104. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 DO L010006/101
SVHS 104/1
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung
Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung >> 2001
20.02.2001, 09:52 - 15:15
Tagessordnung - ergänzte Fassung -
1. Regierungserklärung
- Zukunftsoffensiven des Landes für die Junge Generation und Aussprache
2.a) Aktuelle Debatte
- Auswirkungen der Regierungserklärung der Bundesministerin Frau Künast auf die Landwirtschaft in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
b) Antrag der Fraktion der SPD und
Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum
- Bisherige und geplante Maßnahmen der Landesregierung gegen die Gefahren durch BSE (Drucksache 12/5835)
c) Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP und
Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum
- Maßnahmen zur Zukunftssicherung der Landwirtschaft in Baden-
Württemberg (Drucksache 12/5878)
d) Antrag der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen und
Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum
- Kontrolle der BSE-Schutzmaßnahmen (Drucksache 12/5887)
3. Aktuelle Debatte
- Recht und Ethik - Die Erforschung des menschlichen Genoms und ihre rechtlichen Grenzen
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
4. Aktuelle Debatte
- Konsequenzen des Geburtenrückgangs für die Entwicklung Baden-Württembergs
Beantragt von der Fraktion Die Republikaner
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Weiterentwicklung der Regionen und zur Änderung des Landesabfallgesetzes (Drucksache 12/5877)
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
(Drucksache 12/5994)
Berichterstatter: Abg. Hofer
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Unterbringung besonders rückfallgefährdeter Straftäter
(Straftäter-Unterbringungsgesetz - StrUBG)
(Drucksache 12/5911)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
(Drucksache 12/6019)
Berichterstatter: Abg. Bebber
7.a) Bericht des Parlamentarischen Beirats "Neue Steuerungsinstrumente" und Aussprache
b) Beschlussempfehlung des Parlamentarischen Beirats
- Auftrag - Ziele - Vorgehensweise
(Drucksache 12/5529)
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz vom 4. Dezember 2000;
- Einundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz (Drucksachen 12/5740, 12/6020)
Berichterstatter: Abg. Kiesswetter
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Januar 2001
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zu dem Vertrag zum Europäischen Fernsehkulturkanal vom 19. November 1991 (GBl. S. 745); hier:
Berichte des Südwestrundfunks, des Zweiten Deutschen Fernsehens und des DeutschlandRadios über die Finanz-, Haushalts- und Personalkosten-
entwicklung in den Jahren 1999 bis 2002
(Drucksachen 12/5950, 12/6017)
Berichterstatter: Abg. Herrmann
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Südwestrundfunks vom 19. Dezember 2000; hier:
Bericht über die Nutzung der Übertragungswege gemäß § 42 Abs. 3 des Staatsvertrags über den Südwestrundfunk
(Drucksachen 12/5875, 12/6018)
Berichterstatter: Abg. Herrmann
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Dezember 2000
- Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1997 (Nr. 19) - Zum Stand der DV-Unterstützung in der Steuerverwaltung (Drucksachen 12/5881, 12/5924)
Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Finanzministeriums vom 23. September 1999
- Denkschrift 1998 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1996 (Nr. 10) - Betätigungsprüfungen im Eisenbahnbereich
(Drucksachen 12/4437, 12/5923)
Berichterstatterin : Abg. Ursula Lazarus 13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung dem Antrag des Finanzministeriums vom 23. Januar 2001
- Verkauf einer landeseigenen Grundstücksfläche Ecke Löwentor-/Pragstraße in Stuttgart (sog. Brixner-Areal)
(Drucksachen 12/5936, 12/5997)
Berichterstatter: Abg. Winckler
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 5. Dezember 2000
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier:
Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschluss der Regionen "Verwirklichung des ,Europäischen Forschungsraums': Leitlinien für die Maßnahmen der Union auf dem Gebiet der Forschung (2002 - 2006)"
(Drucksachen 12/5818, 12/5995)
Berichterstatter: Abg. Pfisterer
1. Regierungserklärung
- Zukunftsoffensiven des Landes für die Junge Generation und Aussprache
2.a) Aktuelle Debatte
- Auswirkungen der Regierungserklärung der Bundesministerin Frau Künast auf die Landwirtschaft in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
b) Antrag der Fraktion der SPD und
Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum
- Bisherige und geplante Maßnahmen der Landesregierung gegen die Gefahren durch BSE (Drucksache 12/5835)
c) Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP und
Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum
- Maßnahmen zur Zukunftssicherung der Landwirtschaft in Baden-
Württemberg (Drucksache 12/5878)
d) Antrag der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen und
Stellungnahme des Ministeriums Ländlicher Raum
- Kontrolle der BSE-Schutzmaßnahmen (Drucksache 12/5887)
3. Aktuelle Debatte
- Recht und Ethik - Die Erforschung des menschlichen Genoms und ihre rechtlichen Grenzen
Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
4. Aktuelle Debatte
- Konsequenzen des Geburtenrückgangs für die Entwicklung Baden-Württembergs
Beantragt von der Fraktion Die Republikaner
