141. Sitzung des Präsidiums des MR vom 1. Dez. 1970: Dokumente zu den Tagesordnungspunkten

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Bundesarchiv
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BArch DC 20-I/4/2362
BArch DC 20-I/4 Beschluss- und Sitzungsreihe des Präsidiums des Ministerrates
Beschluss- und Sitzungsreihe des Präsidiums des Ministerrates >> DC 20 I/4 Ministerrat der DDR.- Sitzungen des Präsidiums >> Regierung vom 13. Juli 1967 bis 28. Nov. 1971 >> 1970 >> 141. Sitzung des Präsidiums des MR vom 1. Dez. 1970
1970
Enthält:
Beschlußprotokoll, Anlagen A und B
Anträge auf Terminverlängerung
Anlage C: Beschluß über Veränderungen in der Zusammensetzung der DDR-Sektionen in den zweiseitigen Wirtschaftsausschüssen mit den sozialistischen Ländern (einschließlich Materialien)
Anlage D: Beschluß über die Bildung der VVB Tierzucht und der VVB Industrielle Tierproduktion (einschließlich Materialien)
Anlage E: Beschluß über die Bildung einer Verkehrspolitischen Abteilung bei der Botschaft der Deutschen Demokratischen Republik in der Ungarischen VR in Budapest (einschließlich Materialien)
Anlage F: Beschluß Nr. 13/70 über die Aberkennung der Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik (einschließlich Materialien)
Anlage G: Beschluß Nr. 46/70 über die Verleihung staatlicher Auszeichnungen (einschließlich Materialien)
Anlage H: Beschluß zur Information über die Eingabe aus dem VEB Rohrkombinat Riesa und zu den eingeleiteten Maßnahmen (einschließlich Materialien)
Anlage I: Beschluß zur Weiterführung von Verhandlungen zwischen der Generaldirektion des Reisebüros der DDR und den westdeutschen Stellen über die Teilnahme von DDR-Bürgern an den Olympischen Sommerspielen 1972 in München
Anlage J: Beschluß zur Information über die Einführung eines einheitlichen Bestellsystems und Veränderung der Bestelltermine bei der Versorgung der Bevölkerung mit festen Brennstoffen (einschließlich Materialien)
Anlage 1: Beschluß über "Maßnahmen zur weiteren Anwendung des ökonomischen Systems des Sozialismus in der Landwirtschaft und in der Nahrungsgüterwirtschaft in den Jahren 1971/1972" (einschließlich Materialien)
Verordnung über die Sozialpflichtversicherung für Mitglieder sozialistischer Produktionsgenossenschaften der Landwirtschaft vom 15. Dez. 1970
Beschluß über "Maßnahmen zur weiteren Anwendung des ökonomischen Systems des Sozialismus in der Landwirtschaft und in der Nahrungsgüterwirtschaft in den Jahren 1971/1972" vom 1. Dez. 1970 - Auszug
Verordnung über die Besteuerung der Umsätze und Gewinne aus dem Verkauf von Erzeugnissen des Garten- und Obstbaues sowie der Pflanzen- und Tierproduktion der Betriebe mit staatlicher Beteiligung und der privaten Betriebe vom 1. Dez. 1970
Anlage 2: Beschluß zur Erhöhung der Wirksamkeit des DAMW und der TKO zur Sicherung einer Produktion qualitativ hochwertiger Erzeugnisse (einschließlich Materialien)
Anlage 3: Beschluß über Maßnahmen zur verstärkten Nutzung moderner Werkstoffprüfverfahren, insbesondere der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung (einschließlich Materialien)
Ministerrat der DDR (MR), 1949-1990
Akte
deutsch

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
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24.04.2026, 11:58 MESZ
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