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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.

Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich

1997

1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 23.01.1997 (1/97)
2a) Änderung der Durchführungsverordnung zum Ausländergesetz - hier: Einführung der Visumspflicht und Aufenthaltserlaubnis für ausländische Kinder - Berichterstatter: Herr Demirtürk
3. Wirtschaftsplan der Zusatzversorgungskasse der Landeshauptstadt Düsseldorf für 1997 (15/207/96) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
4. Benutzungsgebühren im Rahmen des Projektes "Verlässliche Halbtagsschule" bzw. Ganztagsbetreuung (40/002/97) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin - Beschlüsse der Bezirksvertretung 10 vom 25.02.1997 (20/023/97) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/062/97)
5. Haushaltsplan der Deutschen Oper am Rhein für das Geschäftsjahr 1997/98 (41/002/97) - Berichterstatter: Ratsherr Kamper
6. Vorläufiger Wirtschaftsplan 1997 des Eigenbetriebs "Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf" (50/093/96) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
7. Kliniken der Landeshauptstadt Düsseldorf
a) Wirtschaftsplan 1997 (54/001/97)
b) Finanzplan 1997 bis 2001 (54/002/97)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn
8. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1997 mit Anlagen (20/007/97)
a) Entwurf des Haushaltsplans 1997
b) Vorbericht mit Anlagen zum Haushaltsplan 1997
c) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 1996 bis 2000
d) Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts/der Finanzplanung 1997 bis 2001
e) Anlage zum Haushaltssicherungskonzept/Finanzplanung der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 1997 bis 2001
f) Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 1997
g) Anlage zum Haushaltsplan der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1997 - Produktorientierter Haushalt: Zweiter Werkstattbericht
h) Veränderungsverzeichnisse (Drucksache 20/009/97, 20/010/97 und 20/011/97) sowie die Nachträge (Drucksachen 20/018/97, 20/019/97, 20/020/97 und 20/021/97)
8.1 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 1997 (20/006/97)
8.2 Haushaltskonsolidierungen 1997 ff
A Beschlußentwürfe, die im Haushaltsplanentwurf enthalten sind
A 1 Abbau von Subventionen im Kultur-, Sport-, Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzbereich (20/082/96)
A 2 Deckelung der Zuschußbedarf bei der Deutschen Oper am Rhein und der Neuen Schauspielgesellschaft mbH-Düsseldorf und Senkung des Zuschußbedarfs des Unterabschnitts 331 - Orchester (41/024/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/02198) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/022/97)
A 3 Reduzierung der ÖPNV-Maßnahmen (Stadtbahnmaßnahmen, Beschleunigungsmaßnahmen und sonstige ÖPNV-Projekte) (60/036/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/023/97)
A 4 Keine neuen Maßnahmen im Vermögenshaushalt (20/083/96)
A 5 Streichung von Fortsetzungsmaßnahmen im Vermögenshaushalt, wenn vertretbar (20/084/96)
A 6 Reduzierung des Aufwands für wiederkehrende Maßnahmen im Vermögenshaushalt um 20 %, soweit vertretbar (20/085/96)
A 7 Neufestsetzung des Ankaufetats für die Museen (41/025/96)
A 8 Reduzierung der Wechselausstellungen im Kulturbereich (41/026/96)
A 9 Letztmalige finanzielle Unterstützung der Frauenmesse "top" in 1997 (20/086/96)
A 10 Steckung von Arbeiten zur Anpassung von Heizungsanlagen an die Grenzwerte der BImSchVO (60/037/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen ((01/024/97)
A 11 Verzicht auf Preisnachlässe im Rahmen des öffentlich geförderten Wohnungsbau, soweit Einfamilienhäuser betroffen sind (23/068/96)
A 12 Auftrag an die Verwaltung, den Austritt aus dem Zweckverband Neanderthal zum 30.06.1997 zu betreiben (70/025/96)-(neu)
A 13 Die Drucksachen 20/077/96 und 20./078/96 (Hundesteuersatzung) wurden bereits am 23.01.1997 vom Rat der Stadt beschlossen (70/025/96)-(neu)
A 14 Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (20/079/96-20/080/96-20/081/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/025/97)
A 15 Senkung des Aufwanddeckungsfehlbetrags der Rheinischen Bahngesellschaft AG ab 1997 (20/092/96 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/026/97)
B Beschlußentwürfe, die nicht im Haushaltsplanentwurf enthalten sind
B 1 Selbstbindungsbeschluß des Rates (20/087/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/027/97)
B 2 Verstärkter Verkauf von Grundstücken zwecks Entschuldung (23/069/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/028/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/029/98)
B 3 Prüfung verschiedener Formen einer Privatisierung der Philipshalle (80(020/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/030/97)
B 4 Privatisierung der Freizeiteinrichtung Unterbacher See zum 01.01.1999 und Alternativvorschlag (20/088/96)
B 5 Aufnahme von Verkaufsverhandlungen für einen Anteil von 20 % der IDR-Aktien (20/089/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/031/97)
B 6 Aufnahme von Verkaufsverhandlungen für einen Anteil von bis zu 23 % der SWD (Städt. Wohnungsgesellschaft Düsseldorf)-Aktien (20/090/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/032/97)
