Sitzungen des Kreistages;. - Einladungen und Niederschriften
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Altkrs. SO, 1208
Altkrs. SO Altkreis Soest
Altkreis Soest >> 02413 Sitzungen des Kreistages
1955 - 1956
Enthält: Sitzung vom 07.05.1955: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Einführung und Vereidigung des an die Stelle des ausgeschiedenen Abgeordneten Schilling tretenden Abgeordneten Grothe. TOP 3: Ersatzwahl für den ausgeschiedenen Abgeordneten Schilling als Mitglied des Beschlussausschusses und stellvertretendes Mitglied der Gesundheitskommission. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 4: Personalangelegenheiten. a) Wahl des Kreiskulturbaumeisters nach persönlicher Vorstellung der in die engere Wahl gezogenen Bewerber. b) Beratung des Stellenplans 1955; Ernennung und Beförderung von Beamten. b1) als Beamte auf Probe für die Dauer eines Jahres gemäß §§ 6 Absatz 1, Ziffer 2; 11 Absatz 2 und 23 Landesbeamtengesetz vom 15.06.1954: Josef Arens, Friedrich Eckhardt, Karl-Heinz Leismann, Erwin Lüke (Junior), Heinz Lutterbüse, Werner Siedhoff, Karl-Heinz Büser. b2) als Beamte auf Probe für die Dauer von 3 Jahren gemäß §§ 6 Absatz 1, Ziffer 2; 11 Absatz 2 und 23 Absatz 2 Landesbeamtengesetz vom 15.06.1954: Ludwig Lensches, Wilhelm Lüsse, Artur Springer. b3) als Beamte auf Lebenszeit gemäß §§ 6 Absatz 1 Ziffer 1 und 10 Landesbeamtengesetz vom 15.06.1954: Georg Sanders, Heinz Kallewegge, Wilhelm Trippe, Otto Dobberschütz, Bernard Terlunen. c) Angelegenheiten des Oberkreisdirektors Günther. TOP 5: Feststellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Rechnungsjahr 1955. TOP 6: Satzung der Verwaltungsschule Hellweg-Sauerland. TOP 7: Naturschutzangelegenheiten. a) Nachtragsverordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen. b) Neuabgrenzung des Landschaftsschutzgebietes "Welver Wald". TOP 8: Neuwahl eines Schiedsmannes. TOP 9: Bestellung des Vorsitzenden der Beisitzer und stellvertretenden Beisitzer der Beschwerdestelle für Wohnungssachen. TOP 10: Berichterstattung über die Tätigkeit des Beschlussausschuss. TOP 11: Vorentscheidung über die bewilligten Mittel zur Förderung des Volksschulbaues. Sitzung vom 08.10.1955: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Errichtung eines Polizeigebäudes auf dem Gelände des Kreises Soest in Soest, Osthofenstraße 60-62. TOP 3: Erweiterungsbau des Kreishauses. TOP 4: Förderungsmittel für den Kreis- und Gemeindewegebau. TOP 5: Ausbau des Weges Soest-Paradiese-Enkesen-Ostönnen. TOP 6: Ausbau des Haarweges zwischen der Gabelung Echtrop-Berlingsen bis Berlingsen-Körbecke. TOP 7: Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen für das Rechnungsjahr 1954. TOP 8: Wahl von Schiedsmännern und Schiedsmann-Stellvertretern. TOP 9: Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters in den Verbandsausschuss des Zweckverbandes Verwaltungs- und Sparkassenschule Hellweg-Sauerland. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Beschwerde der Kreishandwerkerschaft über das Verfahren bei der Ausschreibung der Malerarbeiten an der Kreisberufsschule. TOP 2: Personalangelegenheiten. a) Anstellung von Lehrkräften der Kreisberufsschule auf Lebenszeit. b) Bestätigung des Beschlusses des Kreisausschusses vom 27.05.1955, wonach die Kreisfürsorgerin Maria Sauer in das Beamtenverhältnis überführt wird, damit der Pflichtanteil des Kreises nach § 13 des Gesetzes 131 endgültig erfüllt ist. c) Angelegenheiten des Oberkreisdirektors z.D. Günther. TOP 3: Übernahme eines an den Maurer Werner Spitthoff, Niederense, gewährten Darlehns auf Kreismittel. TOP 4: Grundstückstausch am Ausgleichsweiher Möhnetalsperre. TOP 5: Verteilung von Arbeitgeberdarlehn. Sitzung vom 11.02.1956: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Einführung und Vereidigung des an die Stelle des ausgeschiedenen Abgeordneten Dr. Reible tretenden Abgeordneten Keiper, Völlinghausen. TOP 3: Ersatzwahl für den ausgeschiedenen Abgeordneten Dr. Reible als Mitglied des Bauausschusses und stellvertretendes Mitglied des Wohlfahrtsausschusses. TOP 4: Nachtragshaushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1955. TOP 5: Genehmigungen. a) der I. Nachtragshaushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1955. b) der Darlehnsaufnahmen bei der Sparkasse der ländlichen Gemeinden der Soester Börde und bei der Landesbank für Westfalen in Münster. TOP 6: Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Kreisausschusses über die Ablösung der Vermögensabgabe. TOP 7: Haushaltsvorgriffe auf die Mittel des Haushaltsjahres 1956. TOP 8: Entscheidung über die Anträge der Schulträger höherer Schulen auf Beihilfen. TOP 9: Gewährung von Beihilfen für Instandsetzung von Kirchen. TOP 10: Beihilfen an die Städte Soest und Werl für die Isolierstationen der