Errichtung und Organisation des Deutschen Patentamtes.- Allgemeines

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Bundesarchiv
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BArch B 136/3156
BArch B 136 Bundeskanzleramt
Bundeskanzleramt >> B 136 Bundeskanzleramt >> (4) Justiz >> (44) Verfahrensrecht >> (42) Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz >> (421) Gewerblicher Rechtsschutz >> (42107) Bundespatentamt
ohne Datum [1949-offen]
Enthält:
Patentrechtliche Situation in Berlin Errichtung einer Zweigstelle des Deutschen Patentamtes in Groß-Berlin Denkschrift über die Organisation des Deutschen Patentamtes 1949 Grußwort des Bundeskanzlers an das Deutsche Patentamt zur Arbeitsaufnahme 1949 Grußwort des Bundeskanzlers zum 75jährigen Bestehen des Deutschen Patentamtes 1952 Gutachten über den Personalbedarf des Deutschen Patentamtes München 1954 Neubau eines Dienstgebäudes für das Deutsche Patentamt in München 1954 Organisatorische Überprüfung des Deutschen Patentamtes in München; Gutachten des Bundesbeauftragten für die Wirtschaftlichkeit der Verwaltung 1955 Rechtsgutachten über das Deutsche Patentamt des Vereins Deutscher Ingenieure 1958 Arbeitsrückstand beim Deutschen Patentamt in München 1965 Stellenumwandlung für den höheren Dienst des Deutschen Patentamts in München 1967
Bundeskanzleramt (BK), 1949-
Akte
deutsch

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
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24.04.2026, 11:57 MESZ
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