B 7 Prüfung der Privatisierung des Bades Düsselstrand (20/091/96)
B 8 Übertragung des Filmmuseums, des Filminstituts und der Black Box auf private und/oder öffentliche Dritte oder Prüfung der Schließung und Verkauf der städtischen Liegenschaft Schulstraße 4 bei gleichzeitiger Reduzierung der Ausstellungsfläche des Hetjens-Museums (41/027/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/033/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/034/97)
B 9 Reduzierung des Zuschussbedarfs im UA 469 (51/135/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/035/97)
B 10 Verpachtung des Golfplatzes Lausward zum 01.01.1997 (52/037/96)
B 11 Weitere Verbesserung der Vermarktung des Rheinstadions (52/040/96)
B 12 Erarbeitung eines Konzepts zur Erreichung der Wettbewerbsfähigkeit des Stadtbetriebs Gebäudereinigung zum 01.01.1998 (11/132/96) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/036/97)
B 13 Rückführung der Zuschussbedarf von Einrichtungen und Angeboten im freiwilligen Bereich auf den Stand von 1985 (20/093/96)
B 14 Umsetzung der Gutachten der Firma M+P im Rahmen des HSK-Controllings 1996 und der getroffener Verabredung mit der Finanzkommission des Ältesrats (11/134/96)
B 15 Novellierung der Schutzkleiderordnung zur Reduzierung des Standards (11/135/96)
B 16 Überprüfung der Notwendigkeit neuer Büroeinrichtungen aufgrund von Forderungen des arbeitssicherheitstechnischen Dienstes (11/136/96)
B 17 Abschaltungen bzw. Rückbau von Lichtzeichenanlagen, soweit vertretbar (60/038/96)
B 18 Reduzierung oder Abschaltung der öffentlichen Beleuchtung auf anbaufreien Hauptverkehrsstraßen (60/039/96)
B 19 Errichtung von Neubauten von Tageseinrichtungen für Kinder bis zu 6 Jahren im HSK-Zeitraum (51/136/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/037/97)
B 20 Resolution an den Landtag Nordrhein-Westfalen zur Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Einführung von Tageseinrichtungsbeiträge bei Geschwisterkindern sowie für eine flexiblere Ausgestaltung von Öffnungszeiten und personeller Ausstattung durch die Kommunen (51/137/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/038/97)
B 21 Kostenreduzierung bei der Heimatunterbringung (51/138/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/039/97)
B 22 Jährliche Überprüfung der Entgelte der Stadt Düsseldorf mit dem Ziel der Anhebung auf das Niveau vergleichbarer Städte (20/094/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/040/98)
B 23 Prüfung der Optimierungsmöglichkeiten bei interkommunalen Kooperationen (11/137/96)
B 24 Reduzierung der Anzahl der Stadtbezirke zum Ende der Wahlzeit des Rates im Herbst 1999 und - damit verbunden- der Anzahl der Bezirksverwaltungsstellen (01/156/96) - Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/041/97)
B 25 Umstrukturierung des Blumenservices von Amt 68 für alle Empfänger (70/026/96)
B 26 Reduzierung von Öffentlichkeitsarbeit (20/095/96) - Änderungstrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/042/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/063/97)
B 27 Erfassung und Berechnung von Mieten für städtische Gebäude mit dem Ziel der Optimierung (11/138(96)
B 28 Überprüfung und erneute Festsetzung der maximalen Amortisationszeit von Energiesparmaßnahmen (60/040/96)
B 29 Prüfung der Einnahmeoptimierung durch Werbung auf den Druckwerken des Katasteramtes (61/090/96)
B 30 Weitere Vermarktung von Verkehrsflächen für Werbezwecke (60/041/96) - Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/043/97)
C Zusätzliche Anträge der Ratsfraktionen, die nicht bestimmen haushaltsstellen zuzuordnen sind (Globalanträge)
C 1 Verabschiedung des Haushalts 1999; Berichte Über- und außerplanmäßige Mittel - Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/044/97)
C 2 Energieeinsparung in öffentlichen Gebäuden-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/045/97)
C 3 Leistungsverträge mit Zuschußempfänger/innen-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/046/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/064/97)
C 4 Begrenzung der Rücklage im SN 1-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/047/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/048/97)
C 5 Weiterentwicklung des Personalwirtschaftskonzepts-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/049/97) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/050/97)
C 6 Sanierungsprogramm für Schulgebäude-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/051/97) - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/052/97)
C 7 Stadtteilbüchereien-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/053/97) - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/054/97)
C 8 Resolution an die Landesregierung zur Finanzierung der Schwangerschaftsberatungsstellen-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/055/97)
C 9 Verstärkung der Werbe- und Akquisitionsaktivitäten für den Wirtschaftsstandort Düsseldorf -Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/056/97)
C 10 Verkauf von Gaststätten und Parkhäusern-Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (01/057/97)
C 11 Förderung der Linie 701 - ÖPNV - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/058/97)
C 12 UA 023 Reinigung (Verwaltungshaushalt) - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/059/97)