Krankenhäuser. TOP 11: Beihilfe für Tbc-Krankenhaus. TOP 12: Zuschuss zur Ahse-regulierung. TOP 13: Entlastungserteilung für die Rechnung des Rechnungsjahres 1953. TOP 14: Richtlinien für die Leistungen der offenen wirtschaftlichen Fürsorge im Bereich des Bezirksfürsorgeverbandes Soest. TOP 15: Delegation von Fürsorgeaufgaben auf die Stadt- und Amtsverwaltungen (Gemeinden) des Kreises Soest. TOP 16: Erlass einer Verordnung über die Löschung des Restgehölzes im Lohner Klei in der Landschaftsschutzkarte des Kreises Soest. TOP 17: Erneute Beschlussfassung über die Beauftragung der Kreis-Wohnungs- und Siedlungs-Genossenschaft eGmbH in Soest mit der Betreuung von Reichsheimstättenbauvorhaben, deren Ausgeber der Kreis Soest ist um die Umsatzsteuerrückvergütung zu erlangen. TOP 18: Wahl des Kreisbrandmeisters. TOP 19: Antrag des Kreistagsabgeordneten Hellmann auf Ausgestaltung des Bismarckturms. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Personalangelegenheiten. a) Angelegenheiten des Oberkreisdirektors Günther. b) Bericht über den Stand des Verwaltungsstreits Dr. Kellner / Kreis Soest. c) Abkürzung der Probedienstzeit des Kreiskulturbaumeisters Mennemann. d) Ernennung des Kreisoberinspektors Walter Schwarz zum Beamten auf Lebenszeit. e) Ernennung folgender Lehrkräfte auf Lebenszeit: Friedrich Rademacher, Hildegard Bäcker, Maria Luise Blank, Wilhelm Blank. TOP 2: Wahl des Kreisbrandmeisters. Sitzung vom 05.05.1956: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2a: Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1956. TOP 2b: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses über Darlehnsaufnahmen. TOP 3: Aufnahme eines Darlehns zum Erwerb junger Aktien bei den Vereinigten Elektrizitätswerken. TOP 4: Beihilfen aus der Kreisschulbaurücklage. TOP 5: Beihilfen für den Gemeindewegebau in der Gemeinde Niederense. TOP 6: Beihilfe für den Ausbau der Isolierstation beim Städtischen Krankenhaus. TOP 7: Umwandlung des an die Kreis-Wohnungs- und Siedlungs-Genossenschaft Soest eGmbH in Soest gegebenen Darlehns. TOP B3: Erwerb des ehemaligen Bahnkörpers Ostönnen-Niederense. TOP 8: Erhöhung der Fürsorgerichtsätze. TOP 9: Wahl von Schiedsmännern. TOP 10: Tätigkeit des Beschlussausschusses. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Personalangelegenheiten. a) Ernennung und Beförderung von Beamten und Genehmigung des Stellenplans für das Rechnungsjahr 1956. b) Angelegenheiten des Oberkreisdirektors außer Dienst Günther. c) Verwaltungsstreit mit dem früheren Medizinalrat Dr. Kellner. d) Besetzung des Rechnungsprüfungsamtes. TOP 2: Erwerb, Veräußerung und Tausch von Splitterparzellen an den Kreisstraßen. TOP 3: Siehe öffentliche Sitzung TOP B3. TOP 4: Gewährung von Arbeitgeberdarlehn. Sitzung vom 21.07.1956: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift. TOP 2: Einführung und Vereidigung der an die Stelle des ausgeschiedenen Abgeordneten Ernst Prigann, Bad Sassendorf, tretenden Abgeordneten Frau Clara Todt, Soest, Steingraben 16. TOP 3: Ersatzwahlen für den ausgeschiedenen Abgeordneten Prigann in den Ausschüssen, denen er als Kreistagsmitglied angehörte. TOP 4: Wahl der Vertrauenspersonen in den Ausschüssen zur Auswahl der Schöffen und Geschworenen bei den Amtsgerichten in Soest und Werl. TOP 5: Erlass einer Verordnung über die Löschung einer Eintragung im Naturdenkmalbuch des Kreises Soest. TOP 6: Änderung und Ergänzung der Richtlinien für die Leistungen der offenen wirtschaftlichen Fürsorge im Kreis Soest. TOP 7: Vereinbarung mit der Gemeinde Bad Sassendorf über die Kreishundesteuer. TOP 8: Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben für Ferienkinder. TOP 9: Schulbaubeihilfen. TOP 10: Genehmigung über- und außerplanmäßiger Haushaltsausgaben im Rechnungsjahr 1955. TOP 11: Neuwahl des Kreiswahlausschusses aus Anlass der Kommunalwahlen am 04.11.1956 aufgrund des § 2 Ziffer 3 des Kommunalwahlgesetzes vom 12.06.1954. Nichtöffentliche Sitzung: TOP 1: Ankauf eines Grundstücks in Bad Sassendorf beziehungsweise Gewährung eines Darlehns an die Gemeinde Bad Sassendorf zum Geländekauf für die umzuwandelnde Saline und Solbad GmbH. TOP 2: Personalangelegenheiten. a) Anstellung eines Gewerbeoberlehrers und einer Gewerbeoberlehrerin. b) Ernennung des Angestellten Delker zum Kreisobersekretär und Beförderung des Kreissekretärs Büser zum Kreisobersekretär. c) Besetzung des Kreisgesundheitsamtes. TOP 3: Verschiedenes. a) Vergabe von Aufträgen zur künstlerischen Gestaltung bei den laufenden Bauvorhaben des Kreises. b) Angelegenheit Robert Ittermann betreffend ein Darlehn zur Errichtung eines Eigenheims mit Künstlerwerkstatt. c) Angelegenheit Filmer. d) Angelegenheit des Oberkreisdirektors außer Dienst Günther.
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17.09.2025, 14:55 MESZ