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Öffentlicher Teil der Sitzung vom 18.10.07
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
2007
1. Verleihung eines Ehrenringes des Rates;
2. Anerkennung der Tagesordnung;
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 14.06.2007 (4/2007);
4. Wahl eines/einer Beigeordneten für Umwelt (01/ 255/2007);
5. Anfragen aus aktuellem Anlass;
6. Anfragen:
6.a. Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Aufstockung des Landesprogramms "Kultur und Schule" (01/ 243/2007);
6.b. Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Düsseldorfer Beschäftigungsimpulse (01/ 242/2007);
6.c. Anfrage des Ratsherrn Reichert: Kö-Bogen (01/ 247/2007);
6.d. Anfrage des Ratsherrn Reichert: Altstadt (01/ 251/2007);
6.e. Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Städtischer Luftreinhalteplan (01/ 249/2007);
6.f. Anfrage der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Die Bedeutung von Familienkarte und Düssel-Pass für einkommensschwache Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger. (01/ 254/2007);
6.g. Anfrage der Ratsfrau von Ahlefeld: Verhandlungen mit dem Land zum Erhalt der Zentralen Ausländerbehörde - insbesondere der Erstaufnahme von Flüchtlingen in Düsseldorf (01/ 257/2007);
6.h. Anfrage der Ratsfrau Kahl: Mietpreisentwicklung in Düsseldorf (01/ 263/2007);
6.i. Anfrage der Ratsfrau Kahl: Bekämpfung der Feinstaubbelastung (01/ 264/2007);
6.j. Anfrage der Ratsfrau Bellstedt: Grundstücksverkäufe 01/ 269/2007);
7. Anträge:
7.a. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Kinder sind unsere Zukunft - KiBiz so nicht verabschieden! (01/ 258/2007);
8. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2007) (01/ 245/2007);
9. Zweckverband Erholungsgebiet Unterbacher See (01/ 265/2007);
10. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf, dem Kreis Mettmann und dem Kreis Kleve (19/ 46/2007);
11. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/ 241/2007);
12. Aufsichtsrat der Zukunftswerkstatt Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl - (01/ 244/2007);
13. Nachbesetzung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde (01/ 250/2007);
14. Satzung über die Änderung der Merkmale der endgültigen Herstellung für einzelne Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (61/ 99/2007);
15. Richtlinien für die Förderung von Wohnraumanpassungen und Umzügen (Wohnberatung) (64/ 8/2007);
16. Beschlusskontrolle für den Rat (01/ 266/2007);
17. Rahmenplan Einzelhandel - Beschluss (61/ 79/2007);
18. Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 87 - Werdener Str. / Mindener Str., - Stellungnahmen; Änderungen; Plan (61/ 78/2007);
19. Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 127 - Gartenstadt Reitzenstein, - Stellungnahmen; Plan (61/ 92/2007);
20. Bebauungsplan Nr. 6071/043 - nördlich Briedestraße, - Änderung gem. § 13 BauGB, - Stellungnahmen; Satzung (61/ 80/2007);
21. Bebauungsplan Nr. 5773/053 - Gewerbegebiet südwestlich Harffstraße - Änderungen; Satzung (61/ 107/2007).
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
