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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.

Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich

1985

Tagesordnung:
1. Anerkennung der Tagesordnung;
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 08.11.1984 (8/84);
3. Anfragen a) der FDP-Ratsfraktion - Steinzerfall an Düsseldorfer Denkmälern (01/009/85) b) der FDP-Ratsfraktion - Lärmschutz und Verkehrsberuhigung im Bereich Staufenplatz (01/011/85) c) der FDP-Ratsfraktion - Rheinquerung der A 44 (01/012/85) d) der SPD-Ratsfraktion - Planung der A 44 in Lichtenbroich im Bereich des Baggersees (01/013/85) e) der Ratsfraktion der Grünen - Geplante Rauchgaswäsche Lausward (01/014/85);
4. 28. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf - Neufassung der Verhaltensregeln (01/149/84, 01/150/84) Ergänzungsantrag der Ratsfraktion der Grünen - (01/204/84) Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/208/84) Abänderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/211/84);
5. Wahl der Beisitzer des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 12. Mai. 1985 (01/001/85);
6. Wiederwahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses (01/002/85);
7. Aufstellung von Fahrgastunterständen und Stadtinformationsanlagen (01/003/85) Abänderungsantrag des Ratsherrn Dr. Köster u.a. (01/021/85) Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Abstimmungsverfahren (01/030/85) []Abgesetzt!];
8. Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (01/005/85);
9. 30. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf - Akteneinsichtsrecht (01/006/85, 01/007/85) Abänderungsantrag der Ratsfraktion der Grünen (01/025/85) Abänderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/031/85);
10. Neuberufung von Mitgliedern in den Kassenausschuss der Zusatzversorgungskasse (01/008/85);
11. Bestellung und Abberufung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes (14/001/85);
12. 15. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Landeshauptstadt Düsseldorf (15/205/84);
13. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/002/85);
14. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen (20/003/85, 20/004/85);
15. Übernahme von Bürgschaften (20/005/85);
16. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Stadt Duisburg über die Zusammenarbeit der Chemischen und Lebensmittel-Untersuchungsämter (32/012/84, 32/013/85 (neu));
17. Erlass einer 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für das Beseitigen von Tierkörpern, Tierkörperteilen und tierischen Erzeugnissen in Tierkörperbeseitigungsanstalten (32/020/85, 32/021/85);
18. Errichtung einer Teilzeitform an der städtischen Franz-Jürgens-Kollegschule geführten Fachschule für Technik (40/113/85);
19. Auflösung der städtischen Gemeinschaftshauptschule Walter-Rathenau-Straße (40/003/85);
20. Benutzungsordnung für den Saal Palais Wittgenstein (41/039/85, 41/040/85);
21. Annahme einer Spende für das Heinrich-Heine-Institut (41/042/85);
22. Festsetzung der Eintrittspreise für Caféhaus-Konzerte in der Tonhalle (41/044/85);
23. Neuwahl der Vertreter des Rates der Stadt in den Verwaltungsrat der städtischen Kunsthalle (41/004/85);
24. Annahme von Schenkungen für das Kunstmuseum (41/006/85, 41/007/85);
25. Festsetzung der Eintrittspreise für Konzerte im Rahmen des 2. Schumann-Festes 1985 (41/008/85);
26. Annahme einer Schenkung "Der Mahner" von Sidur (41/009/85 (neu));
27. 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadtwohnheime (50/047/85);
28. Ausbau des Kommunikationszentrums ZAKK, Fichtenstraße 40, 2. Bauabschnitt (51/111/85);
29. Kommunales Beschäftigungsprogramm für arbeitslose junge Menschen - Bericht der Verwaltung (51/008/85);
30. Sportpark Niederheid/Hallenbad - Jahresabschluss 1983 (52/009/84, 52/010/84, 52/013/84);
31. Städtische Bäder - Jahresabschluss 1983 (52/011/84, 52/012/84, 52/013/84);
32. Errichtung eines Weiterbildungszentrums - Beschaffung von Einrichtungsgegenständen (60/052/84);
33. Satzung über die Zuordnung von Straße (Marbacher Straße u.a.) 61/926/84, 61/927/84);
34. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Achenbachstraße u.a.) (61/928/84, 61/929/84);
35. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/010/84, 70/011/84);
36. Entgeltordnung für die Feuerwehrschule Düsseldorf-Garath der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/022/84, 70/023/84);
37. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Ausdehnung des Warenkreises auf den Wochenmärkten der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/027/84, 70/028/84) [Abgesetzt!];
38. Annahme einer Spende für die Löschgruppen der Freiwilligen Feuerwehr (70/029/84);
39. Neufestsetzung eines privatrechtlichen Entgelts für die Beseitigung von Abfällen in der Müllverbrennungsanlage - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (70/001/85);
40. Erhöhung der Kosten für die Sanierung der Grashofsiedlung (70/002/85);
41. Neufassung der Satzung über die Abfallbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf und Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 1985 - Genehmigung eines gemäß § 43 GO NW gefassten Beschlusses (70/003/85, 70/030784 (neu), 70/031/84 (neu));
42. Städtebauliche Planungsmaßnahmen (61/113/84, 61/443/84, 61/001/85, 61/201/85, 61/202/85, 61/401/85, 61/403/85 bis 61/406/85, 61/501/85 bis 61/504/85, 61/701/85, 61/702/85, 61/704/85, 61/801/85);
42a. Ausschuss für Angelegenheiten der zivilen Verteidigung (01/026/85);
42b. Unterbringung des Gesundheitsamtes im Gebäude Kölner Straße 180 (11/066/84);
42c. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/028/85);
43. Antrag der FDP-Ratsfraktion - Nutzung der Düsseldorfer Schützenplätze außerhalb der Schützenfeste (01/015/85);
44. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Kommunales Programm zur Linderung der Armut in Düsseldorf (01/016/85);
45. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Kommunales Arbeitsbeschaffungsprogramm für Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger (01/017785);
46. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Nichtanwendung des § 19 BSHG (01/018/85);
47. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Städtisches Krankenhaus Gerresheim (01/019/85) Abänderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/027/85) Abänderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/029/85);
48. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Verbot der Einleitung von Deponie-Sickerwässern in die beiden Kläranlagen der Stadt Düsseldorf (01/020/85);
49. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Zusammenlegung von Wohnberechtigungsscheinen (01/022/85);
50. Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Ausstellungen mit militaristischem Charakter in Düsseldorf (01/023/85);
51. Antrag der SPD-Ratsfraktion - Durchführung eines internationalen Festivals der Karikatur (01/024/85).

Sonstiges

Rat öffentlich und nicht öffentlich

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17.09.2045, 15:06 MESZ