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39. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L900007/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1990
08.02.1990, 09:30
Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- "Halbtagsbetreuung von Kindern in der Grundschule"
Beantragt von der Fraktion der SPD
2) Landwirtschaft
- Landwirtschaft und EG-Binnenmarkt
a) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Europäischer Binnenmarkt und Landwirtschaft
- Drucksache 10/1189
b) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Chancen unserer Landwirtschaft im EG-Binnenmarkt
- Drucksache 10/1898
- Landwirtschaft und Ökologie
c) Große Anfrage der Fraktion der SPD
- Programm zur Förderung des ökologischen Ackerbaus
- Drucksache 10/1267
mit der Antwort der Landesregierung
- Drucksache 10/1602
d) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Landwirtschaftsgerechte und umweltfreundliche Flurbereinigung
- Drucksache 10/1271
e) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Programm zur Förderung des umweltverträglichen Landbaus
- Drucksache 10/2312
f) Antrag der Fraktion der GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Pestizideinsatz auf Freilandflächen
- Drucksache 10/2367
- Landwirtschaftliche Einzelthemen
g) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Kennzeichnung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus Baden-Württemberg mit einem Gütesiegel
- Drucksache 10/1030
h) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- weiternetwicklung der Milchquotenregelung und Abbau des sogenannten "Bauchladens"
- Drucksache 10/1691
i) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- Ländlicher Raum mit Zukunft, Leitlinien und entwicklungskonzept der landesregierung vom 19.10.1987
- Drucksache 10/1846
k) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
- flächenverwendung der nicht realisierten Daimler-Benz-Teststrecke in Boxberg
- Drucksache 10/2368
3. Fragestunde
- Drucksache 10/2806
4)
a) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Ökologische und technische Probleme von Dieselmotoren und abgasgereinigten Benzinmotoren
- Drucksache 10/1058
b) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt
- Reduzierung der Emmissionen aus LKW' s und Diesel-PKW' s
- Drucksache 10/1824
c) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Straßenbau-Moratorium
- Drucksache 10/1781
d) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Tempo 30 innerorts - Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Zonengeschwindigkeitsverordnung
- Drucksache 10/1782
e) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Geschwindigkeitsbegrenzung auf Schnellstraßen in Verdichtungsräumen
- Drucksache 10/1947
f) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Sonderabgabe zur Verminderung des motorisierten Individualverkehrs (MIV) in Großstädten - MIV-Abgabe
- Drucksache 10/2074
g) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Nutzfahrzeuge - Entwicklungen und Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen der Umwelt in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/2497
5)
a) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, Familie und Sozialordnung
- Krankenhausbedarfsplan in Baden-Württemberg
- Drucksache 10/1084 b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, Familie und Sozialordnung
- Strukturprobleme der Krankenhäuser
- Drucksache 10/1551
c) Mitteilung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, Familie und Sozialordnung vom 15.12.1989
- Allgemeiner Teil des Krankenhausplanes III des Landes Baden-Württemberg
- Drucksache 10/2750
6) Beschlußempfehlung und Bericht des Sozialausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11.01.1990
- Unterrichtung des Landtags in EG-Angelegenheiten; hier Aktionsprogramm der Kommission der EG zur Anwendung der Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte
- Drucksachen 10/2757, 10/2807
Berichterstatter: Abg. ...
7) Beschlußempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/2746, 10/2767
8) Beschlußempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und Abgeordneten
- Drucksachen 10/2657, 10/2658
9) Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/2579, 10/2617, 10/2619, 10/2655, 10/2659, 10/2662, 10/2695, 10/2697, 10/2707, 10/2717, 10/2718, 10/2732, 10/2734, 10/2738, 10/2739, 10/2742, 10/2743, 10/2744, 10/2745, 10/2747, 10/2748
10) Abgeordnetenbriefe
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.