39. Plenarsitzung

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Landesarchiv Baden-Württemberg
Objekt beim Datenpartner
Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 DO L980001/101
SVHS 39/1
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung
Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung >> 1998
04.02.1998, 09:55 - 14:56
Tagesordnung
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Glückwünsche zum Geburtstag des Abg. Kiefl
Glückwünsche zur Geburt eines Sohnes des Abg. Oettinger
Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung
Abg. Maurer SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Oettinger CDU (zur Geschäftsordnung)
1. Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Neuordnung der Bankenstruktur in Baden-Württemberg und Aussprache
Antrag Drucksache 12/2436
Ministerpräsident Teufel
Abg. Kuhn Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Oettinger CDU
Abg. Maurer SPD
Abg. Pfister FDP/DVP
Abg. Dr. Schlierer REP
Abg. Brechtken SPD (zur Geschäftsordnung)
Abg. Kuhn Bündnis 90/Die Grünen (zur Geschäftsordnung)
Abg. Brechtken SPD (Erklärung zur Abstimmung)
2. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 1998 und 1999 (Staatshaushaltsgesetz 1998/99)
a) Einzelplan 02: Staatsministerium
Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 12/2402
Anträge Drucksachen 12/2442-1 bis 12/2442-5
Abg. Oettinger CDU
Abg. Maurer SPD
Abg. Kuhn Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Pfister FDP/DVP
Abg. Dr. Schlierer REP
Ministerpräsident Teufel
b) Einzelplan 01: Landtag
Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 12/2401
Antrag Drucksache 12/2441
Abg. Veronika Netzhammer CDU
Abg. Birzele SPD
Abg. Jacobi Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Drautz FDP/DVP
Abg. Deuschle REP
c) Einzelplan 03: Innenministerium
Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 12/2403
Anträge Drucksachen 12/2443-1 bis 12/2443-10
Abg. List CDU
Abg. Redling SPD
Abg. Hackl Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Veigel FDP/DVP
Abg. Käs REP
Abg. Renate Thon Bündnis 90/Die Grünen
Minister Dr. Schäuble
d) Einzelplan 04: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport
Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 12/2404
Anträge Drucksachen 12/2444-1 bis 12/2444-11
Abg. Rau CDU
Abg. Zeller SPD
Abg. Renate Rastätter Bündnis 90/Die Grünen
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. König REP
Abg. Christine Rudolf SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Ministerin Dr. Annette Schavan
Abg. Zeller SPD (zur Geschäftsordnung)
Anlage
Vorschlag der Fraktion der SPD
- Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen
4:06:00; 4'06
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 12. Legislaturperiode

Bild-/Tonträger: SVHS

Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Brechtken, Rainer; Politiker, Sportfunktionär, Landtagsabgeordneter, Staatssekretär, 1945-
Kuhn, Fritz; Politiker, Abgeordneter, Oberbürgermeister, Linguist, 1955-
Maurer, Ulrich; Rechtsanwalt, Politiker, Abgeordneter, 1948-
Oettinger, Günther H.; Ministerpräsident, Politiker, Abgeordneter, Rechtsanwalt, 1953-
Pfister, Ernst; Politiker, Minister, Abgeordneter, 1947-
Schlierer, Rolf; Arzt, Jurist, Politiker, Abgeordneter, Oberstabsarzt, 1955-
Teufel, Erwin; Politiker, Abgeordneter, Ministerpräsident, 1939-

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
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21.11.2025, 15:26 MEZ
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