Haupt- und Finanzausschuss: Öffentliche Sitzung vom 28.06.2010

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Stadtarchiv Düsseldorf
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9-1-0 Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien Protokolle der Ausschüsse, Bezirksvertretungen, Beiräte und Verwaltungsgremien
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2010
1. Anerkennung der Tagesordnung;
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 26. April 2010 (3/2010);
3. Antrag der Ratsfraktion von Bü90/Grü: Aktualisierte Investitionsliste für die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II (001/ 37/2010);
4. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Haushaltsjahr 2010 (001/ 34/2010);
5. Nachträgliche Gebührenkalkulationen für Abfall und Straßenreinigung - Rückzahlungen an Kunden aufgrund verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen (70/ 33/2010);
6. 20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/ 34/2010);
7. 21. bis 24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf (70/ 35/2010);
8. Betriebsträgerwechsel von zwei einrgruppigen städt. Kindertageseinrichtungen und Zusammenlegung zweier eingruppigen Kindertageseinrichtungen mit anderen städt. Kindertageseinrichtungen (51/ 68/2010);
9. Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur (41/ 64/2010);
10. Genehmigung einer Dienstreise von Ratsmitgliedern zur Expo Real 2010 (001/ 36/2010);
11. Städtebauliche Planungsmaßnahmen;
12. Änderungsverfahren B-Plan Nr. 5178/54 - Gatzweiler Gelände - Stellungnahmen; Änderungen; Satzung (61/ 49/2010);
13. B-Plan Nr. 5682/013 - Theodorstraße / A 44 - Änderungsverfahren gem. § 13 BauGB Stellungnahmen; Satzung (61/ 51/2010);
14. Bebauungsplan Nr. 5677/048 - Birkenstraße - Verfahren gem. § 13 BauGB - Stellungnahmen; Satzung (61/ 52/2010);
Sonstiges
Haupt- und Finanzausschuss

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
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