55. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 DO L940064/102
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/004 Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung
Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung >> 1994
01.12.1994, 09:30
Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Privatisierung der Sondermüllentsorgung Baden-Württemberg (SBW) und die Konsequenzen für die Sondermüllpolitik des Landes
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
2. Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP
mit der Antwort der Landesregierung
- Sportpolitik in Baden-Württemberg
- Drucksachen 11/3926, 11/4775
3. a) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Standort Baden-Württemberg in der Informations und Kommunikationstechnik
- Drucksache 11/3194
b) Antrag der Fraktion der FDP
- Einsetzung einer Enquete-Kommission "Chancen und Auswirkungen der Informtionstechnologien für Baden-Württemberg"
- Drucksache 11/...
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung der Hochschulgesetze, zur Verbesserung der Lehrerbildung und zur Weiterentwicklung der Pädagogischen Hochschulen, zur Änderung des Berufsakademiegesetzes, des Studentenwerksgesetzes, des Gesetzes über die juristischen Vorbereitungsdienst, des Landesbesoldungsgesetzes und der Verordnung der Landesregierung über die Ausbildung und Prüfung der Juristen
- Drucksache 11/4555
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung
- Drucksache 11/4962
Berichterstatter: Abg. Weingärtner
5. Bericht und Bechlussempfehlung des Untersuchungsausschusses "Praxis der Überwachung, der Dokumentation und der Weitergabe von geheimhaltungsbedürftigen Erkenntnissen des von staatlichen Stellen kontrollierten Telefonverkehrs in Baden-Württemberg"
- Drucksache 11/4888
Berichterstatter: Abg. Schneider und Kiesswetter
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion ...
- Gesetz zur Änderung des Spielbankengesetzes
- Drucksache 11/...
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hundesteuer
- Drucksache 11/4674
8. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, und der Fraktion der SPD, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Redchtstellung und Finanzierung der Fraktionen im Landtag Baden-Württemberg (Fraktionsgesetz)
- Drucksache 11/4876
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 11/4986
Berichterstatter: Abg. Rech
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 02.11.1993
- Zuschüsse an die Fraktionen des Landtags
- Drucksache 11/2837, 11/4961
Berichterstatter: Abg. Schöning
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Kammergesetzes
- Drucksache 11/4644
eschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 11/4990
Berichterstatter: Abg. ...
10. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Abkommen zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland über die Genehmigung zur Führung akademischer Grade ausländischer Hochschulen und entsprechender ausländischer staatlicher Grade vom 29.10.1992
- Drucksache 11/4698
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst
- Drucksache 11/4963
Berichterstatter: Abg. Weimer
11. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die zuständigkeiten auf dem Gebiet der zivilen Verteidigung
- Drucksache 11/4742
12. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes und des landesgesetzes über die freiwillige Gerichtsbarkeit
- Drucksache 11/4868
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 11/4985
Berichterstatter: Abg. Kiesswetter
13. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu dem Staatsvertrag über dem Rundfunk im vereinten Deutschland und zu dem Vertrag zum Europäischen Fernsehkulturkanal und zur Änderung des Landesmediengesetzes
- Drucksache 11/... 15. Beschlussempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 11/4853, 11/...
16. Beschlussempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Abgeordneten und von Fraktionen
- Drucksache 11/4980
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 19.09.1994
Az.: 2 BvP 1565/94
- Verfassungsbeschwerde des Herrn Klaus Nilius wegen Aussagepflicht gegenüber einem Untersuchungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags
- Drucksache 11/4896
Berichterstatter: Abg. Karl Lang
18. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 20.10.1994
- Verkauf eines landeseigenen Geschosswohnungsbauplatzes im Bereich des Bebauungsplans "Wöltersäcker II" in Gomaringen
- Drucksachen 11/4838, 111/4955
Berichterstatter: Abg. Geisel
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 24.10.1994
- Erbbaurechtsbestellung an einer Teilfäche des landeseigenen Grundstücks Flst. Nr. 5932 in Heidelberg zur Erstellung eines Neubaus für das Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
- Drucksachen 11/4856, 111/4956
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 26.10.1994
- Verkauf des landeseigenen Anwesens Längenhardstraße 8 in Freiburg
- Drucksachen 11/4877, 111/4957
Berichterstatter: Abg. Schöttle
d) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 08.11.1994
- Verkauf einer Teilfläche des landeseigenen Grunstücks Flst. Nr. 1272 in Tübingen
- Drucksachen 11/4891, 111/4958
Berichterstatter: Abg. Schöning
e) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 08.11.1994
- Veräußerung der landeseigenen Wohnbaugrundstücke im Baugebiet "Herrengarten" der Gemeinde Umkirch (Flst. Nrn. 2269, 2270, und 2274)
- Drucksachen 11/4892, 111/4959
Berichterstatter: Abg. Trageiser
19. Kleine Anfrage
- Drucksachen 11/4804, 11/4823, 11/4840, 11/4850, 11/4857, 11/4859, 11/4861, 11/4869, 11/4873
20. Abgeordnetenbriefe
1. Aktuelle Debatte
- Privatisierung der Sondermüllentsorgung Baden-Württemberg (SBW) und die Konsequenzen für die Sondermüllpolitik des Landes
Beantragt von der Fraktion GRÜNE
2. Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP
mit der Antwort der Landesregierung
- Sportpolitik in Baden-Württemberg
- Drucksachen 11/3926, 11/4775
3. a) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Standort Baden-Württemberg in der Informations und Kommunikationstechnik
- Drucksache 11/3194
b) Antrag der Fraktion der FDP
- Einsetzung einer Enquete-Kommission "Chancen und Auswirkungen der Informtionstechnologien für Baden-Württemberg"
- Drucksache 11/...
