54. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 DO L940062/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung
Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung >> 1994
30.11.1994, 09:30
Tagesordnung
1. Fortsetzung der Ersten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 19895 und 1996
- Drucksache 11/4890
b) Mittelfristiger Finanzplan des Landes Baden-Württemberg für die Jahre 1994 bis 1998
- Allgemeine Aussprache
2. Zweite und Dritte Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1994
- Drucksache 11/4763
Beschlussempfehlungen und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksachen 11/4966, 11/4967
Berichtersttter: Abg. Meyer
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich
- Drucksache 11/4808
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 11/4964
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
4. Zweite Beratung
a) des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Eingliederung der staatlichen Veterinärämter, zur Aufhebung der staatlichen Gesundheitsämter, zur Übertragung von Aufgaben der Ämter für Wasserwirtschaft und Bodenschutz auf untere Verwaltungsbehörden sowie zur Bereinigung fleischhygiene- und lebensmittelrechtlicher Zuständigkeiten (Sonderbehörden- und Eingliederungsgesetz)
- Drucksache 11/4862
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 11/4987
Berichterstatter: Abg. ...
b) des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst - Gesundheitsdienstgesetz (ÖGDG)
- Drucksache 11/4871
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes
- Drucksache 11/4895
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 11/4989
Berichterstatter: Abg. ...
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Die Republikaner
- Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 11/4835
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Einführung einer einheitlichen Finanzkontrolle
- Drucksache 11/4814
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 11/4960
Berichterstatter: Abg. Kiesecker
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes
- Drucksache 11/4631
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 11/4965
Berichterstatter: Abg. Keitel
1. Fortsetzung der Ersten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 19895 und 1996
- Drucksache 11/4890
b) Mittelfristiger Finanzplan des Landes Baden-Württemberg für die Jahre 1994 bis 1998
- Allgemeine Aussprache
2. Zweite und Dritte Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1994
- Drucksache 11/4763
Beschlussempfehlungen und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksachen 11/4966, 11/4967
Berichtersttter: Abg. Meyer
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich
- Drucksache 11/4808
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 11/4964
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
4. Zweite Beratung
a) des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Eingliederung der staatlichen Veterinärämter, zur Aufhebung der staatlichen Gesundheitsämter, zur Übertragung von Aufgaben der Ämter für Wasserwirtschaft und Bodenschutz auf untere Verwaltungsbehörden sowie zur Bereinigung fleischhygiene- und lebensmittelrechtlicher Zuständigkeiten (Sonderbehörden- und Eingliederungsgesetz)
- Drucksache 11/4862
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 11/4987
Berichterstatter: Abg. ...
b) des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst - Gesundheitsdienstgesetz (ÖGDG)
- Drucksache 11/4871
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes
- Drucksache 11/4895
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 11/4989
Berichterstatter: Abg. ...
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Die Republikaner
- Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 11/4835
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Einführung einer einheitlichen Finanzkontrolle
- Drucksache 11/4814
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 11/4960
Berichterstatter: Abg. Kiesecker
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes
- Drucksache 11/4631
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 11/4965
Berichterstatter: Abg. Keitel
2'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 11. Legislaturperiode
Hackl, Reinhard; Lehrer, Landtagsabgeordneter, 1960-
König, Lothar; Lehrer, Abgeordneter, 1944-
Repnik, Friedhelm; Politiker, Abgeordneter, Minister, Apotheker, 1949-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:29 MEZ
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- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
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- 1994 (Gliederung)