Öffentlicher Teil der Sitzung vom 12.09.02
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
2002
1. Verleihung des Ehrenrings des Rates an Ratsfrau Walburga Benninghaus
2. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 06.06.2002 (5/2002)
4. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Entwicklung bei Mercedes-Benz Lenkungen GmbH (01/217/02)
b) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Müllentsorgung (01/218/02)
5. Anfragen
a) Anfrage der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Raumvergabe im Rathaus (01/192/02)
b) Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Weiteres Verfahren zum Metrorapid (01/193/02)
c) Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hilfe zur Erziehung (01/194/02)
d) Anfrage des Ratsherrn Janetzki: Zusammenlegung Arbeitslosen-/Sozialhilfe (01/195/02)
e) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hochwasserschutz in Düsseldorf (01/211/02)
f) Anfrage der FDP-Ratsfraktion: 2. Eislaufbahn im Eisstadion Düsseldorf (01/212/02)
Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Abschiebung von Roma in die Staaten des ehemaligen Jugoslawien (Nachfrage zur schriftlichen Antwort vom 22.07.2002) (01/177/02)
Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Finanzierung der Multifunktionsarena (Nachfrage zu der schriftlichen Antwort vom 11.07.2002) (01/179/02)
6. Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2003
7. Anträge
a) Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Beteiligung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung bei stadtbildprägenden Bauvorhaben (01/205/02) Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/224/02)
b) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Uneingeschränktes Demonstrationsrecht in der Landeshauptstadt Düsseldorf gewährleisten (01/209/02)
c) Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP: Wohnen im Hafen (01/207/02) Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/220/02)
d) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Rheinstadion/Multifunktionsarena (01/210/02)
e) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Resolution zum Demonstration- und Versammlungsrecht in Düsseldorf (01/214/02) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/221/02) Änderungsantrag des Ratsherrn Laubenburg (01/223/02)
f) Antrag der CDU-Ratsfraktion: Park- und Friedhofswächter (01/208/02) Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/225/02)
g) Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP: Bildungsoffensive (01/213/02)
8. Jahresabschluss 2001 der Stadtsparkasse Düsseldorf, Jahresabschluss 2001 der Stadt-Sparkasse Monheim am Rhein - Entlastung der Sparkassenorgane (01/204/02)
9. Neubau einer Tennisanlage für den TC Rheinstadion (52/097/02)
10. Erneuerung des Wasserverteilnetzes Nordfriedhof - Grundsatzbeschluss (70/040/02)
11. Verlängerung der Ladenöffnungszeiten anlässlich der Messe "glasstec 2002" - Weisung des Regierungspräsidenten zur Beanstandung (01/201/02)
Genehmigung einer gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidung
12. Durchführung des Werkstattverfahrens "Olympisches Dorf" (01/199/02)
13. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Projekt E-School (01/200/02)
14. Hilfe für Opfer des Notwassers in Sachsen, hier Hilfsangebot an die Stadt Flöha (01/203/02)
15. Sportpark Niederheid - Umbau und Modernisierung der Kampfbahn - Bau- und Finanzierungsbeschluss (52/083/02)
2. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 06.06.2002 (5/2002)
4. Anfragen aus aktuellem Anlass
a) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Entwicklung bei Mercedes-Benz Lenkungen GmbH (01/217/02)
b) Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Müllentsorgung (01/218/02)
5. Anfragen
a) Anfrage der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Raumvergabe im Rathaus (01/192/02)
b) Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Weiteres Verfahren zum Metrorapid (01/193/02)
c) Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hilfe zur Erziehung (01/194/02)
d) Anfrage des Ratsherrn Janetzki: Zusammenlegung Arbeitslosen-/Sozialhilfe (01/195/02)
e) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Hochwasserschutz in Düsseldorf (01/211/02)
f) Anfrage der FDP-Ratsfraktion: 2. Eislaufbahn im Eisstadion Düsseldorf (01/212/02)
Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Abschiebung von Roma in die Staaten des ehemaligen Jugoslawien (Nachfrage zur schriftlichen Antwort vom 22.07.2002) (01/177/02)
Anfrage des Ratsherrn Laubenburg: Finanzierung der Multifunktionsarena (Nachfrage zu der schriftlichen Antwort vom 11.07.2002) (01/179/02)
6. Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2003
7. Anträge
a) Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Beteiligung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung bei stadtbildprägenden Bauvorhaben (01/205/02) Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/224/02)
b) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Uneingeschränktes Demonstrationsrecht in der Landeshauptstadt Düsseldorf gewährleisten (01/209/02)
c) Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP: Wohnen im Hafen (01/207/02) Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/220/02)
d) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Rheinstadion/Multifunktionsarena (01/210/02)
e) Antrag der SPD-Ratsfraktion: Resolution zum Demonstration- und Versammlungsrecht in Düsseldorf (01/214/02) Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/221/02) Änderungsantrag des Ratsherrn Laubenburg (01/223/02)
f) Antrag der CDU-Ratsfraktion: Park- und Friedhofswächter (01/208/02) Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion (01/225/02)
g) Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP: Bildungsoffensive (01/213/02)
8. Jahresabschluss 2001 der Stadtsparkasse Düsseldorf, Jahresabschluss 2001 der Stadt-Sparkasse Monheim am Rhein - Entlastung der Sparkassenorgane (01/204/02)
9. Neubau einer Tennisanlage für den TC Rheinstadion (52/097/02)
10. Erneuerung des Wasserverteilnetzes Nordfriedhof - Grundsatzbeschluss (70/040/02)
11. Verlängerung der Ladenöffnungszeiten anlässlich der Messe "glasstec 2002" - Weisung des Regierungspräsidenten zur Beanstandung (01/201/02)
Genehmigung einer gemäß § 60 GO NW getroffenen dringlichen Entscheidung
12. Durchführung des Werkstattverfahrens "Olympisches Dorf" (01/199/02)
13. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Projekt E-School (01/200/02)
14. Hilfe für Opfer des Notwassers in Sachsen, hier Hilfsangebot an die Stadt Flöha (01/203/02)
15. Sportpark Niederheid - Umbau und Modernisierung der Kampfbahn - Bau- und Finanzierungsbeschluss (52/083/02)
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 11:34 MEZ