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Weiterentwicklung der Regionen und zur Änderung des Landesabfallgesetzes (Drucksache 12/5877)
Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
(Drucksache 12/5994)
Berichterstatter: Abg. Hofer
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Unterbringung besonders rückfallgefährdeter Straftäter
(Straftäter-Unterbringungsgesetz - StrUBG)
(Drucksache 12/5911)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
(Drucksache 12/6019)
Berichterstatter: Abg. Bebber
7.a) Bericht des Parlamentarischen Beirats "Neue Steuerungsinstrumente" und Aussprache
b) Beschlussempfehlung des Parlamentarischen Beirats
- Auftrag - Ziele - Vorgehensweise
(Drucksache 12/5529)
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz vom 4. Dezember 2000;
- Einundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz (Drucksachen 12/5740, 12/6020)
Berichterstatter: Abg. Kiesswetter
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Januar 2001
- Gesetz zu dem Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zu dem Vertrag zum Europäischen Fernsehkulturkanal vom 19. November 1991 (GBl. S. 745); hier:
Berichte des Südwestrundfunks, des Zweiten Deutschen Fernsehens und des DeutschlandRadios über die Finanz-, Haushalts- und Personalkosten-
entwicklung in den Jahren 1999 bis 2002
(Drucksachen 12/5950, 12/6017)
Berichterstatter: Abg. Herrmann
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Südwestrundfunks vom 19. Dezember 2000; hier:
Bericht über die Nutzung der Übertragungswege gemäß § 42 Abs. 3 des Staatsvertrags über den Südwestrundfunk
(Drucksachen 12/5875, 12/6018)
Berichterstatter: Abg. Herrmann
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. Dezember 2000
- Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1997 (Nr. 19) - Zum Stand der DV-Unterstützung in der Steuerverwaltung (Drucksachen 12/5881, 12/5924)
Berichterstatterin: Abg. Ursula Lazarus
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Finanzministeriums vom 23. September 1999
- Denkschrift 1998 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1996 (Nr. 10) - Betätigungsprüfungen im Eisenbahnbereich
(Drucksachen 12/4437, 12/5923)
Berichterstatterin : Abg. Ursula Lazarus 13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung dem Antrag des Finanzministeriums vom 23. Januar 2001
- Verkauf einer landeseigenen Grundstücksfläche Ecke Löwentor-/Pragstraße in Stuttgart (sog. Brixner-Areal)
(Drucksachen 12/5936, 12/5997)
Berichterstatter: Abg. Winckler
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 5. Dezember 2000
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier:
Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschluss der Regionen "Verwirklichung des ,Europäischen Forschungsraums': Leitlinien für die Maßnahmen der Union auf dem Gebiet der Forschung (2002 - 2006)"
(Drucksachen 12/5818, 12/5995)
Berichterstatter: Abg. Pfisterer
4:02:40; 4'02
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 12. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Kiefl, Helmut; Politiker, Abgeordneter, Ingenieur, 1942-
Information on confiscated assets
Additional information
BZK no.
The Bundeszentralkartei (BZK) is the central register of the federal government and federal states for completed compensation proceedings. When a claim is entered into the BZK, a number is assigned for unique identification. This BZK number refers to a compensation claim, not to a person. If a person has made several claims (e.g. for themselves and for relatives), each claim generally has its own BZK number. Often, the file number of the respective compensation authority is used as the BZK number.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
Delict according to Nazi judicial system
Conduct that was first criminalized under National Socialism (e.g. the Treachery Act, ‘Judenbegünstigung’) or which the Nazi judiciary prosecuted more severely (e.g. high treason).
Reason for persecution
The reasons provided here are based on the wording in the reasons for persecution stated in the sources.
Role in the proceeding
‘Verfolgt’ refers to a person or organization that was persecuted under National Socialism. They could file a claim for compensation or restitution as part of the Wiedergutmachung policy. If the application was submitted by another person or organization than the persecutee (for example, their son or daughter), this other person or organization is designated as ‘antragstellend’ and their relationship to the persecutee is noted, if known. In the sources, the persecutee is sometimes referred to as ‘Geschädigter’ (aggrieved party) and the applicant as ‘Anspruchsberechtigter’(claimant).
Search in Archivportal-D
You may find additional archival material on this person or organization not related to Wiedergutmachung in the Archivportal-D.
Additional information on reason for persecution
Additional or more specific information on membership and group affiliation which were the reason for the persecution.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 3:28 PM CET
Hierarchy
Hierarchy detail view
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Archival tectonics)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Archival tectonics)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Archival tectonics)
- Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung (Archival holding)
- 2001 (Classification)