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Öffentliche Sitzung vom 29.11.1973
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1973
Tagesordnung:
1.) Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2.) Anfragen;
2a) Spende für die Hungernden in Äthiopien;
3.) Antrag der SPD-Fraktion - Entschließung zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Chile;
4.) Antrag der CDU-Fraktion - Europäisches Denkmalschutz 1975;
5.) Antrag der CDU-Fraktion - Verkehrsmaßahmen in der Altstadt;
6.) Antrag der CDU-Fraktion - Lärmschutzmaßnahmen bei Straßenneubauplanungen;
7.) Antrag der CDU-Fraktion - Landschaftsschutzmaßnahmen beim Um- und Neubau von Straßen und beim Bau der U-Bahn;
8.) Antrag der CDU-Fraktion - Straßenplanung der A 140, Abschnitt Nordring;
9.) Antrag der CDU-Fraktion - Erholungsgebiet im Rheinbogen südlich Himmelgeist-Itter;
10.) Antrag der CDU-Fraktion - Sanierung des städtischen Altenhausbesitzes in Bereich der Altstadt;
11.) Bericht der Verwaltung über die Situation der Behinderten in Düsseldorf;
11a) Änderung des Droschkentarifs;
11b) Düsseldorf-Film;
12.) Wahl der ehrenamtlichen Beisitzer der Musterungsgremien;
13.) Vorschläge für die Neubildung des Gutachterausschusses zur Ermittlung von Grundstückswerten;
14.) Erteilung der Entlastung für das Rechnungsjahr 1972;
15.) Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes;
16.) Zuführung zum Rücklagenkapital der Stadtwerke Düsseldorf AG;
17.) Nachtragshaushaltsplan 1973 der Deutschen Oper am Rhein;
18.) I. Nachtragshaushaltsplan 1973;
19.) Nachtragsstellenplan;
20.) Flughafen, Finanzierung der II. Ausbaustufe der neuen Abfertigungsanlage;
21.) Änderung der Darlehensbedingungen;
22.) Aufnahme von Darlehen;
23.) Schenkung des Hauses Mickeln an die Stadt Düsseldorf und Umbau zur Heimvolkshochschule;
24.) Errichtung eines Schulkindergartens an der Gemeinschaftsgrundschule Kronprinzenstraße;
25.) Erweiterungsbau Gymnasium Am Poth;
26.) Erweiterungsbau Leibniz-Gymnasium;
27.) Ermäßigte Senioren-Eintrittsgarten für das Opernhaus;
28.) Besetzung der Preisgerichte für den Förderpreis für Geisteswissenschaften und für die Förderpreise für Literatur;
29.) Ermäßigter Eintritt zu den städtischen Kulturinstituten für Inhaber von Seniorenkarten;
30.) Änderung des Vertrages mit dem Herausgeber der historisch-kritischen Heine-Gesamtausgabe;
31.) Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, Musik und Literatur;
32.) Festsetzung der Ermäßigungssätze für die Abonnenten der städtischen Symphonie- und Kammerkonzerte;
33.) Festsetzung von Eintrittspreisen für die städtischen Konzerte in der Orangerie Benrath;
34.) Ermäßigte Eintrittskarten für das Opernhaus;
35.) Änderung des Gesellschaftsvertrages (Satzung) der Neuen Schauspiel-Gesellschaft mbH Düsseldorf;
36.) Seniorenkarten für die Benutzung der Bäder der Stadt Düsseldorf;
37.) Pflegesatzerhöhung für die städtischen Krankenanstalten;
38.) Änderung der Aufnahme-, Untersuchungs- und Behandlungsbedingungen der städtischen Krankenanstalten Düsseldorf;
39.) Förderung von Bauvorhaben freier gemeinnütziger Krankenhäuser;
40.) Straßenbenennungen und Aufhebung von Straßennamen;
41.) Kanalisierung Lichtenbroich (von "In der Nießdonk" bis zur Straße K II);
42.) 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Hilfeleistungen der Berufsfeuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf;
43.) Erlass einer neuen Gebührensatzung für den Schlacht- und Viehhof sowie Fleischgroßmarkt der Landeshauptstadt Düsseldorf;
44.) 2. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf;
45.) Änderung der Satzung über die Müllabfuhr in der Landeshauptstadt Düsseldorf;
46.) Erlass einer Gebührensatzung für den Kram- und Trödelmarkt (Radschlägermarkt) und für den Weihnachtsmarkt der Landeshauptstadt Düsseldorf;
47.) Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen und Schiedsverträgen für den Anschluss an die Müllverbrennungsanlage der Stadt Düsseldorf mit der Stadt Erkrath und den Gemeinden Hochdahl, Hubbelrath, Hasselsbeck-Schwarzbach, Homberg-Meiersberg, Metzkausen, Angermund, Breitscheid, Eggerscheidt, Hösel, Lintorf und Wittlaer;
48.) Städtebauliche Planungsmaßnahmen.
