86. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L920013/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1992
20.02.1991, 09:30
Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Verhalten der Landesregierung im Vermittlungsausschuss zum Steueränderungsgesetz 1992
Beantragt von der Fraktion der SPD
2. a) Wahl der Mitglieder des Vorstands und des Medienrats der Landesanstalt für Kommunikation
b) Wahl der Mitglieder des Stiftungsrats und des Kuratoriums der Stiftung "Akademie für Technikfolgenabschätzung in Baden-Württemberg"
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Einführung einer Sonderabgabe zur Verminderung und Lenkung des motorisierten Individualverkehrs (MIV-Abgabe) in Gebieten mit erhöhter Verkehrsbelastung
- Drucksache 10/4990
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6559
Berichterstatter: Abg. Maus
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Kinderbetreuungsgesetz
- Drucksache 10/5627
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 10/6573
Berichterstatter: Abg. Repnik
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz über die Verbraucherberatung in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/5922
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 10/6578
Berichterstatter: Abg. Jacobi
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Landesreisekostengesetzes
- Drucksache 10/5929
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 10/6564
Berichterstatter: Abg. Vollmer
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes
- Drucksache 10/6032
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6657
Berichterstatter: Abg. Kielburger
8. Fragestunde
- Drucksache 10/6679
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und sonstigen Umwelteinwirkungen (Immissionsschutzgesetz des Landes Baden-Württemberg)
- Drucksache 10/6250
Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses
- Drucksache 10/6558
Berichterstatter: Abg. Haas
10. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen für Baden-Württemberg
- Drucksache 10/6272
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6658
Berichterstatter: Abg. Vollmer
11. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
- Drucksache 10/3314
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6554
Berichterstatter: Abg. Ströbele
12. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landeseisenbahngesetzes, des Straßengesetzes - Gesetz über die Beschleunigung von Planungen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
- Drucksache 10/6327
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6661
Berichterstatter: Abg. Göschel
13. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Ingenieurgesetzes
- Drucksache 10/6329
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 10/6579
Berichterstatter: Abg. Weyrosta
14. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz über die Zulassung von Einrichtungen zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen
- Drucksache 10/6445
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 10/6656
Berichterstatter: Abg. Mauz
15. Zweite Beratung
a) des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 10/644
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6659
Berichterstatter: Abg. List 16. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der
- Gesetz zu dem Staatsvertrag vom 8./14.01.1992 zwischen den Ländern Baden-Württemberg und Thüringen über die Rechtsverhältnisse der Carl-Zeiss-Stiftung
- Drucksache 10/6515
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 10/6663
Berichterstatter: Abg. Geisel
17. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Änderung des Staatsvertrags über das Fernunterrichtswesens vom 16.02.1978
- Drucksache 10/6530
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport
- Drucksache 10/6647
Berichterstatter: Abg. Moser
18. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der
- Gesetz zu dem Abkommen über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg ffür die seerechtlichen Verteilungsverfahren
- Drucksache 10/6655
19. Antrag der Fraktion GRÜNE
- Angebot der Arbeitgeberseite bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst
- Drucksache 10/6644
- dringlich gemäß § 57 Abs. GeschO
20. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/6626, 10/6627, 10/6628, 10/6629, 10/6630, 10/6631, 10/6632, 10/6633, 10/6634, 10/6635, 10/6648, 10/6673, 10/6674
21. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksachen 10/6580, 10/6675, 10/6676
22. a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 17.01.1992
- Abgabe von Teilflächen des landeseigenen Grundstücks Flst.Nr. 942 Hackstr./Teckstr. in Stuttgart für den Wohnungsbau
- Drucksachen 10/6225, 10/6664
Berichterstatter: Abg. Vollmer
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 21.01.1992
- Veräußerung der landeseigenen Grundstücke Flst.Nr. 76, Alleenstr. 25 und 27, Gewächshausweg 4 und Mathildenstr. 20 in Ludwigsburg an die Gesellschaft für Kultur- und Wissenschaftsförderung Baden-Württemberg mbH (GKN)
- Drucksachen 10/6543, 10/6665
Berichterstatter: Abg. Weber
c) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 21.01.1992
- Tauschweise Abgabe der landeseigenen Grundstücke Flst.Nr. 8373/1, 8372/2 und 8370/4, Gemarkung Rottenburg
- Drucksachen 10/6644, 10/6667
Berichterstatter: Abg. Moser
d) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 21.01.1992
- Verkauf des landeseigenen Grundstücks Flst.Nr. 1390/1 in Steinenbronn/Kreis Böblingen für den sozialen Wohnungsbau
- Drucksachen 10/6587, 10/6668
Berichterstatter: Abg. Vollmer
e) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 21.01.1992
- Landeseigenes Grundstücks Flst.Nr. 705/15, Pädagogisches Fachinstitut und Fachseminar in Kirchheim/Teck
Errichtung einer gemeinsamen Sporthalle von Stadt und Land
- Drucksachen 10/6588, 10/6669
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
f) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 22.01.1992
- Veräußerung des landeseigenen Gebäudegrundstücks Argelander Str. 181-183 in Bonn (ehemaliges Gästehaus)
- Drucksachen 10/6589, 10/6670
Berichterstatter: Abg. Vollmer
23. Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/6512, 10/6517, 10/6523, 10/6527, 10/6528, 10/6529, 10/6535, 10/6537
24. Abgeordnetenbriefe
25. Schlussansprache des Präsidenten
1. Aktuelle Debatte
