Altkrs. SO, 1242

Altkrs. SO Altkreis Soest

Altkreis Soest >> 02420 Sitzungen des Kreisausschusses

1974

Enthält: Sitzung des Kreisausschusses vom 11.01.1974: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift. TOP 2: Behandlung von Einnahmeresten. TOP 3: Antrag der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung Köln auf Erhöhung des Zinsverbilligungszuschusses des Kreises zum Bau der Familienferienstätte in Möhnesee-Günne. TOP 4: Kreiszuschüsse zur Förderung von Sportanlagen. a) Club für Bogenschützen e.V. Soest - Nochmalige Vorlage. b) Schützenverein Brandenburgertor 1921 e.V. Soest. c) Tennisclub Wickede (Ruhr) e.V. d) Gemeinde Möhnesee - Nochmalige Vorlage. TOP 5: Kreisbeihilfe zur Anschaffung von Sportgeräten. a) Stadt Soest. b) Turnverein 1890 - 1954 e.V. Wickede (Ruhr). TOP 6: Genehmigung von Verträgen mit leitenden Mitarbeitern der Kreisverwaltung gemäß § 12 der Hauptsatzung. TOP 7: Bekanntgabe eines Schreibens des Vorsitzenden der Deutschen Jungdemokraten, Kreisverband Soest, zur Auszahlung des Kreiszuschusses 1974 an den "Ring politischer Jugend (RpJ)". TOP 8: Information über die Grundstücksangelegenheiten von Bardeleben / Bergeler. Sitzung des Kreisausschusses vom 25.01.1974: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift. TOP 2: Erklärung des Landrats zur Kreisneugliederung im Anhörungstermin des Ausschusses für Verwaltungsreform des Landtags Nordrhein-Westfalen am 30.01.1974 in der Münsterlandhalle. TOP 3: Exkursion der Mitglieder des Kreistages nach Berlin in der Zeit vom 23.05. bis 26.05.1974. TOP 4: Besetzung einer Studiendirektorinnen-Stelle als pädagogische Fachleiterin an der Börde Schule. TOP 5: Kostenlose Abgabe eines Milchfrühstücks an sozialschwache Schüler der Sonderschulen Beusingsen und Eineckerholsen. TOP 6: Einführung des Blockunterrichtes in den Bankfachklassen an der Börde-Schule - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses. TOP 7: Zustimmung zur Genehmigung von Satzungen kreisangehöriger Gemeinden. TOP 8: Bekanntgabe eines Schreibens des Landrats des Kreises Moers zur Gebietsreform. Sitzung des Kreisausschusses vom 08.02.1974: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift. TOP 2: Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 1974. TOP 3: Investitionsprogramm - Fortschreibung bis 1977. TOP 4: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben des Rechnungsjahres 1973. TOP 5: Bekanntgabe des vorläufigen Abschlussergebnisses des Rechnungsjahres 1973. TOP 6: Beratung des Kreisstraßenbauprogramms 1974. TOP 7: Einrichtung eines Berufsgrundschuljahres mit dem Berufsfeld "Ernährung und Hauswirtschaft" an der Börde-Schule - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses. TOP 8: Beförderung des Kreisinspektors Günther Kaiser zum Kreisoberinspektor. TOP 9: Anstellung nach Ablauf der Probezeit des Kreisinspektors zur Anstellung Theodor Hülsbeck und Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit. TOP 10: Anstellung nach Ablauf der Probezeit der Kreissozialinspektorin zur Anstellung Ruth Stöbis und Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit. TOP 11: Anstellung nach Ablauf der Probezeit des Kreisassistenten zur Anstellung Wilhelm Camen. TOP 12: Übernahme des Kreishauptsekretärs Kurt Nicolaus in den gehobenen Dienst und Ernennung zum Kreisinspektor. TOP 13: Übernahme des Kreishauptsekretärs Roland Wachendorf in den gehobenen Dienst und Ernennung zum Kreisinspektor. TOP 14: Einstellung der Bewerberin Brigitte Dickeduisberg als Anwärterin für den gehobenen nichttechnischen Dienst. TOP 15: Zustimmung zur Genehmigung von Satzungen kreisangehöriger Gemeinden. Sitzung des Kreisausschusses vom 01.03.1974: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift. TOP 2: Regelung des Krankentransportdienstes für die Gemeinde Lippetal - Erneute