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung der Hochschulgesetze, zur Verbesserung der Lehrerbildung und zur Weiterentwicklung der Pädagogischen Hochschulen, zur Änderung des Berufsakademiegesetzes, des Studentenwerksgesetzes, des Gesetzes über die juristischen Vorbereitungsdienst, des Landesbesoldungsgesetzes und der Verordnung der Landesregierung über die Ausbildung und Prüfung der Juristen
- Drucksache 11/4555
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung
- Drucksache 11/4962
Berichterstatter: Abg. Weingärtner
5. Bericht und Bechlussempfehlung des Untersuchungsausschusses "Praxis der Überwachung, der Dokumentation und der Weitergabe von geheimhaltungsbedürftigen Erkenntnissen des von staatlichen Stellen kontrollierten Telefonverkehrs in Baden-Württemberg"
- Drucksache 11/4888
Berichterstatter: Abg. Schneider und Kiesswetter
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion ...
- Gesetz zur Änderung des Spielbankengesetzes
- Drucksache 11/...
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hundesteuer
- Drucksache 11/4674
8. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, und der Fraktion der SPD, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP
- Gesetz zur Redchtstellung und Finanzierung der Fraktionen im Landtag Baden-Württemberg (Fraktionsgesetz)
- Drucksache 11/4876
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 11/4986
Berichterstatter: Abg. Rech
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 02.11.1993
- Zuschüsse an die Fraktionen des Landtags
- Drucksache 11/2837, 11/4961
Berichterstatter: Abg. Schöning
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Kammergesetzes
- Drucksache 11/4644
eschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 11/4990
Berichterstatter: Abg. ...
10. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Abkommen zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland über die Genehmigung zur Führung akademischer Grade ausländischer Hochschulen und entsprechender ausländischer staatlicher Grade vom 29.10.1992
- Drucksache 11/4698
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst
- Drucksache 11/4963
Berichterstatter: Abg. Weimer
11. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die zuständigkeiten auf dem Gebiet der zivilen Verteidigung
- Drucksache 11/4742
12. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes und des landesgesetzes über die freiwillige Gerichtsbarkeit
- Drucksache 11/4868
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 11/4985
Berichterstatter: Abg. Kiesswetter
13. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu dem Staatsvertrag über dem Rundfunk im vereinten Deutschland und zu dem Vertrag zum Europäischen Fernsehkulturkanal und zur Änderung des Landesmediengesetzes
- Drucksache 11/... 15. Beschlussempfehlung und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 11/4853, 11/...
16. Beschlussempfehlung und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Abgeordneten und von Fraktionen
- Drucksache 11/4980
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 19.09.1994
Az.: 2 BvP 1565/94
- Verfassungsbeschwerde des Herrn Klaus Nilius wegen Aussagepflicht gegenüber einem Untersuchungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags
- Drucksache 11/4896
Berichterstatter: Abg. Karl Lang
18. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 20.10.1994
- Verkauf eines landeseigenen Geschosswohnungsbauplatzes im Bereich des Bebauungsplans "Wöltersäcker II" in Gomaringen
- Drucksachen 11/4838, 111/4955
Berichterstatter: Abg. Geisel
b) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 24.10.1994
- Erbbaurechtsbestellung an einer Teilfäche des landeseigenen Grundstücks Flst. Nr. 5932 in Heidelberg zur Erstellung eines Neubaus für das Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
- Drucksachen 11/4856, 111/4956
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
c) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 26.10.1994
- Verkauf des landeseigenen Anwesens Längenhardstraße 8 in Freiburg
- Drucksachen 11/4877, 111/4957
Berichterstatter: Abg. Schöttle
d) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 08.11.1994
- Verkauf einer Teilfläche des landeseigenen Grunstücks Flst. Nr. 1272 in Tübingen
- Drucksachen 11/4891, 111/4958
Berichterstatter: Abg. Schöning
e) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 08.11.1994
- Veräußerung der landeseigenen Wohnbaugrundstücke im Baugebiet "Herrengarten" der Gemeinde Umkirch (Flst. Nrn. 2269, 2270, und 2274)
- Drucksachen 11/4892, 111/4959
Berichterstatter: Abg. Trageiser
19. Kleine Anfrage
- Drucksachen 11/4804, 11/4823, 11/4840, 11/4850, 11/4857, 11/4859, 11/4861, 11/4869, 11/4873
20. Abgeordnetenbriefe
2'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 11. Legislaturperiode
Rapp, Klaus; Offsetdrucker, Politiker, Abgeordneter, 1952-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:21 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Ton- und Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 11. Legislaturperiode 10. Juni 1992 - 20. Februar 1996: 1. - 81. Plenarsitzung (Bestand)
- 1994 (Gliederung)