75. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L040034/101
DVD 1/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2004
29.07.2004, 08:25 - 11:27
Tagesordnung
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Neuwahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses ¿Verhalten von Landesregierung und Landesbehörden im Zusammenhang mit kriminellen Aktivitäten von Manfred und Matthias Schmider, insbesondere bei der Firmengruppe Flow-Tex¿
Absetzung der Punkte 9 und 10 der Tagesordnung
1.a) Aktuelle Debatte
- Rundfunkgebühren und Medienpolitik - ordnungspolitische Zielsetzungen aus der Position des Landtags von Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion der CDU
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Januar 2004
- 14. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten
- Drucksachen 13/2836, 13/3284
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Rundfunkgebühren
- Drucksache 13/1611
Abg. Oettinger CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Walter GRÜNE
Minister Dr. Christoph Palmer
2. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Ausbildung im Bereich der Polizei in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/3336
Abg. Fischer SPD
Abg. Blenke CDU
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Rech
3. a) Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrats des Südwestrundfunks
b) Wahl eines Mitglieds des Rundfunkrats des Südwestrundfunks
4. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes
- Drucksache 13/3360
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes für die Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulgesetz)
- Drucksache 13/3410
c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Verankerung des neuen Kostenmodells bei der Novellierung des Privatschulgesetzes
- Drucksache 13/3106
Abg. Christine Rudolf SPD
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Wacker CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Ministerin Dr. Annette Schavan
5. Fragestunde
- Drucksache 13/3425
5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD
- Zusammenlegung der Polizeidirektionen Rastatt und Baden-Baden
Abg. Kaufmann SPD
Minister Rech
Abg. Fischer SPD
5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE
- Kenntnisse der Landesregierung zu Kostensteigerungen bei der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Staatssekretär Hillebrand
Abg. Gaßmann SPD
5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Walter Caroli SPD
- Aufgaben des Hochwasserschutzes am Standort Lahr
Abg. Dr. Caroli SPD
Staatssekretär Hillebrand
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
6. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
- Drucksache 13/3405
b) Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE
- Abgeordnetenentschädigung und -versorgung
- Drucksache 13/3406
Abg. Christa Vossschulte CDU
Abg. Fischer SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
7. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 20. Juli 2004
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 13/3401, 13/3402
Abg. Dr. Schüle CDU
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Minister Dr. Christoph Palmer 8. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Bericht und der Empfehlung des Unterausschusses Neue Steuerungsinstrumente zum Projekt Neue Steuerungsinstrumente (NSI)
- Die Einführung neuer Steuerungsinstrumente in der Landesverwaltung und deren Auswirkung auf die Arbeit des Landtags und seine Rechte
- Drucksachen 13/3240, 13/3241
Abg. Dr. Birk CDU
Abg. Schmid SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Heike Dederer GRÜNE
Minister Stratthaus
9. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Baden-Württemberg und
den Vereinigten Staaten von Amerika
- Drucksache 13/2269 abgesetzt
10. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Entwicklung und Situation des Lehrstellenmarktes in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/2327 abgesetzt
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 25. Mai 2004
- Gemeinschaftsaufgabe ¿Verbesserung der Agrarstruktur und des
Küstenschutzes¿ (GAK); hier: Berichtigte Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 2004
- Drucksachen 13/3234, 13/3381
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Juli 2004
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Weißbuch
zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse
- Drucksachen 13/3382, 13/3404
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 2. Februar 2004
- Prüfung der institutionellen Förderung der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege
- Drucksachen 13/2896, 13/3269
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. April 2004
- Denkschrift 2002 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung
von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2000 (Nr. 17)
- Kosten für die Abwicklung von Wirtschaftsförderprogrammen
- Drucksachen 13/3160, 13/3276
15. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 13/3380, 13/3395, 13/3396, 13/3397, 13/3398
16. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksachen 13/3282, 13/3348
Anlage 1
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
- Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrats des Südwestrundfunks
Anlage 2
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
- Wahl eines Mitglieds des Rundfunkrats des Südwestrundfunks
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Neuwahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses ¿Verhalten von Landesregierung und Landesbehörden im Zusammenhang mit kriminellen Aktivitäten von Manfred und Matthias Schmider, insbesondere bei der Firmengruppe Flow-Tex¿
Absetzung der Punkte 9 und 10 der Tagesordnung
1.a) Aktuelle Debatte
- Rundfunkgebühren und Medienpolitik - ordnungspolitische Zielsetzungen aus der Position des Landtags von Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion der CDU
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Januar 2004
- 14. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten
- Drucksachen 13/2836, 13/3284
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Staatsministeriums
- Rundfunkgebühren
- Drucksache 13/1611
Abg. Oettinger CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Walter GRÜNE
Minister Dr. Christoph Palmer
2. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Ausbildung im Bereich der Polizei in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/3336
Abg. Fischer SPD
Abg. Blenke CDU
