82. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L910073/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1991
12.12.1991, 09:30
Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Große Klassen an Grund- und Hauptschulen
Beantragt von der Fraktion der SPD
2. Wahl eines Mitglieds des Staatsgerichtshofs
3. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (Asylorganisationsgesetz)
- Drucksache 10/16186
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 10/6324
Berichterstatter: Abg. Birzele
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU
- Gesetz zur Änderung des Asylunterbringungsgesetzes
- Drucksache 10/...
c) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Asylunterbringungsgesetzes
- Drucksache 10/...
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung, des Eigenbetriebsgesetzes und anderer Gesetze
- Drucksache 10/5918
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6315
Berichterstatter: Abg. Redling
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Abg. Karl Lang u.a. CDU
- Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes
- Drucksache 10/6139
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg
- Drucksache 10/5620
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 10/6313
Berichterstatter: Abg. Mauz
7. Fragestunde
- Drucksache 10/6284
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und sonstigen Umwelteinwirkungen (Immissionsschutzgesetz des Landes Baden-Württemberg)
- Drucksache 10/6250
9. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes
- Drucksache 10/6264
10. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz über die gemeinsame Unterrichtung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderungen
- Drucksache 10/6268
11. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landeseiesenbahngesetzes, des Straßengesetzes und des Landesenteignungsgesetzes
- Gesetz über die Beschleunigung von Planungen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
- Drucksache 10/6327
12. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung der Landkreisordnung
- Drucksache 10/5824
13. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Abkommen über die erweiterte zuständigkeit der mit Aufgaben des Strafvollzugs beauftragten Bediensteten des Landes vom 06.06.1991
- Drucksache 10/6027
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 10/6325
Berichterstatter: Abg. Geisel
14. a) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Abschaffung des freiwilligen Polizeidienstes
- Drucksache 10/3715
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Fachhochschule für Polizei in Villingen-Schwenningen
- Drucksache 10/4467
c) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Einführung der zweigeteilten Laufbahn bei der Polizei
- Drucksache 10/5163
d) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Sicherheitsplan III für das Land Baden-Württemberg
- Drucksache 10/
e) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Abschaffung des freiwilligen Polizeidienstes
- Drucksache 10/5271
f) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Zweigeteilte Laufbahn bei der Polizei
- Drucksache 10/5819
g) Antrag der Fraktion der CDU
- Besoldungsstrukturprogramm 1991
- Drucksache 10/6336
15. Aktuelle Debatte
- Wirkungen der Beschlüsse des Maastrichter EG-Gipfels im Hinblick auf ein Europa der Regionen
Beantragt von der Fraktion GRÜNE 16. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/6276, 10/6277, 10/6278
17. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksachen 10/6160, 10/6232, 10/6283
18. Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 21.10.1991
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 10/6081, 10/6328
Berichterstatter: Abg. Karl Lang
19. Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mtteilung des Rechnungshofs vom 14.03.1991
- Zeppelin-Stiftung, Friedrichshafen
- Drucksachen 10/4963, 10/6129
Berichterstatter: Abg. Vollmer
20. a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 06.11.1991
- Grundstückstausch in Freiburg; landeseigenes Grundstück Flst.Nr. 14350 (Kreuzsteinäcker) und Erbbaugrundstück Flst.Nr. 12700 der allgemeinen Stiftungsverwaltung (Studentenwohnsiedlung am Baggersee)
- Drucksachen 10/6146, 10/6297
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 12.11.1991
- Verkauf des landeseigenen Grundstücks Flst.Nr. 1101, Schlichtener Str. 86 9n Schorndorf
- Drucksachen 10/6196, 10/6298
Berichterstatter: Abg. Vollmer
c) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 12.11.1991
- Verkauf von landeseigenem Wohnbaugelände in Heilbronn-Neckargartach
- Drucksachen 10/6197, 10/6299
Berichterstatter: Abg. Keitel
d) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 12.11.1991
- Verkauf von landeseigenen Grundstücken in Boxberg
- Drucksachen 10/6198, 10/6300
Berichterstatter: Abg. Vollmer
e) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 12.11.1991
- Verkauf des landeseigenen Grundstücks Neckarstraße 72 in Stuttgart
- Drucksachen 10/6199, 10/6301
Berichterstatter: Abg. Vollmer
21. Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländlichen Raum und Landwirtschaft zu dem Antrag der Landesregierung vom 14.10.1991
- Verordnung der Landesregierung über die Zulassung zum Vorbereitungsdienst für den höheren Forstdienst im Jahre 1992
- Drucksachen 10/6054, 10/6322
Berichterstatter: Abg. Schöffler
22. Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 16.11.1991
- Unterrichtung des Landtags in EG-Angelegenheiten; hier Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaft an den Rat und das Europäische Parlament: Die Europäische Gemeinschaft und der Sport
- Drucksachen 10/6252, 10/6295
Berichterstatter: Abg. Uhrig
23. Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/5978, 10/6154, 10/6167, 10/6184, 10/6185
24. Abgeordnetenbriefe
1. Aktuelle Debatte
- Große Klassen an Grund- und Hauptschulen
Beantragt von der Fraktion der SPD
2. Wahl eines Mitglieds des Staatsgerichtshofs
3. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (Asylorganisationsgesetz)
- Drucksache 10/16186
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 10/6324
Berichterstatter: Abg. Birzele
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU
- Gesetz zur Änderung des Asylunterbringungsgesetzes
- Drucksache 10/...
c) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Asylunterbringungsgesetzes
- Drucksache 10/...