Vorlage. TOP 3: Ausstattung der Feuerwehren mit Rüstwagen - Finanzielle Förderung des Kreises. TOP 4: Kreiszuschuss an das Deutsche Rote Kreuz im Rahmen des Katastrophenschutzes. TOP 5: Kreiszuschuss zur Deutsch-Kanadischen Schülerbetreuung. TOP 6: Erwerb einer Mitgliedschaft des Kreises im Golf-Club "Stahlberg im Lippetal". TOP 7: Neubesetzung der durch das Ausscheiden des Kreistagsabgeordneten Franz Schütte (CDU) freigewordenen Ausschusssitze. TOP 8: Information zum Bau einer Zubringer- und Entlastungsstraße im Raum Warstein-Suttrop-Belecke. TOP 9: Information zur Ausschreibung und Vergabe des I. Bauabschnitts der Baumaßnahmen des Perthes-Werkes in Soest. TOP 10: Information zum Bearbeitungsgang des Antrages der Frau Tomaszewski-Pantel, Möhnesee-Günne, auf Erteilung einer Konzession nach § 30 der Gewerbeordnung zum Betrieb eines privaten Krankenhauses. Sitzung des Kreisausschusses vom 22.03.1974: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift. TOP 2: Erlass einer Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Kreis Soest. TOP 3: Anträge auf Gewährung von Finanzhilfen des Kreises. TOP 4: Antrag des Sankt Ursula-Stiftes Werl auf Gewährung eines Zuschusses zum Neubau des Gymnasiums. TOP 5: Veräußerung des im Zusammenhang mit dem Ausbau des Haarweges erworbenen, für den Straßenausbau jedoch nicht erforderlichen Küpper'schen Grundstücks. TOP 6: Kreiswettbewerb 1974 "Unser Dorf soll schöner werden". TOP 7: Anschaffung eines LKWs für das Kreisstraßenbauamt - Zustimmung nach § 13 der Hauptsatzung. TOP 8: Anschaffung eines Dienstwagens - Zustimmung nach § 13 der Hauptsatzung. TOP 9: Zustimmung zur Genehmigung von Satzungen kreisangehöriger Gemeinden. TOP 10: Anschaffung eines Mähwerkes zur Gras- und Unkrautbeseitigung an den Kreisstraßen - Zustimmung nach § 13 der Hauptsatzung. TOP 11: Information zum Verkauf der Vereinigten Elektrizitätswerks Aktien des Kreises. TOP 12: Information zum Förderungsprogramm 1974 des Regierungspräsidenten in Arnsberg. Sitzung des Kreisausschusses vom 05.04.1974: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift. TOP 2: Veräußerung des im Zusammenhang mit dem Ausbau des Haarweges erworbenen, für den Straßenbau jedoch nicht erforderlichen Küppers'schen Grundstückes - Erneute Beratung des Kauf- und Tauschangebotes Thiele. TOP 3: Anträge auf Gewährung von Finanzhilfen des Kreises. a) der Stadt Soest auf Erweiterung des städtischen Freibades. b) der Stadt Werl zum Neubau eines Hallenbades. TOP 4: Antrag des Sankt Ursula-Stifts Werl auf Gewährung eines Zuschusses zum Neubau des Gymnasiums - Erneute Beratung nach Vorliegen der Stellungnahme der Ältestenräte der Kreistage Lippstadt und Soest. TOP 5: Anschaffung eines LKWs für das Kreisstraßenbauamt - Information durch den Landrat. TOP 6: Anschaffung eines Dienstwagens - Zustimmung nach § 13 der Hauptsatzung - Erneute Beratung. TOP 7: Aufnahme von Krediten zur Realisierung der Kreistagsbeschlüsse über die Wirtschaftsförderung. TOP 8: Liquiditätshilfe für die Westfälische Landeseisenbahn AG. TOP 9: Antrag des Bürgerschützenvereins Soest auf Gewährung eines Kreiszuschusses zu den Kosten des Jubiläumsschützenfestes im Jahre 1974. TOP 10: Antrag des Sauerländischen Gebirgs-Vereins auf Erhöhung der jährlichen Leistung des Kreises. TOP 11: Lohnsteuerprüfung bei der Kreisverwaltung. TOP 12: Über- und außerplanmäßige Ausgaben. TOP 13: Neubesetzung der durch das Ausscheiden des Kreistagsabgeordneten Franz Schütte (CDU) freigewordenen Ausschusssitze. TOP 14: Information zur Ausschreibung und Vergabe des I. Bauabschnitts der Baumaßnahmen des Perthes-Werkes in Soest. TOP 15: Schülerfahrkostenzuschuss nach § 11 (3) Finanzausgleichsgesetz (FAG) 1974 - Information. TOP 16: Regelung des Krankentransportdienstes für die Gemeinde Lippetal - Erneute Vorlage. TOP 17: