13. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DO L060034/101
DVD 1/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung >> 2006
06.12.2006, 09:55 - 12:57
Tagesordnung
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Erklärung des Präsidenten zur 60. Wiederkehr des Inkrafttretens der Verfassung für Württemberg-Baden
1. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2007 und
2008 (Staatshaushaltsgesetz 2007/08 - StHG 2007/08)
- Drucksache 14/660
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Haushaltsstrukturgesetz 2007
- Drucksache 14/661
Haushaltsrede des Finanzministers Gerhard Stratthaus
2. Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung
- Sicherheit im Straßenverkehr im Land Baden-Württemberg
- Drucksache 14/386
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Abg. Nicole Razavi CDU
Abg. Hans-Martin Haller SPD
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Staatssekretär Rudolf Köberle
3. Aktuelle Debatte
- Vorrang für den Lebensschutz
- Spätabtreibungen verantwortungsvoll regeln
- beantragt von der Fraktion der CDU
Abg. Dr. Bernhard Lasotta CDU
Abg. Marianne Wonnay SPD
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Ministerin Dr. Monika Stolz
4. a) Antrag der Fraktion der SPD
- Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses ¿Das Handeln von Landesregierung und Landesbehörden beim Erwerb von Kunst und Kulturgütern aus dem vermuteten oder tatsächlichen Eigentum des Hauses Baden¿
- Drucksache 14/577
b) Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder, der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses
Abg. Reinhold Gall SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU (zur Geschäftsordnung)
Abg. Christoph Palm CDU (zur Geschäftsordnung)
Abg. Ute Vogt SPD
Abg. Jürgen Walter GRÜNE
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Reinhold Gall SPD (zur Geschäftsordnung)
Anlage 1
Einnahmen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08
Anlage 2
Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08
Anlage 3
Die Einzelpläne nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08
Anlage 4
Entwicklung der Einnahmen des Landes 1999 bis 2008
Anlage 5
Entwicklung der Personalausgabenquote, der Zinsquote und der Kreditfinanzierungsquote 1996 bis 2008
Anlage 6
Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08, aufgeteilt nach Zwangsläufigkeiten Anlage 7
Steuereinnahmen und die davon abhängigen Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08
Anlage 8
Personalausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08 nach Aufgabenbereichen
Anlage 9
Personalstellen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08
Anlage 10
Finanzausgleich unter den Ländern 1995 bis 2005
Anlage 11
Steuereinnahmen des Landes vor und nach dem Finanzausgleich unter den Ländern im Vergleich mit den durchschnittlichen Steuereinnahmen der Länder 1995 bis 2005
Anlage 12
Ausgaben des Landes für Leistungen an die Gemeinden und Gemeindeverbände 2001 bis 2008
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Erklärung des Präsidenten zur 60. Wiederkehr des Inkrafttretens der Verfassung für Württemberg-Baden
1. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2007 und
2008 (Staatshaushaltsgesetz 2007/08 - StHG 2007/08)
- Drucksache 14/660
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Haushaltsstrukturgesetz 2007
- Drucksache 14/661
Haushaltsrede des Finanzministers Gerhard Stratthaus
2. Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung
- Sicherheit im Straßenverkehr im Land Baden-Württemberg
- Drucksache 14/386
Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
Abg. Nicole Razavi CDU
Abg. Hans-Martin Haller SPD
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Staatssekretär Rudolf Köberle
3. Aktuelle Debatte
- Vorrang für den Lebensschutz
- Spätabtreibungen verantwortungsvoll regeln
- beantragt von der Fraktion der CDU
Abg. Dr. Bernhard Lasotta CDU
Abg. Marianne Wonnay SPD
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Ministerin Dr. Monika Stolz
4. a) Antrag der Fraktion der SPD
- Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses ¿Das Handeln von Landesregierung und Landesbehörden beim Erwerb von Kunst und Kulturgütern aus dem vermuteten oder tatsächlichen Eigentum des Hauses Baden¿
- Drucksache 14/577
b) Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder, der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses
Abg. Reinhold Gall SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU (zur Geschäftsordnung)
Abg. Christoph Palm CDU (zur Geschäftsordnung)
Abg. Ute Vogt SPD
Abg. Jürgen Walter GRÜNE
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Reinhold Gall SPD (zur Geschäftsordnung)
Anlage 1
Einnahmen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08
Anlage 2
Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08
Anlage 3
Die Einzelpläne nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08
Anlage 4
Entwicklung der Einnahmen des Landes 1999 bis 2008
Anlage 5
Entwicklung der Personalausgabenquote, der Zinsquote und der Kreditfinanzierungsquote 1996 bis 2008
Anlage 6
Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08, aufgeteilt nach Zwangsläufigkeiten Anlage 7
Steuereinnahmen und die davon abhängigen Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08
Anlage 8
Personalausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08 nach Aufgabenbereichen
Anlage 9
Personalstellen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2007/08
Anlage 10
Finanzausgleich unter den Ländern 1995 bis 2005
Anlage 11
Steuereinnahmen des Landes vor und nach dem Finanzausgleich unter den Ländern im Vergleich mit den durchschnittlichen Steuereinnahmen der Länder 1995 bis 2005
Anlage 12
Ausgaben des Landes für Leistungen an die Gemeinden und Gemeindeverbände 2001 bis 2008
3'01
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 14. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Arnold, Birgit; Politikerin, 1951-
Palm, Christoph; Politiker, Oberbürgermeister, 1966-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:31 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung (Bestand)
- 2006 (Gliederung)