Haupt- und Finanzausschuss: Öffentliche Sitzung vom 04.07.2011
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9-1-0 Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien
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2011
1. Anerkennung der Tagesordnung;
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 16.05.2011 (4/2011);
3. Anfragen;
3.a. Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Energiepolitische Positionierung des Oberbürgermeisters im RWE-Beirat bzw. auf der RWE-Hauptversammlung (001/ 29/2011);
3.b. Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Sponsoring der Düsseldorfer Tochtergesellschaften der Veranstaltungen zum ESC (001/ 39/2011);
3.c. Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Düsseldorf bewirbt sich um „Welt-AIDS-Kongress“ im Jahr 2016 (001/ 40/2011);
4. Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.04.2011 (001/ 31/2011);
5. Konjunkturpaket II - Sachstandsbericht und aktualisierte Investitionsliste (001/ 32/2011);
6. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses für die Stadtbahnstrecke der Wehrhahn-Linie vom 17.09.2007 gemäß §1 Ziff. 16.1 ZO (66/ 62/2011);
7. Erschließungssystem Franziusstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - (66/ 50/2011);
8. Steinkaul 27, Dependance St. Apollinaris Grundschule - Sanierung des Schulgebäudes und Errichtung eines Ersatzneubaus - Bedarfsbeschluss - (40/ 51/2011);
9. Dauerhafte Umsetzung des "Düsseldorfer Obdach Plus" hier: Sachstandsbericht und Mittelverwendung ab 2011 aus dem Produkt 031 315 020 (Sachkonto 10000 529 1000) (50/ 48/2011);
10. Übergabe der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Zeppenheimer Weg 7i in die Trägerschaft der Kaiserswerther Diakonie (51/ 62/2011);
11. Sie haben keine ausreichende Berechtigung um diesen Vorgang weiterführen zu können. (51/ 72/2011);
12. Neufassung des Vertrags zwischen Landschaftsverband Rheinland und Stadt Düsseldorf für das „LVR-Zentrum für Medien und Bildung - Medienzentrum für die Landeshauptstadt Düsseldorf" (40/ 50/2011);
13. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur (41/ 53/2011);
14. Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften 2011 (41/ 54/2011);
15. Bericht zu den Maßnahmen zur Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung - Stand und Ergebnisse 2008 bis 2010 (50/ 50/2011);
16. Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege über das Jahr 2010 (41/ 60/2011);
17. Beitritt der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit e.V. - DEFUS (001/ 38/2011);
18. Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes -Ersatzbenennung eines Vertreters der Stadt Düsseldorf- (001/ 28/2011);
19. Aufsichtsrat der Grundstücksentwicklungs - Gesellschaft mbH (GED) - Neuwahl - (001/ 37/2011);
20. Wiederbestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses (001/ 30/2011);
21. Genehmigung einer Fachexkursion des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung (001/ 27/2011);
22. Genehmigung einer Dienstreise von Ratsmitgliedern zur Expo Real 2011 (001/ 35/2011);
23. Städtebauliche Planungsmaßnahmen;
24. B-Plan Nr. 6372/002 - Elbsee (Wellnessanlage) - Stellungnahmen; Änderungen; Satzung (61/ 55/2011);
25. Plan Nr. 5981/003 - beiderseits Grütersaaper Weg - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (61/ 59/2011);
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 16.05.2011 (4/2011);
3. Anfragen;
3.a. Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Energiepolitische Positionierung des Oberbürgermeisters im RWE-Beirat bzw. auf der RWE-Hauptversammlung (001/ 29/2011);
3.b. Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Sponsoring der Düsseldorfer Tochtergesellschaften der Veranstaltungen zum ESC (001/ 39/2011);
3.c. Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Düsseldorf bewirbt sich um „Welt-AIDS-Kongress“ im Jahr 2016 (001/ 40/2011);
4. Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.04.2011 (001/ 31/2011);
5. Konjunkturpaket II - Sachstandsbericht und aktualisierte Investitionsliste (001/ 32/2011);
6. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses für die Stadtbahnstrecke der Wehrhahn-Linie vom 17.09.2007 gemäß §1 Ziff. 16.1 ZO (66/ 62/2011);
7. Erschließungssystem Franziusstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - (66/ 50/2011);
8. Steinkaul 27, Dependance St. Apollinaris Grundschule - Sanierung des Schulgebäudes und Errichtung eines Ersatzneubaus - Bedarfsbeschluss - (40/ 51/2011);
9. Dauerhafte Umsetzung des "Düsseldorfer Obdach Plus" hier: Sachstandsbericht und Mittelverwendung ab 2011 aus dem Produkt 031 315 020 (Sachkonto 10000 529 1000) (50/ 48/2011);
10. Übergabe der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Zeppenheimer Weg 7i in die Trägerschaft der Kaiserswerther Diakonie (51/ 62/2011);
11. Sie haben keine ausreichende Berechtigung um diesen Vorgang weiterführen zu können. (51/ 72/2011);
12. Neufassung des Vertrags zwischen Landschaftsverband Rheinland und Stadt Düsseldorf für das „LVR-Zentrum für Medien und Bildung - Medienzentrum für die Landeshauptstadt Düsseldorf" (40/ 50/2011);
13. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur (41/ 53/2011);
14. Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften 2011 (41/ 54/2011);
15. Bericht zu den Maßnahmen zur Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung - Stand und Ergebnisse 2008 bis 2010 (50/ 50/2011);
16. Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege über das Jahr 2010 (41/ 60/2011);
17. Beitritt der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit e.V. - DEFUS (001/ 38/2011);
18. Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes -Ersatzbenennung eines Vertreters der Stadt Düsseldorf- (001/ 28/2011);
19. Aufsichtsrat der Grundstücksentwicklungs - Gesellschaft mbH (GED) - Neuwahl - (001/ 37/2011);
20. Wiederbestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses (001/ 30/2011);
21. Genehmigung einer Fachexkursion des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung (001/ 27/2011);
22. Genehmigung einer Dienstreise von Ratsmitgliedern zur Expo Real 2011 (001/ 35/2011);
23. Städtebauliche Planungsmaßnahmen;
24. B-Plan Nr. 6372/002 - Elbsee (Wellnessanlage) - Stellungnahmen; Änderungen; Satzung (61/ 55/2011);
25. Plan Nr. 5981/003 - beiderseits Grütersaaper Weg - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (61/ 59/2011);
Sonstiges
Haupt- und Finanzausschuss
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 12:10 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Stadtarchiv Düsseldorf (Archivtektonik)
- *9 Protokolle, Niederschriften, Berichte, Amtsdrucksachen (Tektonik)
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