Auswahl des Veranstalters für die 2. Möhne-Lippe-Schau im Jahre 1975. TOP 18: Zustimmung zur Genehmigung von Satzungen kreisangehöriger Gemeinden. Sitzung des Kreisausschusses vom 03.05.1974: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift. TOP 2: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses über die Aufnahme eines Darlehns in Höhe von 1.800.000,- DM. TOP 3: Stellungnahme des Kreises Soest zum Vorschlag des Innenministers Nordrhein-Westfalen, den Verkehrslandeplatz "Neheim-Hüsten" aus der Gemeinde Wickede (Ruhr) auszugliedern und der künftigen Stadt Arnsberg zuzuordnen. TOP 4: Beratung des überarbeiteten Raumprogramms für den Neubau der Kreisberufsschule. TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über den Architektenvertrag für den Neubau der Kreisberufsschule. TOP 6: Ausbau eines Wasch- und Toilettenraumes in der Unterkunft des Unfall- und Rettungsdienstes am Plettenberg. TOP 7: Information zur Genehmigung der Haushaltssatzung 1974 durch den Regierungspräsidenten. Sitzung des Kreisausschusses vom 17.05.1974: TOP 1: Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift. TOP 2: Wahl der Vertrauensperson für die Ausschüsse zur Auswahl der Schöffen bei den Amtsgerichten Soest, Werl und Beckum. TOP 3: Bekanntgabe des Abschlussergebnisses des Rechnungsjahres 1973. TOP 4: Erlass neuer Richtlinien für die Gewährung von Arbeitgeberdarlehn und Neuregelung der Tilgung gewährter Darlehn. TOP 5: Aufstockung des im Haushaltsplan 1974 vorgesehenen Ansatzes für den Betriebsausflug der Kreisverwaltung und andere über- und außerplanmäßige Ausgaben. a) Haushaltsansatz für den Betriebsausflug der Kreisverwaltung. b) Sperrung von Haushaltsmitteln zur Anschaffung eines neuen Krankenwagens. c) Über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 1974. TOP 6: Gleisunterhaltung der Ruhr-Lippe-Eisenbahn Schmehausen-Lippborg. TOP 7: Grenzberichtigung im Umlegungsverfahren "Terlinderweg" in Soest. TOP 8: Neuanschaffung eines Krankenwagens für den Unfall- und Rettungsdienst - Sperrung von Haushaltsmitteln gemäß §§ 28, 29 Gemeindehaushaltsverordnung. TOP 9: Anstellung und Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit. a) Kreisinspektor zur Anstellung Ulrich Münch (28) - Finanzabteilung. b) Kreissekretär zur Anstellung Heinrich Mester (33) - Kreisgesundheitsamt. TOP 10: Beförderungen von Beamten. a) Kreisinspektor Jürgen Bothe (27) zum Kreisoberinspektor. b) Kreisvermessungsinspektor Hans-Jürgen Schmoll (27) zum Kreisvermessungsoberinspektor. TOP 11: Übernahme von Verwaltungsangestellten in den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst und Ernennung zu Kreisinspektoren zur Anstellung. a) Heinrich Speckmann (25) - Hauptabteilung. b) Gerd Helms (28) - Sozialabteilung. TOP 12: Einstellung des Bewerbers Gerd von Hueth (24) als Anwärter für den gehobenen vermessungstechnischen Dienst. TOP 13: Übernahme von Beamten des mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienstes in die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes. a) des Kreisobersekretärs Josef Hillebrand (26). b) des Kreisobersekretärs Wilfried Irmert (23). c) des Kreisobersekretärs Harald Volke (24). TOP 14: Versetzung in den Ruhestand des Kreisoberbaudirektors Erich Müller. TOP 15: Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand des Kreishauptsekretärs Hans-Heinrich Bilke (55), Kreisgesundheitsamt. TOP 16: Information über die Zuweisungen aus dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) für den Kreisstraßenbau 1974. TOP 17: Antrag der Stadt Werl auf Gewährung eines Kreiszuschusses zur Errichtung eines Jugendheimes. TOP 18: Festlegung der Förderungsbereiche 1974 für die Modernisierung von Wohngebäuden. TOP 19: Aufnahme eines Kommunalkredites über 1,8 Millionen DM.

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