Besprechungen des Bundesbeauftragten für den Datenschutz mit den Innenministern und Datenschutzbeauftragten der neuen Bundesländer: Bd. 3

Vollständigen Titel anzeigen
Bundesarchiv
Objekt beim Datenpartner
BArch B 347/305
BArch B 347 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz >> B 347 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit >> Allgemeine Angelegenheiten des Datenschutzes >> Zusammenarbeit, Sitzungen, Arbeitskreise >> Besprechungen des Bundesbeauftragten für den Datenschutz mit den Innenministern und Datenschutzbeauftragten der neuen Bundesländer
1992-1993
Enthält:
Besprechung der Melderechtsreferenten der neuen Bundesländer und Berlins im Zentralen Einwohnerregister am 30. Okt. 1992 in Potsdam
Sitzung der Arbeitsgruppe (AG) "Datenschutz in den neuen Bundesländern" am 12. und 13. Jan. 1993 in Berlin mit den Tagesordnungspunkten (TOP):
2. Auflösung des Zentralen Einwohnerregisters (ZER);
3. Umgang mit Personalakten im Bereich der Hochschulen;
4. Erhebung von Daten über die Konfessionszugehörigkeit durch die Meldebehörden.
Sitzung des Arbeitskreises (AK) "Datenschutz in den neuen Bundesländern" am 4. März 1993 in Kleinmachnow mit den TOP:
2. Übernahme eines reduzierten Datenbestandes aus dem ZER durch das BMI, hier: Weitere Nutzung des Meldedatenbestandes der ehemaligen DDR
Sitzung des AK am 30. März 1993 in Kleinmachnow mit den TOP:
1. Umgang mit den Kaderakten aus der ehemaligen DDR;
2. Zentrales Einwohnerregister der ehemaligen DDR (ZER), weitere Verwendung der PKZ über den 31. Dez. 1992 hinaus.
Sitzung der AG am 4. Mai 1993 in Magdeburg mit den TOP:
2. Richtlinien des LKA Sachsen-Anhalt für die Bereinigung von Kriminalakten (DORA-Bereinigung);
3. Zweitakten;
4. Nutzung der Daten des ehemaligen ZER;
5. Kontrolle im Innenministerium (Mülldeponie-Affäre) und Kontrolle im Kultusministerium (Akten der Ehrenkommission);
6. Überprüfung der Bürgermeister auf Stasi-Vergangenheit;
7. Länderübergreifende Zuständigkeit bei datenschutzrechtlichen Maßnahmen (Auftragsdatenverarbeitung)
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), 1978-
Akte
deutsch

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Objekt in der Deutschen Digitalen Bibliothek
24.04.2026, 12:41 MESZ
Bundesarchiv
Objekt beim Datenpartner

Hierarchie

Hierarchie Detailansicht

Bundesarchiv