38. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 DO L900004/101
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/003 Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung
Tonbandmitschnitte der Landtagsdebatten der 10. Legislaturperiode 7. Juni 1988 - 20. Februar 1992: 1. - 86. Plenarsitzung >> 1990
07.02.1990, 10:00
Tagesordnung
1. Regierungserklärung
2. Europäische Entwicklung
- Grundsatzfragen
a) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Vollendung des Europäischen Binnenmarktes 1992;
- Drucksache 10/2119
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
- Kulturhoheit der Länder und gemeinsame Berufsausbildungspolitik der EG
- Drucksache 10/2441
c) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums ...
- EG-Kulturminister-Tagungen
- Drucksache 10/2759
d) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Vollendung des Europäischen Binnenmarktes 1992; hier Auswirkungen der EG auf die Kommunen
- Drucksache 10/1877
Einzelfragen der europäischen Entwicklung
e) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Europäische Währungsunion
- Drucksache 10/1051
f) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Binnenmarkt 1992; Vorausschauende und aktive Beschäftigungspolitik des Landes
- Drucksache 10/1260
g) Große Anfrage der Fraktion der CDU
- Energiepolitik im Europäischen Binnenmarkt
- Drucksache 10/1538
mit der Antwort der Landesregierung
- Drucksache 10/1765
h) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Vollendung des Europäischen Binnenmarktes 1992; hier Förderung des dualen Berufsausbildungswesens in Spanien und Portugal
- Drucksache 10/1550
i) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
- Vollendung des Europäischen Binnenmarktes 1992; hier Förderung von Maßnahmen der Forschung und Entwicklung durch die Europäische Gemeinschaft
- Drucksache 10/2239
k) Beschlußempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20.12.1989
- Unterrichtung des Landtags in EG-Angelegenheiten; hier Europaweit einheitliche Notrufnummer
- Drucksachen 10/2701, 10/2808
Berichterstatter: Abg. ...
3) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Ausführung der EG-Richtlinie über eine spezifische Ausbildung in der Allgmeinmedizin
- Drucksache 10/2679
4) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Straffreiheit für Nötigung bei Demonstrationen
- Drucksache 10/1307
1. Regierungserklärung
2. Europäische Entwicklung
- Grundsatzfragen
a) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Vollendung des Europäischen Binnenmarktes 1992;
- Drucksache 10/2119
b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP
und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
- Kulturhoheit der Länder und gemeinsame Berufsausbildungspolitik der EG
- Drucksache 10/2441
c) Antrag der Fraktion GRÜNE
und Stellungnahme des Ministeriums ...
- EG-Kulturminister-Tagungen
- Drucksache 10/2759
d) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Vollendung des Europäischen Binnenmarktes 1992; hier Auswirkungen der EG auf die Kommunen
- Drucksache 10/1877
Einzelfragen der europäischen Entwicklung
e) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Europäische Währungsunion
- Drucksache 10/1051
f) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Binnenmarkt 1992; Vorausschauende und aktive Beschäftigungspolitik des Landes
- Drucksache 10/1260
g) Große Anfrage der Fraktion der CDU
- Energiepolitik im Europäischen Binnenmarkt
- Drucksache 10/1538
mit der Antwort der Landesregierung
- Drucksache 10/1765
h) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie
- Vollendung des Europäischen Binnenmarktes 1992; hier Förderung des dualen Berufsausbildungswesens in Spanien und Portugal
- Drucksache 10/1550
i) Antrag der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
- Vollendung des Europäischen Binnenmarktes 1992; hier Förderung von Maßnahmen der Forschung und Entwicklung durch die Europäische Gemeinschaft
- Drucksache 10/2239
k) Beschlußempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20.12.1989
- Unterrichtung des Landtags in EG-Angelegenheiten; hier Europaweit einheitliche Notrufnummer
- Drucksachen 10/2701, 10/2808
Berichterstatter: Abg. ...
3) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Ausführung der EG-Richtlinie über eine spezifische Ausbildung in der Allgmeinmedizin
- Drucksache 10/2679
4) Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Ministeriums für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
- Straffreiheit für Nötigung bei Demonstrationen
- Drucksache 10/1307
1:53:30; 1'53
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 10. Legislaturperiode
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:24 MEZ
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- 1990 (Gliederung)