- Verhalten der Landesregierung im Vermittlungsausschuss zum Steueränderungsgesetz 1992
Beantragt von der Fraktion der SPD
2. a) Wahl der Mitglieder des Vorstands und des Medienrats der Landesanstalt für Kommunikation
b) Wahl der Mitglieder des Stiftungsrats und des Kuratoriums der Stiftung "Akademie für Technikfolgenabschätzung in Baden-Württemberg"
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Einführung einer Sonderabgabe zur Verminderung und Lenkung des motorisierten Individualverkehrs (MIV-Abgabe) in Gebieten mit erhöhter Verkehrsbelastung
- Drucksache 10/4990
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6559
Berichterstatter: Abg. Maus
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Kinderbetreuungsgesetz
- Drucksache 10/5627
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 10/6573
Berichterstatter: Abg. Repnik
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz über die Verbraucherberatung in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/5922
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 10/6578
Berichterstatter: Abg. Jacobi
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Landesreisekostengesetzes
- Drucksache 10/5929
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 10/6564
Berichterstatter: Abg. Vollmer
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes
- Drucksache 10/6032
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6657
Berichterstatter: Abg. Kielburger
8. Fragestunde
- Drucksache 10/6679
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und sonstigen Umwelteinwirkungen (Immissionsschutzgesetz des Landes Baden-Württemberg)
- Drucksache 10/6250
Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses
- Drucksache 10/6558
Berichterstatter: Abg. Haas
10. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen für Baden-Württemberg
- Drucksache 10/6272
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6658
Berichterstatter: Abg. Vollmer
11. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
- Drucksache 10/3314
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6554
Berichterstatter: Abg. Ströbele
12. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landeseisenbahngesetzes, des Straßengesetzes - Gesetz über die Beschleunigung von Planungen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
- Drucksache 10/6327
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6661
Berichterstatter: Abg. Göschel
13. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Ingenieurgesetzes
- Drucksache 10/6329
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 10/6579
Berichterstatter: Abg. Weyrosta
14. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz über die Zulassung von Einrichtungen zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen
- Drucksache 10/6445
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 10/6656
Berichterstatter: Abg. Mauz
15. Zweite Beratung
a) des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 10/644
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6659
Berichterstatter: Abg. List 16. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der
- Gesetz zu dem Staatsvertrag vom 8./14.01.1992 zwischen den Ländern Baden-Württemberg und Thüringen über die Rechtsverhältnisse der Carl-Zeiss-Stiftung
- Drucksache 10/6515
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 10/6663
Berichterstatter: Abg. Geisel
17. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Änderung des Staatsvertrags über das Fernunterrichtswesens vom 16.02.1978
- Drucksache 10/6530
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport
- Drucksache 10/6647
Berichterstatter: Abg. Moser
18. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der
- Gesetz zu dem Abkommen über die Zuständigkeit des Amtsgerichts Hamburg ffür die seerechtlichen Verteilungsverfahren
- Drucksache 10/6655
19. Antrag der Fraktion GRÜNE
- Angebot der Arbeitgeberseite bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst
- Drucksache 10/6644
- dringlich gemäß § 57 Abs. GeschO
20. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/6626, 10/6627, 10/6628, 10/6629, 10/6630, 10/6631, 10/6632, 10/6633, 10/6634, 10/6635, 10/6648, 10/6673, 10/6674
21. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksachen 10/6580, 10/6675, 10/6676
22. a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 17.01.1992
- Abgabe von Teilflächen des landeseigenen Grundstücks Flst.Nr. 942 Hackstr./Teckstr. in Stuttgart für den Wohnungsbau
- Drucksachen 10/6225, 10/6664
Berichterstatter: Abg. Vollmer
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 21.01.1992
- Veräußerung der landeseigenen Grundstücke Flst.Nr. 76, Alleenstr. 25 und 27, Gewächshausweg 4 und Mathildenstr. 20 in Ludwigsburg an die Gesellschaft für Kultur- und Wissenschaftsförderung Baden-Württemberg mbH (GKN)
- Drucksachen 10/6543, 10/6665
Berichterstatter: Abg. Weber
c) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 21.01.1992
- Tauschweise Abgabe der landeseigenen Grundstücke Flst.Nr. 8373/1, 8372/2 und 8370/4, Gemarkung Rottenburg
- Drucksachen 10/6644, 10/6667
Berichterstatter: Abg. Moser
d) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 21.01.1992
- Verkauf des landeseigenen Grundstücks Flst.Nr. 1390/1 in Steinenbronn/Kreis Böblingen für den sozialen Wohnungsbau
- Drucksachen 10/6587, 10/6668
Berichterstatter: Abg. Vollmer
e) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 21.01.1992
- Landeseigenes Grundstücks Flst.Nr. 705/15, Pädagogisches Fachinstitut und Fachseminar in Kirchheim/Teck
Errichtung einer gemeinsamen Sporthalle von Stadt und Land
- Drucksachen 10/6588, 10/6669
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
f) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 22.01.1992
- Veräußerung des landeseigenen Gebäudegrundstücks Argelander Str. 181-183 in Bonn (ehemaliges Gästehaus)
- Drucksachen 10/6589, 10/6670
Berichterstatter: Abg. Vollmer
23. Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/6512, 10/6517, 10/6523, 10/6527, 10/6528, 10/6529, 10/6535, 10/6537
24. Abgeordnetenbriefe
25. Schlussansprache des Präsidenten
1:46:00; 1'46
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 10. Legislaturperiode
Dreier, Josef; ca. 18./19. Jh.
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:53 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung (Bestand)
- 1992 (Gliederung)