Öffentliche Sitzung vom 16.12.1993
Show full title
Item
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1993
Tagesordnung;
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 28.10. (8/93) und 18.11.1993 (9/93);
3. Anfragen aus aktuellem Anlass;
4. Anfragen;
a) der FWG-Ratsfraktion zu den Kosten der Ratsfraktionen, den Sitzungsgeldern für Rats- und Ausschussmitglieder, Verdienstausfallentschädigungen usw. (01/183/93);
b) der Ratsfraktion der Republikaner zur Gewährleistung der ungehinderten Information der Bürger/innen bei Wahlkämpfen (01/184/93);
c) der Ratsfraktion der Republikaner zum Defizit der Rheinischen Bahngesellschaft AG (01/185/93);
d) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Folgekosten der U-Bahn (01/186/93);
e) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Folgekosten für den Rheinufertunnel (01/187/93);
f) der CDU-Ratsfraktion zum Vorgehen gegen Falschparker durch Private im Auftrag und auf Rechnung der Stadt (01/188/93);
5. Änderung der Zuständigkeitsordnung (01/206/93);
- Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/156/93);
- Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen (01/174/93);
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/178/93);
6. Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter für die Teilnahme an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Berichterstatter: Beigeordneter Meisen (01/164/93);
7. 40. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Beigeordneter Meisen (01/171/93);
- Änderungsantrag der GAL-Ratsfraktion (01/196/93);
- Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen (01/208/93);
8. Jugendhilfeausschuss, Berichterstatter: Beigeordneter Meisen;
a) Ersatzwahl eines Vertreters der freien Vereinigungen für die Jugendhilfe (01/172/93);
b) Ersatzwahl eines Vertreters der Jugendverbände (01/182/93);
9. Verschwiegenheitspflicht der Mandatshelfer und Fraktionsmitarbeiter, Berichterstatter: Oberstadtdirektor Dr. Hölz (01/180/93);
10. Erweiterung des Frauenförderplans um das Thema "Sexuelle Belästigung", Berichterstatterin: Ratsherrin Steller (02/042/93);
- Änderungsantrag der GAL-Ratsfraktion (01/205/93);
11. Verleihung des Umweltschutzpreises 1993 der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Scheffler (19/001/93);
12. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt (20/058/93), (20/059/93);
- Änderungsantrag der GAL-Ratsfraktion (01/197/93);
- Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/200/93);
13. 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 1993, Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt (20/060/93);
14. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/061/93);
15. Übernahme von Bürgschaften, Berichterstatter: Bürgermeister Kürten (20/062/93);
16. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen, Berichterstatter : Bürgermeister Kürten;
17. Beitritt der Stadt Düsseldorf zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Krefeld, Mönchengladbach, Köln sowie den Kreisen Neuss und Viersen und dem Erftkreis über die Tierkörperbeseitigung, Berichterstatter: Ratsherr Christiansen (36/128/93), (36/129/93);
18. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Christiansen (36/134/93), (36/140/93);
19. Annahme von Spenden für das Kunstmuseum Düsseldorf im Ehrenhof, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/048/93), (41/050/93);
20. Schließung der Stadtteilbüchereien Hassels, Flingern, Bilk und Kaiserswerth sowie des Büchereibusses II, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/053/93);
- Änderungsantrag der GAL-Ratsfraktion (01/198/93);
- Beschluss der Bezirksvertretung 3 (01/202/93);
21. Eintrittspreisfestsetzung für die städtischen Kulturinstitute, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/054/93);
22. Städtische Mitförderung für den Neubau des Alten- und Pflegeheimes Niederkasseler Lohweg in Düsseldorf-Lörick der Arbeiterwohlfahrt, Berichterstatter: Ratsherr Mallmann (50/088/93);
23. Jahresabschluss 1993 des Erholungsgebietes Elbsee, Berichterstatter: Ratsherr Schwabe (52/039/93);
24. Erholungsgebiet Elbsee, Berichterstatter: Ratsherr Schwabe;
a) Aufhebung des Betriebsführungsvertrages;
b) Abschluss eines Überlassungsvertrages (52/040/93);
c) Änderung der Satzung (52/041/93);
25. Jahresabschluss 1992, Berichterstatter: Ratsherr Schwabe;
a) der städtischen Bäder (52/043/93);
b) des Sportparks Niederheid - Hallenbad (52/044/93);
- Abrechnung 1992 der Betriebsführung der städtischen Bäder (52/045/93);
26. Betriebsführung der städtischen Bäder 01.01.1994, Berichterstatter: Ratsherr Schwabe (52/046/93);
- Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU und FDP (01/207/93);
27. Zuschüsse 1993 an Düsseldorfer Turn- und Sportvereine, Berichterstatter: Ratsherr Schwabe (52/047/93);
28. Jahresbericht und Jahresabschluss der Kliniken der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 1992, Berichterstatter: Ratsherr Hahn (54/005/93);
29. Abwasserbeseitigungskonzept, 2. Fortschreibung, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/037/93);
30. Vorab-Gutachten über die Neuberechnung einer angemessenen Verzinsung des Anlagekapitals für die Abwasserbeseitigung der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/031/91);
31. Kalkulation der Kanalbenutzungsordnung für das Jahr 1994 sowie 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/027/93), (60/028/93);
- Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/194/93);
- Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zurm Antrag der CDU (01/203/93);
- Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Verwaltungsvorlage (01/204/93);
- Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Antrag der CDU (01/209/93);
32. Kanalerneuerung in der Himmelgeister Straße zwischen Kopernikusstraße und Ulenbergstraße, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/032/93);
33. 5. Satzung zur Änderung über die Erhebung von Gebühren zur Entleerung und Reinigung von Benzin-, Öl- und Fettabscheideanlagen im Stadtgebiet Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/037/93), (60/038/93);
34. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwassersatzung) vom 13.09.1989, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/040/93), (60/041/93);
35. Betriebsführungsvertrag für die Müllverbrennungsanlage, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/022/93);
36. Neufestsetzung der Verbrennungsentgelte für die Müllverbrennungsanlage Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/026/93);
37. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/027/93);
38. 3. Satzung über die Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/028/93);
39. Jahresabschluss 1992 für die Müllverbrennungsanlage, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/031/93);
40. Richtlinien für die Überlassung von Fahnen und Fahnenmasten der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Klees (80/006/93);
41. Städtebauliche Planungsmaßnahmen, Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Küppers (61/303/93), (61/513/93), (61/705/93), (61/705/93), (61/706/93);
42. Antrag der GAL-Ratsfraktion, Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Obdachlose (01/189/93);
43. Antrag der SPD-Ratsfraktion, Strukturdatenerhebung über den Schwerlastverkehr und Veranstaltung einer "Güterverkehrsrunde" (01/190/93);
- Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen (01/201/93);
44. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner, Freigabe des Marktplatzes als öffentliche Parkfläche (01/191/93);
45. Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Ticket 2000 für Ratsmitglieder (01/192/93);
- Ergänzungsantrag der GAL-Ratsfraktion (01/199/93);
46. Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Baumfällungen im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der zweiten Start- und Landebahn am Flughafen Düsseldorf (01/193/93);
47. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/195/93);
48. Zuschüsse 1992 an Düsseldorfer Turn- und Sportvereine, Berichterstatter: Beigeordneter Abetz (52/048/93).
1. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 28.10. (8/93) und 18.11.1993 (9/93);
3. Anfragen aus aktuellem Anlass;
4. Anfragen;
a) der FWG-Ratsfraktion zu den Kosten der Ratsfraktionen, den Sitzungsgeldern für Rats- und Ausschussmitglieder, Verdienstausfallentschädigungen usw. (01/183/93);
b) der Ratsfraktion der Republikaner zur Gewährleistung der ungehinderten Information der Bürger/innen bei Wahlkämpfen (01/184/93);
c) der Ratsfraktion der Republikaner zum Defizit der Rheinischen Bahngesellschaft AG (01/185/93);
d) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Folgekosten der U-Bahn (01/186/93);
e) der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Folgekosten für den Rheinufertunnel (01/187/93);
f) der CDU-Ratsfraktion zum Vorgehen gegen Falschparker durch Private im Auftrag und auf Rechnung der Stadt (01/188/93);
5. Änderung der Zuständigkeitsordnung (01/206/93);
- Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/156/93);
- Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen (01/174/93);
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (01/178/93);
6. Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter für die Teilnahme an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Berichterstatter: Beigeordneter Meisen (01/164/93);
7. 40. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Beigeordneter Meisen (01/171/93);
- Änderungsantrag der GAL-Ratsfraktion (01/196/93);
- Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen (01/208/93);
8. Jugendhilfeausschuss, Berichterstatter: Beigeordneter Meisen;
a) Ersatzwahl eines Vertreters der freien Vereinigungen für die Jugendhilfe (01/172/93);
b) Ersatzwahl eines Vertreters der Jugendverbände (01/182/93);
9. Verschwiegenheitspflicht der Mandatshelfer und Fraktionsmitarbeiter, Berichterstatter: Oberstadtdirektor Dr. Hölz (01/180/93);
10. Erweiterung des Frauenförderplans um das Thema "Sexuelle Belästigung", Berichterstatterin: Ratsherrin Steller (02/042/93);
- Änderungsantrag der GAL-Ratsfraktion (01/205/93);
11. Verleihung des Umweltschutzpreises 1993 der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Scheffler (19/001/93);
12. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt (20/058/93), (20/059/93);
- Änderungsantrag der GAL-Ratsfraktion (01/197/93);
- Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (01/200/93);
13. 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 1993, Berichterstatter: Stadtkämmerer Vogt (20/060/93);
14. Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (20/061/93);
15. Übernahme von Bürgschaften, Berichterstatter: Bürgermeister Kürten (20/062/93);