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Rech
3. a) Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrats des Südwestrundfunks
b) Wahl eines Mitglieds des Rundfunkrats des Südwestrundfunks
4. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes
- Drucksache 13/3360
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes für die Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulgesetz)
- Drucksache 13/3410
c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
- Verankerung des neuen Kostenmodells bei der Novellierung des Privatschulgesetzes
- Drucksache 13/3106
Abg. Christine Rudolf SPD
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Wacker CDU
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Ministerin Dr. Annette Schavan
5. Fragestunde
- Drucksache 13/3425
5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD
- Zusammenlegung der Polizeidirektionen Rastatt und Baden-Baden
Abg. Kaufmann SPD
Minister Rech
Abg. Fischer SPD
5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE
- Kenntnisse der Landesregierung zu Kostensteigerungen bei der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Staatssekretär Hillebrand
Abg. Gaßmann SPD
5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Walter Caroli SPD
- Aufgaben des Hochwasserschutzes am Standort Lahr
Abg. Dr. Caroli SPD
Staatssekretär Hillebrand
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
6. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
- Drucksache 13/3405
b) Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP/DVP und der Fraktion GRÜNE
- Abgeordnetenentschädigung und -versorgung
- Drucksache 13/3406
Abg. Christa Vossschulte CDU
Abg. Fischer SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
7. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 20. Juli 2004
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 13/3401, 13/3402
Abg. Dr. Schüle CDU
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Minister Dr. Christoph Palmer 8. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Bericht und der Empfehlung des Unterausschusses Neue Steuerungsinstrumente zum Projekt Neue Steuerungsinstrumente (NSI)
- Die Einführung neuer Steuerungsinstrumente in der Landesverwaltung und deren Auswirkung auf die Arbeit des Landtags und seine Rechte
- Drucksachen 13/3240, 13/3241
Abg. Dr. Birk CDU
Abg. Schmid SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Heike Dederer GRÜNE
Minister Stratthaus
9. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Baden-Württemberg und
den Vereinigten Staaten von Amerika
- Drucksache 13/2269 abgesetzt
10. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Entwicklung und Situation des Lehrstellenmarktes in Baden-Württemberg
- Drucksache 13/2327 abgesetzt
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 25. Mai 2004
- Gemeinschaftsaufgabe ¿Verbesserung der Agrarstruktur und des
Küstenschutzes¿ (GAK); hier: Berichtigte Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 2004
- Drucksachen 13/3234, 13/3381
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Juli 2004
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Weißbuch
zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse
- Drucksachen 13/3382, 13/3404
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 2. Februar 2004
- Prüfung der institutionellen Förderung der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege
- Drucksachen 13/2896, 13/3269
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. April 2004
- Denkschrift 2002 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung
von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2000 (Nr. 17)
- Kosten für die Abwicklung von Wirtschaftsförderprogrammen
- Drucksachen 13/3160, 13/3276
15. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 13/3380, 13/3395, 13/3396, 13/3397, 13/3398
16. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksachen 13/3282, 13/3348
Anlage 1
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
- Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrats des Südwestrundfunks
Anlage 2
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
- Wahl eines Mitglieds des Rundfunkrats des Südwestrundfunks
2'55
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Information on confiscated assets
Additional information
BZK no.
The Bundeszentralkartei (BZK) is the central register of the federal government and federal states for completed compensation proceedings. When a claim is entered into the BZK, a number is assigned for unique identification. This BZK number refers to a compensation claim, not to a person. If a person has made several claims (e.g. for themselves and for relatives), each claim generally has its own BZK number. Often, the file number of the respective compensation authority is used as the BZK number.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
Delict according to Nazi judicial system
Conduct that was first criminalized under National Socialism (e.g. the Treachery Act, ‘Judenbegünstigung’) or which the Nazi judiciary prosecuted more severely (e.g. high treason).
Reason for persecution
The reasons provided here are based on the wording in the reasons for persecution stated in the sources.
Role in the proceeding
‘Verfolgt’ refers to a person or organization that was persecuted under National Socialism. They could file a claim for compensation or restitution as part of the Wiedergutmachung policy. If the application was submitted by another person or organization than the persecutee (for example, their son or daughter), this other person or organization is designated as ‘antragstellend’ and their relationship to the persecutee is noted, if known. In the sources, the persecutee is sometimes referred to as ‘Geschädigter’ (aggrieved party) and the applicant as ‘Anspruchsberechtigter’(claimant).
Search in Archivportal-D
You may find additional archival material on this person or organization not related to Wiedergutmachung in the Archivportal-D.
Additional information on reason for persecution
Additional or more specific information on membership and group affiliation which were the reason for the persecution.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 3:26 PM CET
Hierarchy
Hierarchy detail view
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Archival tectonics)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Archival tectonics)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Archival tectonics)
- Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung (Archival holding)
- 2004 (Classification)