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung, des Eigenbetriebsgesetzes und anderer Gesetze
- Drucksache 10/5918
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 10/6315
Berichterstatter: Abg. Redling
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Abg. Karl Lang u.a. CDU
- Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes
- Drucksache 10/6139
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg
- Drucksache 10/5620
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses
- Drucksache 10/6313
Berichterstatter: Abg. Mauz
7. Fragestunde
- Drucksache 10/6284
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und sonstigen Umwelteinwirkungen (Immissionsschutzgesetz des Landes Baden-Württemberg)
- Drucksache 10/6250
9. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes
- Drucksache 10/6264
10. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz über die gemeinsame Unterrichtung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderungen
- Drucksache 10/6268
11. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landeseiesenbahngesetzes, des Straßengesetzes und des Landesenteignungsgesetzes
- Gesetz über die Beschleunigung von Planungen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
- Drucksache 10/6327
12. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung der Landkreisordnung
- Drucksache 10/5824
13. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zu dem Abkommen über die erweiterte zuständigkeit der mit Aufgaben des Strafvollzugs beauftragten Bediensteten des Landes vom 06.06.1991
- Drucksache 10/6027
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 10/6325
Berichterstatter: Abg. Geisel
14. a) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Abschaffung des freiwilligen Polizeidienstes
- Drucksache 10/3715
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Fachhochschule für Polizei in Villingen-Schwenningen
- Drucksache 10/4467
c) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Einführung der zweigeteilten Laufbahn bei der Polizei
- Drucksache 10/5163
d) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Sicherheitsplan III für das Land Baden-Württemberg
- Drucksache 10/
e) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Abschaffung des freiwilligen Polizeidienstes
- Drucksache 10/5271
f) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Zweigeteilte Laufbahn bei der Polizei
- Drucksache 10/5819
g) Antrag der Fraktion der CDU
- Besoldungsstrukturprogramm 1991
- Drucksache 10/6336
15. Aktuelle Debatte
- Wirkungen der Beschlüsse des Maastrichter EG-Gipfels im Hinblick auf ein Europa der Regionen
Beantragt von der Fraktion GRÜNE 16. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksachen 10/6276, 10/6277, 10/6278
17. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksachen 10/6160, 10/6232, 10/6283
18. Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 21.10.1991
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 10/6081, 10/6328
Berichterstatter: Abg. Karl Lang
19. Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mtteilung des Rechnungshofs vom 14.03.1991
- Zeppelin-Stiftung, Friedrichshafen
- Drucksachen 10/4963, 10/6129
Berichterstatter: Abg. Vollmer
20. a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 06.11.1991
- Grundstückstausch in Freiburg; landeseigenes Grundstück Flst.Nr. 14350 (Kreuzsteinäcker) und Erbbaugrundstück Flst.Nr. 12700 der allgemeinen Stiftungsverwaltung (Studentenwohnsiedlung am Baggersee)
- Drucksachen 10/6146, 10/6297
Berichterstatter: Abg. Bütikofer
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 12.11.1991
- Verkauf des landeseigenen Grundstücks Flst.Nr. 1101, Schlichtener Str. 86 9n Schorndorf
- Drucksachen 10/6196, 10/6298
Berichterstatter: Abg. Vollmer
c) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 12.11.1991
- Verkauf von landeseigenem Wohnbaugelände in Heilbronn-Neckargartach
- Drucksachen 10/6197, 10/6299
Berichterstatter: Abg. Keitel
d) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 12.11.1991
- Verkauf von landeseigenen Grundstücken in Boxberg
- Drucksachen 10/6198, 10/6300
Berichterstatter: Abg. Vollmer
e) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 12.11.1991
- Verkauf des landeseigenen Grundstücks Neckarstraße 72 in Stuttgart
- Drucksachen 10/6199, 10/6301
Berichterstatter: Abg. Vollmer
21. Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländlichen Raum und Landwirtschaft zu dem Antrag der Landesregierung vom 14.10.1991
- Verordnung der Landesregierung über die Zulassung zum Vorbereitungsdienst für den höheren Forstdienst im Jahre 1992
- Drucksachen 10/6054, 10/6322
Berichterstatter: Abg. Schöffler
22. Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 16.11.1991
- Unterrichtung des Landtags in EG-Angelegenheiten; hier Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaft an den Rat und das Europäische Parlament: Die Europäische Gemeinschaft und der Sport
- Drucksachen 10/6252, 10/6295
Berichterstatter: Abg. Uhrig
23. Kleine Anfragen
- Drucksachen 10/5978, 10/6154, 10/6167, 10/6184, 10/6185
24. Abgeordnetenbriefe
2:00:00; 2'00
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 10. Legislaturperiode
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:28 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung (Bestand)
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