters u. Gemeindedirektors Schweers, 18.08.1959-23.03.1960, Az.: 082-85 (1) Die Gemeinde Riede besteht seit über 900 Jahren, aus dem Anlass des Jubi-läums Ehrung u. Verleihung einer Urkunde, 06.12.1960, Az.: 082 (85)/021-09

Enthält: Niederschrift über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses, Bestimmung der Reihenfolge der bei-den Ersatzmänner des BHE durch Ziehen eines Loses, Berechnung der Sitz-verteilung bei den Gemeindewahlen, Bestallung des Schweers zum Bürger-meister u. ehrenamtlichen Gemeindedirektor, des Fritz Behn zum Ersten Bei-geordneten u. eines weiteren Beigeordneten, Bildung eines Schul-, eines We-ge- u. Bauausschusses u. eines Gemeindeflüchtlingsrates, 19.03.-19.04.1961, Az.: 082/2 (85) Zeitungsartikel über teils neue Ratsherren, Bildung von Ausschüssen, Neu-wahl des Bürgermeisters, da Schweers ab 01.10. hauptamtlich als Gemeinde-direktor arbeitet. Fernerhin Erwägung des Baues einer Leichenhalle. Auch Wahl für die Kommission „Unser Dorf soll schöner werden“, 16.10.1964 Weiterer Pressebericht über die angesetzte Ratssitzung, 22.10.1964 Andere Pressemeldung über Entscheidung für Johann Meyer als Bürgermeis-ter, Bericht über das Stimmergebnis u. die Sitzverteilung der Gemeindewahl, Zurückstellung des Erlasses einer neuen Geschäftsordnung, Bestellung des Heinz Osterloh als Erster u. des Albert Wendt als Zweiter Beigeordneter, Be-nennung derer als Mitglieder des Verwaltungsausschusses, 22.10.1964, aus dem Kontext ergibt sich, dass die Angabe eines Datums der letztgenannten Zeitungsartikel im Dokument falsch ist (es muss ein Tag Differenz sein) Protokoll über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses, Höchstzahlenbe-rechnung über die Verteilung der Sitze für die Gemeindewahlen, Berufung des Johann Meyer zum Bürgermeister, des Heinz Osterloh zum Ersten Beigeord-neten, des Johann Schweers zum Gemeindedirektor, Bildung eines Schul- so-wie eines Wege- u. Bauausschusses, 27.09.-22.10.1964 Niederschrift über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Ermittlung des endgültigen Wahlresultates, Berechnung der Sitzverteilung, Einsetzung des Meyer als Bürgermeister, des Heinz Schumacher als Erster Beigeordne-ter, Aufstellung eines Schulausschusses, 29.09.-18.10.1968 Vereidigung der Beamten der Gemeinde, (24.01.-) 26.01.1952, Az.: 031-03 Zeitungsartikel über das 10-jährige Dienstjubiläum des Johann Schweers als Bürgermeister, Gemeindedirektor u. Standesbeamter, Rückblick über die Ar-beiten u. Maßnahmen in den letzten Jahren seiner Amtstätigkeit, 06.12.1952 Zweifel, ob Schweers Bürgermeister bleiben kann, da sein Hauptwohnsitz nun in Hörden (bei Leeste) ist, sein 2. Wohnsitz aber Riede bleibt, 13.08.1963-18.06.1964, Az.: 082/3 (85), 082/2-85 Pressemeldung über die Erwägung einer hauptamtlichen Besetzung des Pos-tens des Gemeindedirektors, welcher bisher ehrenamtlich versorgt wurde, auch Beratung der 1. Nachtragshaushaltssatzung, Diskussion über eine Betei-ligung am Kreiswettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“ u.a., 14.08.1964 Abfassung über die Gemeinderatssitzung, hauptamtliche Besetzung der Stelle des Gemeindedirektors, Wahl desselben, 18.08.1964 Pressebericht, Gestattung der geänderten Ortssatzung über den Bebauungs-plan „Auf den Nördern“, Mitwirkung am vorerwähnten Wettbewerb, infolge des Verzuges des Schweers nach Hörden, Gemeinde Leeste, hauptamtliche Ein-setzung dessen als Gemeindedirektor. Einblick in die Finanzlage der Gemein-de, 20.08.1964 Bitte um Ausnahme von dem Erfordernis der Berufung in das Beamtenverhält-nis behufs der hauptamtlichen Einstellung des Schweers als Angestellter, 20.08.1964, Zulassung, 11.09.1964, Az.: 082-3-(85) Zeitungsbericht über das 20-jährige Dienstjubiläum des Schweers, auch Nen-nung der Zugehörigkeit dessen zum Vorstand des Wasserverbandes „Weyher See“, Mitgliedschaft im Mittelweserverband, Vorsteher des Zweckverbandes „Samtgemeinde Riede-Felde“, 31.08.1966 Weitere Abfassung in der Presse über Schweers‘ Dienstjubiläum, 31.08.1966 Tod des Ratsherrn Fritz Behn (am 16.07.1971), Übergang des Sitzes auf Her-mann Nullmeyer, 09.