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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.

Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich

1958

Tagesordnung:
1. Antrag der SPD-Fraktion, 1a) Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 20.12.1957 (8/57), 30.01.1958 (1/58), 31.03.1958 (2/58) und 11.04.1958 (3/58);
2. Neuwahlen der Arbeitgebervertreter zu den Organen der Eigenunfallversicherung und der Betriebskrankenkasse;
3. Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den "Ausschuss zur Entscheidung auf Grund des Gesetzes über einen Währungsausgleich für Sparguthaben Vertriebener" (Ausgleichsausschuss);
4. Wahl eines Beisitzers der Beschwerdestelle für das Wohnungswesen;
5. Bestellung der Mitglieder des Vorstandes der Stadt-Sparkasse und des Vorsitzenden des Vorstandes;
6. Erlass der Satzung der Stadt-Sparkasse;
7. Änderungen der Satzung städtischer Häfen;
8. Neufassung des Gesellschaftsvertrages über die Düsseldorf-Neusser-Brücke;
9. Benutzungsordnungen, a) Robert-Schumann-Saal, b) Kultur- und Jugendfilmbühne, c) Rheinhalle, d) Kleiner Kongresssaal, e) Vortragssaal der Volksbüchereizentrale;
10. Vertragsverlängerung der Neuen Schauspiel-G.m.b.H.;
11. Operngemeinschaft Düsseldorf-Duisburg;
12. Namensgebung für die städtische Realschule I für Mädchen an der Franklinstraße;
13. Umbenennung der Schloßschule Benrath;
14. Förderung von überörtlichen Ferienerholungsmaßnahmen im Sommer 1958 aus städtischen Haushaltsmitteln;
15. Annahme einer Schenkung;
16. Außerplanmäßige Ausgabe für das Sonderkonzert anlässlich der Schwedenwoche;
17. Eintrittspreise für das Rheinstadion und das Freibad Lörick;
18. Veranstaltung gemäß § 9 des Kommunalabgabengesetzes - Straße "Am Wehrhahn"-; [Vertagt!]
19. Errichtung von Unterkünften für 1.200 Zuwanderer aus der SBZ in der Siedlung Schwarzer Weg in Benrath; [Vertagt!]
20. Aufnahme eines inneren Darlehens;
21. Fluchtlinienangelegenheiten; [Vertagt!]
22. Gestaltung des Jan-Wellem-Platzes -Planungsvortrag-; [Vertagt!]
23. Senkung der Mietsätze für Turnhallen bei Benutzung durch Sportvereine; [Vertagt!]
24. Stellenplan der Stadt-Sparkasse Düsseldorf; [Vertagt!]
25. Abschluss der städtischen Friedhofsgärtnereien für das Geschäftsjahr 1956/57; [Vertagt!]
26. Abschluss der städtischen Häfen für das Geschäftsjahr 1956; [Vertagt!]
27. Abschluss der Stadtwerke für das Geschäftsjahr 1956; [Vertagt!]
28. Pflegesätze der städtischen Krankenanstalten; [Vertagt!]
29. Neufestsetzung der Eintrittspreise für die städtischen Konzerte; [Vertagt!]
30. Neufestsetzung der Pacht für die Süßwarenstände im Opernhaus; [Vertagt!]
31. Nachkredite, Änderungen der Zweckbestimmung und Freigaben; [Vertagt!]
32. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben. [Vertagt!]

Neue öffentliche Tagesordnungspunkte aus der vertagten Sitzung:
1. Neuwahl der Beisitzer des Feststellungsausschusses für Kriegsgefangenenentschädigung;
2. Wahl der Vertrauensperson für den Schöffenwahlausschuss;
3. Einrichtung von Chemotechniker-Abendlehrgängen an der Fachhochschule für Industrie;
4. Umbenennung der katholischen Volksschule an der Kronprinzenstraße;
5. Vertrag mit dem Wasserverband Düsseldorf-Mettmann auf Übernahme der Abwässer der Gemeinde Erkrath;
6. Neubesetzung der Preisgerichte für die Kunstpreise der Stadt Düsseldorf;
7. Annahme einer Schenkung;
8. Neufestsetzung der Krankentransportgebühren;
9. Nachkredite Rj. 1957 und Rj. 1958;
10. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben;
11. Änderung der Bewilligungsbestimmungen für Arbeitgeberdarlehen an städtische Belegschaftsmitglieder;
12. Krankenhaus Benrath;
13. Fluchtlinienangelegenheiten;
14. Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg;
15. Ergänzung des Heilbäderprogramms.

Sonstiges

Rat öffentlich und nicht öffentlich

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17.09.2025, 14:41 MESZ