C 13 Vorbereitung internationaler Veranstaltungen im Rheinstadion - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/060/97)
C 14 Sanierungs- und Finanzierungskonzept für die vereinseigene Turnhalle des TV Angermund - Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/061/97)
8.3 Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung 1997 mit Anlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf (20/008/97)
8.4 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 und Haushaltssicherungskonzept 1997 bis 2001 (Verwaltungshaushalt) -(20/009/97)
1. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 und Haushaltssicherungskonzept 1997 bis 2001 (Verwaltungshaushalt) - (20/018/97)
2. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 (Verwaltungshaushalt) - (20/020/97)
8.5 Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 und MIP 1996 bis 2000 (Vermögenshaushalt) - (20/010/98)
1. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 und MIP 1996 bis 2000 (Vermögenshaushalt) - (20/019/97)
2. Nachtrag zum Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 1997 (Vermögenshaushalt) - (20/021/97)
8.6 Veränderungsverzeichnis zum Zweiten Werkstattbericht zum produktorientierten Haushalt (20/011/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
8.7 Stellenplan und Stellenübersichten der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 1997 mit Veränderungsverzeichnis (11/019/97) - Berichterstatter: Ratsherr Erwin
9. Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter für die Teilnahme an der 29. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages (01/006/97) - Berichterstatter. Beigeordneter Potthast
10. Benennung eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsausschuß des Arbeitsamtes Düsseldorf (01/013/97) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
11. 47. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf; Änderung der Zuständigkeitsordnung (01/014/97) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
12. Antrag auf Überführung der Eigenunfallversicherung der Landeshauptstadt Düsseldorf (EUV Düsseldorf) in einen rechtlich selbständigen Unfallversicherungsträger (UV-Träger) (01/016/97-01/017/97) - Berichterstatter: Beigeordneter Potthast
13. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/019/97)
14. Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes (14/002/97) - Berichterstatter: Ratsfrau Hanke
15. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/005/97)
16. Regionale Bahngesellschaft Kaarst-Neuss-Düsseldorf-Erkrath-Mettmann bmH -Neuwahl der Aufsichtsratsmitglieder - (20/013/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
17. Rheinische Bahngesellschaft AG -Neuwahl der Aufsichtsratsmitglieder - (20/014/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
18. Düsseldorfer Stadtwerke, Gesellschaft für Beteiligungen mbH und Stadtwerke Düsseldorf AG Bädergesellschaft Düsseldorf mbH -Neuwahl der Aufsichtsräte - (20/015/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
19. Kooperationsausschuß der Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn -Neuwahl - (20/016/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
20. Zweckverband Volkserholungsstätte Unterbacher See; Veränderung des Beteiligungsverhältnisses (20/017/97) - Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt
21. Wiederwahl des Schiedsmanns Franz Josef Bunte für den Schiedsamtsbezirk 13 - Garath und Hellerhof (36/110/96) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
22. Bau- und Finanzierungsbeschluß Innerer Ring, 4. Bauabschnitt (Werdener Straße) - (36/160/96)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Christiansen
23. Schulsanierungsfonds Heinrich-Hertz-Kollegschule, Redinghovenstraße 16 (40/013/97) - Berichterstatter: Ratsherr Skupski-Martin
24. Umstellung des Transportsystems bei der Deutschen Oper am Rhein (41/001/97) - Berichterstatter. Ratsherr Kamper
25. Drogenhilfekonzept; Darlehensmehrbedarf für die Errichtung eines Drogenhilfezentrums (50/026/97) - Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels
26. Übernahme städtischer Aufgaben durch den Stadtsportbund Düsseldorf e. V. im Jahr 1997 (52/012/97) - Berichterstatter: Ratsherr Schwabe
27. Errichtung eines Anbaus am Krankenhaus Gerresheim zur Aufstellung eines Kernspintomographen (54/005/97)-(neu) - Berichterstatter: Ratsherr Hahn
28. Realisierung des vom Rat der Stadt beschlossenen Abwasserbeseitigungskonzeptes (Abwako) - 2. Fortschreibung - für das Jahr 1997 (60/003/97) - Berichterstatter: Ratsherr Conzen
29. Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Neuaufstellung des Gebietsentwicklungsplans (61/025/97) - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume
30. Städtebauliche Planungsmaßnahmen
a) Bedenken, Anregungen und Satzungsbeschluß zum B-Plan Nr. 6268/21 Bruno-Schmitz-Straße (61/005/97)
b) Bebauungsplanänderung gemäß § 13 13 BauGB-B-Plan Nr. 5772/58 Reusrather Straße (61/008/97)
c) Satzungsbeschluß B-Plan Nr. 5474/54 Burghofstraße (61/012/97) - Berichterstatter: Stadtdirektor Blume
31. Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Opernhaus Düsseldorf zur Beginn der Spielzeit 1997/98 (41/004/97)

Sonstiges

Art: Protokolle

Rat öffentlich und nicht öffentlich

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17.09.2025, 15:28 MESZ