16. Aufnahme und Umschuldung von Darlehen, Berichterstatter : Bürgermeister Kürten;
17. Beitritt der Stadt Düsseldorf zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Krefeld, Mönchengladbach, Köln sowie den Kreisen Neuss und Viersen und dem Erftkreis über die Tierkörperbeseitigung, Berichterstatter: Ratsherr Christiansen (36/128/93), (36/129/93);
18. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Christiansen (36/134/93), (36/140/93);
19. Annahme von Spenden für das Kunstmuseum Düsseldorf im Ehrenhof, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/048/93), (41/050/93);
20. Schließung der Stadtteilbüchereien Hassels, Flingern, Bilk und Kaiserswerth sowie des Büchereibusses II, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/053/93);
- Änderungsantrag der GAL-Ratsfraktion (01/198/93);
- Beschluss der Bezirksvertretung 3 (01/202/93);
21. Eintrittspreisfestsetzung für die städtischen Kulturinstitute, Berichterstatter: Ratsherr Werder (41/054/93);
22. Städtische Mitförderung für den Neubau des Alten- und Pflegeheimes Niederkasseler Lohweg in Düsseldorf-Lörick der Arbeiterwohlfahrt, Berichterstatter: Ratsherr Mallmann (50/088/93);
23. Jahresabschluss 1993 des Erholungsgebietes Elbsee, Berichterstatter: Ratsherr Schwabe (52/039/93);
24. Erholungsgebiet Elbsee, Berichterstatter: Ratsherr Schwabe;
a) Aufhebung des Betriebsführungsvertrages;
b) Abschluss eines Überlassungsvertrages (52/040/93);
c) Änderung der Satzung (52/041/93);
25. Jahresabschluss 1992, Berichterstatter: Ratsherr Schwabe;
a) der städtischen Bäder (52/043/93);
b) des Sportparks Niederheid - Hallenbad (52/044/93);
- Abrechnung 1992 der Betriebsführung der städtischen Bäder (52/045/93);
26. Betriebsführung der städtischen Bäder 01.01.1994, Berichterstatter: Ratsherr Schwabe (52/046/93);
- Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU und FDP (01/207/93);
27. Zuschüsse 1993 an Düsseldorfer Turn- und Sportvereine, Berichterstatter: Ratsherr Schwabe (52/047/93);
28. Jahresbericht und Jahresabschluss der Kliniken der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 1992, Berichterstatter: Ratsherr Hahn (54/005/93);
29. Abwasserbeseitigungskonzept, 2. Fortschreibung, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/037/93);
30. Vorab-Gutachten über die Neuberechnung einer angemessenen Verzinsung des Anlagekapitals für die Abwasserbeseitigung der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/031/91);
31. Kalkulation der Kanalbenutzungsordnung für das Jahr 1994 sowie 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/027/93), (60/028/93);
- Antrag der CDU-Ratsfraktion (01/194/93);
- Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zurm Antrag der CDU (01/203/93);
- Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Verwaltungsvorlage (01/204/93);
- Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Antrag der CDU (01/209/93);
32. Kanalerneuerung in der Himmelgeister Straße zwischen Kopernikusstraße und Ulenbergstraße, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/032/93);
33. 5. Satzung zur Änderung über die Erhebung von Gebühren zur Entleerung und Reinigung von Benzin-, Öl- und Fettabscheideanlagen im Stadtgebiet Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/037/93), (60/038/93);
34. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwassersatzung) vom 13.09.1989, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/040/93), (60/041/93);
35. Betriebsführungsvertrag für die Müllverbrennungsanlage, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/022/93);
36. Neufestsetzung der Verbrennungsentgelte für die Müllverbrennungsanlage Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/026/93);
37. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/027/93);
38. 3. Satzung über die Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/028/93);
39. Jahresabschluss 1992 für die Müllverbrennungsanlage, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/031/93);
40. Richtlinien für die Überlassung von Fahnen und Fahnenmasten der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Dr. Klees (80/006/93);
41. Städtebauliche Planungsmaßnahmen, Berichterstatter: Beigeordneter Dr. Küppers (61/303/93), (61/513/93), (61/705/93), (61/705/93), (61/706/93);
42. Antrag der GAL-Ratsfraktion, Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Obdachlose (01/189/93);
43. Antrag der SPD-Ratsfraktion, Strukturdatenerhebung über den Schwerlastverkehr und Veranstaltung einer "Güterverkehrsrunde" (01/190/93);
- Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen (01/201/93);
44. Antrag der Ratsfraktion der Republikaner, Freigabe des Marktplatzes als öffentliche Parkfläche (01/191/93);
45. Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Ticket 2000 für Ratsmitglieder (01/192/93);
- Ergänzungsantrag der GAL-Ratsfraktion (01/199/93);
46. Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Baumfällungen im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der zweiten Start- und Landebahn am Flughafen Düsseldorf (01/193/93);
47. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/195/93);
48. Zuschüsse 1992 an Düsseldorfer Turn- und Sportvereine, Berichterstatter: Beigeordneter Abetz (52/048/93).
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
17.09.2025, 2:36 PM CEST