-14.09.1971, Az.: 082-85/1 Zeitungsartikel über geplante Gemeinderatssitzung, Neubesetzung diverser Ämter, die der verstorbene Ratsherr Behn innehatte, Wegeangelegenheiten, fi-nanzieller Belange zwischen der Gemeinde u. dem Mittelweserverband u.a., 04.09.1971, Az.: 082-85/3 Pressebericht über den Abschied der Gemeinde Riede vom Kreis Grafschaft Hoya. Zusammenlegung von Riede u. Felde, Aufgehen derer in der Samtge-meinde Thedinghausen, Zugehörigkeit zum Kreis Verden (mit Wirkung 01.07.), 28.03.1972 Beschwerde des Vorstandes des Zentralverbandes der vertriebenen Deut-schen, Untergruppe Riede, Meldung von Vorfällen, Ersuchen um Abstellung der Mängel. Die Dienstaufsichtsbeschwerde wird von der Kreisverwaltung als unbegründet abgewiesen, 13.12.1951-12.02.1952, Az.: 010-40[/4] u. 6212-85 Verlegung der Diensträume der Gemeindeverwaltung, neue Rufnr., 21.-26.02.1952, Az.: 010-40 Neufestsetzung der Grundgebühr für Fernsprechanschlüsse in den Ortsnetzen Riede u. Emtinghausen. Korrespondenz der Oberpostdirektion, des Landkrei-ses Braunschweig (Aufsichtsbehörde der Gemeinde Emtinghausen), des Landkreises Grafschaft Hoya sowie der Gemeinde Riede, 07.07.-06.10.1953, Az.: 010-40 Veräußerungsgenehmigungssache von Flurstücken in Riede, Krs. Grafschaft Hoya, vormals Krs. Syke, Veröffentlichung des Niedersächs. Kulturamtes Ver-den. Keine Bedenken des Landkreises, da die Öffentlichkeit dieser Wege be-reits aufgehoben ist, 06.04.-06.05.1955, Az.: 010-21 Einziehungsersuchen rückständiger Beträge der Kaufmännischen Kranken-kasse Halle (vermutlich Westf.) gegen Johann[es] Pinkert, 18.07.-12.09.1955, Az.: 010-40/4 Ausschnitt aus dem Allg. Krs.anzeiger, Wiederwahl des Johann Meyer zum Bürgermeister, Benennung des Verwaltungsausschusses u. des Schulaus-schusses, Erwählung des Johann Schweers zum Stellvertreter des ehrenamtli-chen Gemeindedirektors, Dank an Schweers, den langjährigen Bürgermeister u. Gemeindedirektor, Antrag auf Ausweisung des Gebietes „Auf dem Lümmer“ als Industriegelände, Option eines Gleisanschlusses an die nahe Kleinbahn, Ausweisung der Fläche „Auf dem Nördern“ als Bauland, 17.10.1968 Pressebericht aus der Krs.zeitung, Beschluss des Gemeinderates vom 15.02.1956 wegen etwaiger Prozessführung in Bezug auf den geplanten Um-leiter durch die Feldmark Riede. Der Kreis sieht einen Beschluss, der private Interessen einer mehr oder weniger großen Minderheit der Einwohner zum Gegenstand hat, als gesetzeswidrig an. Die Gemeinde habe für das Gesamt-wohl der Einwohner zu sorgen, während die betroffenen Grundeigentümer ei-gene Interessen vertreten können. Aufhebung des benannten Beschlusses, 10.02.-04.10.1956, Az.: 010-40[/4] Bitte um Aufnahme einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Regierung über Aufhebung eines Fußweges, 18.-24.02.1958 Pressemeldung über Verlegung des Gemeindebüros. Keine Änderung der Nummer des Fernsprechanschlusses, 01.-27.05.1963 Zeitungsartikel über große Aufgaben der Gemeinde für das Jahr 1968. Ausfüh-rung des Ausbaues der Ortsdurchfahrt Heiligenbruch, Instandsetzung unbefes-tigter Gemeinde- u. Wirtschaftswege, Unterhaltung der Wasserläufe. Die Pla-nung von Grundräumungen kam durch Anlieger ins Stocken. Aufstellung neuer Verkehrszeichen, Beschaffung eines Müllabladeplatzes, Errichtung einer Fern-sprechstelle, Beteiligung der Gemeinde an dem Konsortium zur Aufrechterhal-tung der Güterverkehrs auf der Kleinbahnstrecke Bremen – Thedinghausen, Einrichtung zweier Sirenen des zivilen Selbstschutzes, Beihilfen an den Män-nerturnverein, Unterstützung der Jugendpflege. Beabsichtigung der Schaffung weiterer Unterrichtsräume, anstehende Beschlussfassung über den Anschluss an die zentrale Wasserversorgung, Hinzielung auf den Bau einer Turnhalle u. die Anlage einer Straßenbeleuchtung. Gemeindedirektor Schweers wird aus Altersgründen seinen Posten zur Verfügung stellen, voraussichtlich wird die Gemeinde zur ehrenamtlichen Verwaltung zurückkehren müssen, 30.12.1967 Eingabe des Ernst Süße (Riede), Niederschriften zu Gemeinderatssitzungen. Aufhebung des ursprünglichen Vorhabens über den Abschluss eines Kaufver-trages mit Hrn. Süße, welche durch eine Linienführung des projektierten Was-sergrabens durch den Wasserverband Weyher See bedingt war. Ein Verkauf des Grundstückes könne erst erfolgen, wenn der genaue Lauf des Entwässe-rungsgrabens feststünde. Der Landkreis als Kommunalaufsichtsbehörde kann gegen die Gemeinde nichts unternehmen, 02.02.-05.06.1970, Az.: 082/4-85 Pressebericht über die Einrichtung einer kompletten Straßenbeleuchtung. Die ramponierte Straßenbeleuchtung sei nach 1945 nicht wieder erneuert worden. Die Entscheidung über die Beleuchtung des Ortes sei nicht ohne Blick auf die Gebietsreform gewesen, 13.01.1972

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15.05.2025, 08:30 MESZ